Sonntag 19.Juli 2026

Mainz: AfD fordert Kurswechsel in der Bildungspolitik

15. Juni 2026 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz, Rheinland-Pfalz

Joachim Paul
Foto: AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag sieht sich durch die am 15. Juni 2026 vorgestellte Studie „Bildung in Deutschland 2026“ in ihrer Kritik an der Bildungspolitik bestätigt. Insbesondere die Ergebnisse im Fach Mathematik wertet die Partei als Beleg für einen Leistungsrückgang an den Schulen.

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Joachim Paul, forderte Konsequenzen von der neuen Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CDU). Nach Ansicht der AfD müsse der Leistungsgedanke wieder stärker in den Mittelpunkt rücken. Konkret verlangt die Fraktion die Abschaffung des von Ex-Bildungsminister Sven Teuber (SPD) eingeführten Verbots von Spontantests.

Darüber hinaus spricht sich die AfD für eine verbindliche Grundschulempfehlung nach bayerischem Vorbild und für eine zentrale Abschlussprüfung zum Erwerb des Mittleren Schulabschlusses aus. Außerdem fordert sie das Ende von aus ihrer Sicht „leistungsfeindlichen Projekten“ im Rahmen des Programms „Schule der Zukunft“.

Paul erklärte: „In Rheinland-Pfalz wird seit vielen Jahren eine leistungsfeindliche Bildungspolitik betrieben. Damit muss jetzt Schluss sein. Statt einer permanenten Senkung der Leistungsanforderungen müssen die Bildungsstandards aller Schulformen und Bildungseinrichtungen wieder auf das Niveau einer führenden innovativen Wissenschafts- und Industrienation angehoben werden.“

Mit Blick auf die inhaltliche Ausrichtung des Unterrichts fügte der AfD-Politiker hinzu: „Wir brauchen an unseren Schulen mehr Wissensvermittlung statt der Beschäftigung mit Transgender-Ideologie, Klimahysterie und Kampf gegen rechts.“

Die Studie „Bildung in Deutschland 2026“ untersucht regelmäßig die Entwicklung des deutschen Bildungssystems und wurde am 15. Juni veröffentlicht.

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