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Symbolbild: dts
Der Ministerrat hat am Dienstag den von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgeschlagenen 26. Mai 2019 als Wahltag für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen bestimmt.
Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, dass am gleichen Tag auch die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments stattfindet.
Seit 1979 wurden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Wahl zum Europäischen Parlament durchgeführt. „An dieser bewährten Tradition halten wir fest“, so Lewentz.
Die Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass die Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Wahltermin deutlich höher liegen als bei einer getrennten Durchführung.
Zudem könnten Kommunal- und Europawahl sowohl von den Verwaltungen als auch den politischen Parteien bei einem kombinierten Wahltermin kostengünstiger und effizienter durchgeführt werden, so der Innenminister.
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