Montag, 21. Oktober 2019

Linken-Chefin fordert Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Maaßen

7. September 2018 | 3 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Katja Kipping
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Linken-Chefin Katja Kipping fordert den Rücktritt von Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen.

„Das Versagen und die Ignoranz der politisch Verantwortlichen und der zuständigen Behörden bezüglich der rechten Ausschreitungen in Chemnitz gehen weit über Sachsen hinaus“, sagte Kipping am Freitag.

Anstatt die Verfassung zu verteidigen gebe Maaßen den „AfD-Versteher“ und missbrauche die Autorität seines Amtes um jenen eine „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ auszustellen, die in Chemnitz den Hitlergruß zeigten und zum Töten von Menschen aufriefen, so Kipping.

„Er betreibt damit das Geschäft der rechtsradikalen Verfassungsfeinde und gibt ihren systematischen Fake-News-Kampagnen, es hätte keine rechte Gewalt und Straftaten gegeben, Unterstützung von offizieller Seite“, so die Linken-Chefin.

Auch die Innenminister von Bund und Ländern kritisierte sie. Diese seien „qua Amt“ zuständig für Demokratie und Sicherheit, doch davon habe man bislang wenig gemerkt .

„Deshalb sollten die Unionsinnenminister und Horst Seehofer nach ihrem Treffen in Wiesbaden heute Nachmittag geschlossen nach Chemnitz fahren, um als Gegendemonstration den Teilnehmern von Pro Chemnitz eine Lektion in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Weltoffenheit zu erteilen“, sagte Kipping. (dts Nachrichtenagentur)

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3 Kommentare auf "Linken-Chefin fordert Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Maaßen"

  1. Hans-Jürgen Höpfner sagt:

    Unfassbar! Was läuft hier in diesem Land? Sind die hier alle bescheuert? Wenn jemand nicht für Merkel +SPD+Grünen Linke pariert, muss gehen?

    War Kipping oder Merkel iim Chemnitz?
    Hatten sie die Mühe gemacht sich zu informieren?

    Nein!

  2. qanon sagt:

    Die Politiker werden langsam in die Hochverratfalle getrieben…., oder?

  3. KlausMichael sagt:

    Da wird monatelang von einem mutmaßlichen Mörder an Mia geschrieben aber bevor man die Täter hat steht bereits absolut fest, dass es Rechte/Neonazis/Rassisten waren?
    Der Mörder stand sofort fest, die angeblichen Täter auch im Falle des Überfalls auf ein jüdisches Restaurant kennt man nicht.

    Man kennt nur ein Video welches von der Antifa veröffentlich wurde und in dem nur eine Sequenz gezeigt wird. Niemand kennt die Personen oder das Vorher und trotzdem wird sofort von Links-Grün und vor allem AM verurteilt

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