Donnerstag, 16. Juli 2020

Bundestag droht Türkei mit Ablehnung des Awacs-Mandats

7. Juli 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten
AWACS-Aufklärer Boeing E-3 der NATO mit F-16-Kampfjets. Foto: über dts Nachrichtenagentur

AWACS-Aufklärer Boeing E-3 der NATO mit F-16-Kampfjets.
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Falls die türkische Regierung erneut einer Bundestags-Delegation den Besuch der Luftwaffen-Basis in Incirlik verweigert, droht der geplante Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei Awacs-Aufklärungsflügen der NATO im syrischen Grenzgebiet zu scheitern.

„Der Awacs-Einsatz erfordert ein Bundestags-Mandat“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) der „Bild“.

„Und es gibt kritische Stimmen gegen die Mandatierung, wenn die Türkei unserer Bundestagsdelegation einen Besuch der Luftwaffen-Basis in Incirlik verweigert.

Deutsche Parlamentarier müssen jederzeit Einrichtungen der NATO besuchen können.“ In seiner Sitzung am Mittwoch hatte der Verteidigungsausschuss beschlossen, im September mit einer Delegation zur Luftwaffen-Basis der Bundeswehr nach Incirlik zu fliegen. Zuletzt hatte die Türkei einer ähnlichen Delegation eine solche Reise verwehrt. (dts Nachrichtenagentur)

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