Berlin – Falls die türkische Regierung erneut einer Bundestags-Delegation den Besuch der Luftwaffen-Basis in Incirlik verweigert, droht der geplante Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei Awacs-Aufklärungsflügen der NATO im syrischen Grenzgebiet zu scheitern.
„Der Awacs-Einsatz erfordert ein Bundestags-Mandat“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich (SPD) der „Bild“.
„Und es gibt kritische Stimmen gegen die Mandatierung, wenn die Türkei unserer Bundestagsdelegation einen Besuch der Luftwaffen-Basis in Incirlik verweigert.
Deutsche Parlamentarier müssen jederzeit Einrichtungen der NATO besuchen können.“ In seiner Sitzung am Mittwoch hatte der Verteidigungsausschuss beschlossen, im September mit einer Delegation zur Luftwaffen-Basis der Bundeswehr nach Incirlik zu fliegen. Zuletzt hatte die Türkei einer ähnlichen Delegation eine solche Reise verwehrt. (dts Nachrichtenagentur)
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