[1]Foto: dts Nachrichtenagentur
Mainz – Rheinland-Pfalz wählt im kommenden Jahr einen neuen Landtag. Der Wahltermin wurde vom Ministerrat offiziell auf den 13. März 2016 festgelegt.
An diesem Tag wählen auch Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.
Mit dem gemeinsamen Landtagswahltermin wolle man so der abnehmenden Wahlbeteiligung bei Kommunal- und Landtagswahlen der vergangenen Jahre entgegenwirken, sagte Innenminister Roger Lewentz: „Ein Superwahlsonntag steigert die mediale Berichterstattung und erhöht das Interesse am politischen Geschehen. Das, so hoffen wir, wird sich auch positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken.“
Der gemeinsame Wahltermin hatte zuvor eine Verfassungsänderung erfordert. Die Änderung wurde am 30. April durch die drei rheinland-pfälzischen Landtagsfraktionen verabschiedet.
Bisher hatte die rheinland-pfälzische Landesverfassung einen Wahltermin vor dem 18. März 2016 nicht zugelassen. Nach der Verfassungsänderung kann der Wahltermin flexibler per Verordnung festgelegt werden. (red)
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