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Angela Merkel
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – An Gründonnerstag und Karsamstag soll es nun doch keine zusätzlichen Ruhetage geben.
Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer kurzfristig anberaumten Schalte mit den Regierungschefs der Länder und später in einem kurzen Pressestatement mit.
Der gesamte Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte sie. „Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“ Die Idee der Osterruhe sei mit „bester Absicht“ entstanden. In der Kürze der Zeit sei sie aber nicht gut genug umsetzbar gewesen. Merkel machte auch deutlich, dass sie die volle Verantwortung für die Entscheidung übernehme: Es sei „einzig und allein“ ihr Fehler gewesen. Fragen von Journalisten beantwortete Merkel nicht – sie wird sich aber um 13 Uhr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen.
An dem Beschluss vom 23. März hatte es massive Kritik von Wirtschaftsverbänden, der Opposition und auch aus der eigenen Bundestagsfaktion gegeben. Auch rechtlich war die Entscheidung fragwürdig.
Laschet: Ministerpräsidenten für „Osterruhe“ mitverantwortlich
CDU-Chef Armin Laschet sieht allerdings nicht nur Merkel in der Verantwortung für den ursprünglichen Beschluss. Er habe in der Ministerpräsidentenkonferenz am Vormittag deutlich gemacht, dass alle Regierungschefs die Verantwortung tragen, sagte Laschet im Düsseldorfer Landtag. „Wir alle haben dem zugestimmt.“ Auch wenn man Bedenken geäußert habe, hätten am Ende 16 Ministerpräsidenten gesagt: „Wir machen das so.“ Ähnlich äußerte sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).
Laschet bestätigte unterdessen, dass Merkel die persönliche Verantwortung für den Bund-Länder-Beschluss übernehmen will. „Die Bundeskanzlerin hat für sich nach der Rechtsprüfung der unterschiedlichen Ministerien die Verantwortung für die Entscheidung vollumfänglich übernommen.“ In der geplanten Form sei die Maßnahme nicht durchsetzbar gewesen.
(dts Nachrichtenagentur/red)
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