Sonntag, 22. September 2019

Jamaika-Sondierungen beginnen

18. Oktober 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Foto: dts Nachrichtenagentur

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Berlin  – In Berlin haben am Mittwochmittag die Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition begonnen.

Zunächst trafen sich Vertreter der Union und der FDP. Am Nachmittag soll ein Treffen der Union mit einer Grünen-Delegation folgen. Am Donnerstag wollen dann die Grünen und die FDP miteinander reden, bevor am Freitag alle beteiligten Parteien an einem Tisch sitzen sollen.

Bei den Treffen in dieser Woche soll es dem Vernehmen nach vor allem darum gehen, organisatorische Dinge zu klären. In den Sondierungen soll zunächst geklärt werden, ob es sich lohnt, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. Eine Regierungsbildung vor Weihnachten gilt als unwahrscheinlich.

Es werden schwierige Verhandlungen erwartet, weil die beteiligten Parteien bei zahlreichen Themen unterschiedliche Auffassungen haben. So fordert die FDP zum Beispiel die ersatzlose Abschaffung des Solidaritätszuschlags, die Grünen lehnen dies ab. CDU-Vize Volker Bouffier rechnet mit der „schwierigste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.“

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sagte dem Sender n-tv, dass es zwischen den Jamaika-Parteien gerade in seinem Bereich „unterschiedliche politische Vorstellungen“ gebe. CSU-Landesgruppen-Geschäftsführer Stefan Müller findet, dass ein Jamaika-Bündnis „nicht alternativlos“ sei und der CSU „im Moment beim Stichwort Jamaika noch ein bisschen der Glaube an Chancen“ fehle.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter mahnte Union und FDP, verständnisvoll miteinander umzugehen. Ein Jamaika-Bündnis könne „kein rechtes Bündnis sein“, sagte Hofreiter. (dts Nachrichtenagentur)

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