+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur
Schwerin – Nach diversen Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts einer mutmaßlich rechten Terrorzelle in Mecklenburg-Vorpommern, nimmt eine Kommission der Landesregierung zum 1. November ihre Arbeit auf.
Der sogenannten „Prepper-Kommission“ sollen laut eines Berichts der „taz“ Mitarbeiter des Innenministeriums und des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern angehören. Das geht der Zeitung zufolge aus einer Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Peter Ritter (Linkspartei) hervor.
Die Kommission soll unterstützt werden von Soziologen, Rechtswissenschaftlern und Kriminologen und mit der Landeszentrale für politische Bildung kooperieren.
Ende August hatten Sonderheiten des Bundeskriminalamts unter Leitung der Bundesanwaltschaft in Mecklenburg-Vorpommern ohne Beteiligung der Landespolizei Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in verschiedenen Privat- und Geschäftsräumen durchgeführt, darunter bei zwei Polizisten, einem Rechtsanwalt und einem Oberleutnant der Reserve.
Von den zwei Beschuldigten und vier Zeugen sind laut „taz“ fünf Personen Mitglied im Reservistenverband, drei gehören der gleichen Schießsportgruppe im Reservistenverband an. Die Personen sollen der sogenannten „Prepper-Szene“ zugehören und sich auf einen „Tag X“ vorbereitet haben.
Angehörige dieser Szene befürchten den Zusammenbruch der staatlichen Ordnung und bereiten sich unter anderem im Hinblick auf Katastrophenschutz und Selbstverteidigung auf den Ernstfall vor. In seiner Anfrage hatte der Abgeordnete Ritter auch gefragt, welche weiteren Schritte in Folge der Hausdurchsuchungen bislang eingeleitet worden seien.
Die Landesregierung antwortete darauf: „Konkrete Schritte werden frühestens nach der konstituierenden Sitzung eingeleitet.“ Das Ermittlungsverfahren führt die Bundesanwaltschaft. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Innenminister wollen „Prepper“-Szene bebachten lassen
Berlin – Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die Prepper-Szene erstmals bundesweit beobachten lassen. Das geht aus einer Beschlussvorlage zur Innenministerkonferenz ... - Liste mit 5.000 Namen bei Anti-Terror-Razzia gefunden
Rostock – Bei den Durchsuchungen bei zwei Terrorverdächtigen in Mecklenburg-Vorpommern in der vergangenen Woche haben die Ermittler Listen mit mehr als 5.000 ... - Schon im Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin – Die Ermittlungsbehörden haben offenbar bereits seit Monaten erste Informationen zu einem rechten Terrornetzwerk in Mecklenburg-Vorpommern. Das Bundeskriminalamt habe am 29. ... - EU-Kommission setzt Bundesregierung Ultimatum bei Pkw-Maut
Brüssel – Die EU-Kommission hat der Bundesregierung im Verfahren gegen die deutsche Pkw-Maut ein Ultimatum gesetzt. Binnen zwei Monaten müssten Änderungen am ... - Drei Festnahmen bei bundesweiter Razzia gegen Islamisten
Berlin – Bei einer bundesweiten Razzia gegen Islamisten sind am Donnerstag drei Menschen festgenommen worden. In Berlin, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen habe es ... - Reservistenverband schließt seit 2010 32 rechtsextreme Mitglieder aus
Berlin – Der Reservistenverband der Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren zahlreiche ehemalige Soldaten wegen schwerer Fälle von Rechtsextremismus ausgeschlossen: „Seit 2010 ... - Großrazzia: Ermittlungen gegen rechtsextremistisches „Werwolf-Kommando“
Karlsruhe – Wegen des Verdachts der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung lässt die Bundesanwaltschaft seit Mittwochmorgen die Wohnungen und Geschäftsräume von vier Verdächtigen ... - Schwerin: Bundesanwaltschaft lässt terrorverdächtigen Syrer festnehmen – De Maizière: Behörden haben „schweren Terroranschlag“ verhindert
Karlsruhe – In Schwerin haben Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes am frühen Dienstagmorgen den 19-jährigen Syrer Yamen A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer ... - Ex-Soldat lieferte Hinweise auf bewaffnete Rechtsextreme
Berlin – Die am Montag erfolgten Durchsuchungen gegen mutmaßliche Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern haben offenbar auf Hinweisen aus dem Ermittlungsverfahren gegen den terrorverdächtigen ... - EU setzt Schweiz unter Druck und setzt Verhandlungen aus
Brüssel/Bern – Nach dem Schweizer Votum gegen Masseneinwanderung will die Europäische Union Verhandlungen über eine Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon 2020 ... - Bundesweite Razzia nach rechtsextremen Tonträgern
Leipzig – In acht Bundesländern haben die Ermittlungsbehörden am Donnerstag eine Razzia auf der Suche nach rechtsextremen Tonträgern durchgeführt. Betroffen waren die ... - EU-Kommission will Sicherheit von Kerzen regulieren: Parlamentarier Reul: „Kommission regelt fröhlich jeden Kleinscheiss“
Brüssel – Die EU will passend zur Adventszeit in einer neuen Verordnung auch die Sicherheit von Kerzen regulieren. Das berichtet „Bild“ unter ...
In der politisch „linken“ Ecke wäre eine Suche nach Terroristen sicher erfolgreicher.
Aber vermutlich gibts dafür kein Budget, da nach jederGewaltwelle aus dem linksverwirrten Milieu die Mittel für den Kampf gegen „Rechts!“ aufgestockt werden – und das Geld muss schließlich verbraten werden, getreu dem Motto von Kaiser Franz-Joseph:
„Es muss etwas geschehen aber es darf nichts passieren!“
jaja, immer die andern. Übrigens hat mir letztens einer weiß machen wollen dass die nsdap ja doch eigentlich links waren…
Ja natürlich lieber Herr Tobi! Googeln Sie mal die „Parteigeschichte“ dieser Partei und vor Allem die Ihres Vorsitzenden, sie werden staunen.
Wenn man die charakteristischen Aktivitäten der linksverwirrten „Demokratieretter“ und „Grundrechteverteidiger“ (Diffamierung, in die Fresse hauen, Zersetzung, gezielte Falschinformationen, Bespitzelung, Zusammenschlagen, Schaufenster entglasen) in der Geschichtsschreibung sucht, dann stößt man ganz schnell auf die gesinnungsmäßigen Vorfahren in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts.
Nur das Warmverschrotten von Autos ist eine neue Errungenschaft der Nazienkel: Es gab damals einfach noch nicht so viele Autos am Straßenrand wie heute.
Auf diese Erweiterung des Aktivitätenrepertoires könnte man aber ganz gut verzichten. Auf die Weiterentwicklung nach dem historischen Vorbild erst recht.
Aber die Verwandschaft zwischen des Führers „Truppe fürs Grobe“ und dem aktuellen linkskriminellen Pack ist nicht zu übersehen!
Oh! Sind wir denn schon wieder soweit? Natürlich fällt man auf wenn man nicht in einer Großstadt wohnt, nicht als Bürokaufmann arbeitet, keinen Elektriker braucht um eine Glühbirne auszutauschen, oder einen Maurer um ein Bild aufzuhängen und Sonntags ab und an in den Wald fährt um mal wieder nachzusehen ob noch Blätter an den Bäumen hängen oder das Waldsterben nicht doch schon begonnen hat. Man muß ja auffallen wenn man nicht regelmäßig in eine Kneipe geht oder nicht Mitglied eines Kegelclubs ist und keine Bildzeitung liest.
Diese Leute haben sich dadurch verdächtig gemacht, daß sie jetzt wissen wie sie ohne Aldi und Edeka einige Tage im Wald überleben können ohne Läden zu plündern oder Andere zu berauben. UND sie waren offensichtlich bei der Bundeswehr und sind Mitglieder eines Reservistenverbandes der Bundeswehr UND können auch noch mit Schusswaffen umgehen! Oh wie schlimm! Schlimm!
(Wer Verteidigt uns eigentlich im „Verteidigungsfall“ die Heilsarmee mit Frau Käßmann und Claudia Roth als Generäle?)
Sie wollen sich im Falle einer Katastrophe eben nicht in den Armen eines hilflosen Staates sehen der es nicht einmal in Friedenszeiten schafft seine Bürger vor Wohnungseinbrüchen, Übergriffen und Vergewaltigungen von Frauen, Autodiebstählen, Drogenmissbrauch … man könnte noch eine Weile so weitermachen … zu schützen!
Kann ein Staat seine Hilflosigkeit noch besser unter Beweis stellen als durch solche Aktionen?
Haben Polizei und Bundesstaatsanwalt nicht wichtigeres zu tun als bei Pfadfindern Wohnungen zu durchsuchen?
Nein! Denn dies war mit Sicherheit ein politischer Auftrag mit Priorität und zwar von ganz oben.
Um dem lethargischen Bürger zu zeigen: Seht her, DAS sind die Bösen rechten.
Vielleicht könnte sich Herr Staatsanwalt einmal um die vielen Rechtsbrüche einer Frau Merkel und ihren Vasallen kümmern, die dieses Land, in dem sie – mit einem Target2-Saldo von 852 Milliarden € – NOCH gut und gerne lebt, zielsicher in den Abgrund führt. Aber dann wäre er ja schnell „weg vom Fenster“.
Dieser Staat schämt sich für gar nichts mehr!
Und da gibt es Leute die behaupten wir hätten einen Rechtsstaat mit „Gewaltenteilung“.
Bereiten Sie sich auf den Fall der Fälle vor
http://www.bbk.bund.de/DE/Ratgeber/VorsorgefuerdenKat-fall/Pers-Notfallvorsorge/Pers_Notfallvorsorge.html
Von Waffen steht da nix
Dem geneigten Wähler der SED 2.0 aus CDUCSUSPDGRÜNENLINKENFDP unter der BK AM und der MP
MS sei Georg Orwells Roman „1984“ dringend empfohlen.
Damit könnte er festzustellen, soweit er nach Jahrzehnten der einschläfernden Erziehung durch Schule, Medien noch in der Lage ist zu reflektieren, wie weit ihn die „Gedankenpolizei“ schon im Griff hat.
Das Model Hotel „LUX“ hat sich trotz des Falls des eisernen Vorhanges, mit moralischer Überheblichkeit über die Gedankenfreiheit, schon wieder auf ganze Länder und ihre Bürger ausgeweitet.
Denn: Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant!
Dem Einen ist es zu viel Überwachung, dem anderen zu wenig, also zumindestens bei islamistischen Gefährdern. Und in manchen Fällen sind der Eine oder der Andere sogar die gleiche Person.
Das alte Sprichwort mit dem Denunziant komm schön flott über die Lippen aber was der Eine Denunziantion nennt, nennt der Andere vielleicht Zivilcourage. Da wird ein Denunziant auch mal schnell zum Whistleblower und umgekehrt, je nach Standpunkt.
Und die Moral von der Geschicht, wer nur schwarz und weiss kennt, sieht die Farben nicht.
…und wer nur links kennt, kennt das Gegenteil von Demokratie.
Tja Philipp, sie bestätigen gerade meinen Kommentar