+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Mainz – Rheinland-Pfalz wählt im kommenden Jahr einen neuen Landtag. Der Wahltermin wurde vom Ministerrat offiziell auf den 13. März 2016 festgelegt.
An diesem Tag wählen auch Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.
Mit dem gemeinsamen Landtagswahltermin wolle man so der abnehmenden Wahlbeteiligung bei Kommunal- und Landtagswahlen der vergangenen Jahre entgegenwirken, sagte Innenminister Roger Lewentz: „Ein Superwahlsonntag steigert die mediale Berichterstattung und erhöht das Interesse am politischen Geschehen. Das, so hoffen wir, wird sich auch positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken.“
Der gemeinsame Wahltermin hatte zuvor eine Verfassungsänderung erfordert. Die Änderung wurde am 30. April durch die drei rheinland-pfälzischen Landtagsfraktionen verabschiedet.
Bisher hatte die rheinland-pfälzische Landesverfassung einen Wahltermin vor dem 18. März 2016 nicht zugelassen. Nach der Verfassungsänderung kann der Wahltermin flexibler per Verordnung festgelegt werden. (red)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Kommunalwahlen 2019: Termin steht fest – gewählt wird am 26. Mai
Der Ministerrat hat am Dienstag den von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgeschlagenen 26. Mai 2019 als Wahltag für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen ... - RLP-Ministerrat bestimmt 14. März 2021 als Termin für Landtagswahl
RLP – Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgeschlagenen 14. März 2021 als Wahltag für die nächste Landtagswahl bestimmt. ... - Justizminister Mertin stellt Strafverfolgungsstatistik 2016 vor – Verurteilungen bei Straftaten in Rheinland-Pfalz rückläufig
Mainz – Justizminister Herbert Mertin hat am Freitag die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2016 vorgestellt. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren ... - Termin in Edenkoben steht fest: Mandelmeile am 23. und 24. März
Edenkoben. Das Wetter dreht pünktlich zum Frühlingsanfang richtig auf, laut Wetterbericht wird mit milden Temperaturen zu rechnen sein, so dass sich die ... - Landtagswahl: SPD gewinnt in Rheinland-Pfalz – Dreyer bleibt Ministerpräsidentin – AfD und FDP im Landtag
Südpfalz/Rheinland-Pfalz – Am 13. März haben die Rheinland-Pfälzer einen neuen Landtag gewählt. Die genauen Ergebnisse in den Bezirken gibt es hier. Gewählt ... - Wahlspecial: Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 – Pfalz-Express fragt – Kandidaten antwortenZu den Landtagswahlen am 13. März stellt der Pfalz-Express den Landtagskandidaten aus unserem Kerngebiet, den Wahlkreisen 51 (GER), 50 (LD), 49 (SÜW), ...
- Ab 1. März: Mehr Branchen in Rheinland-Pfalz dürfen vorsichtig öffnen – auch Impf-Prioritäten geändert
Der Ministerrat hat am Dienstag Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der Konferenz ... - Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: SPD stärkste Kraft – CDU stürzt abBei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz setzt sich die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit um 35,7 Prozent (21.27 Uhr nach der Auszählung ...
- Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: SPD strebt Ampel mit FDP und Grünen an
Berlin – Die SPD in Rheinland-Pfalz umwirbt die FDP für Verhandlungen über einer „Ampel“-Koalition zusammen mit den Grünen. „Die Koalition aus SPD, ... - Rheinland-Pfalz verbietet Reichsflaggen
RLP – Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat am Freitag ein Reichsflaggen-Verbot in Rheinland-Pfalz in Kraft gesetzt. Einen entsprechenden Erlass hat Innenminister Lewentz ... - CDU überholt SPD in Rheinland-Pfalz
Wenn in Rheinland-Pfalz der Landtag jetzt neu gewählt würden, würde die SPD laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa von der CDU ... - Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt – Schweitzer: Dreyer „Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
Mainz – Malu Dreyer (SPD) ist am Mittwoch zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Sie erhielt im ersten Wahlgang 52 von 101 ...
