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Nach der Invasion Russlands in der Ukraine deutet sich in Deutschland ein Umdenken beim Zivilschutz an.
Das Bundesinnenministerium wolle den bislang verfolgten Rückbau von Bunkern überprüfen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. „Die Bundesregierung hat die in den Medien ausgestrahlten Äußerungen des russischen Präsidenten hinsichtlich einer Versetzung der russischen `Abschreckungskräfte` in einen gesonderten Alarmierungszustand zur Kenntnis genommen“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums von Nancy Faeser (SPD). Man halte dies wie der NATO-Generalsekretär für „unverantwortlich“ und beobachte die Entwicklung.
„In diesem Kontext wird auch das aktuelle Rückbaukonzept für Schutzräume geprüft“, so der Sprecher weiter. „Als ersten Schritt wird der Bund gemeinsam mit den Ländern zeitnah eine vollständige Bestandsaufnahme der vorhandenen Schutzräume von Bund und Ländern vornehmen.“ Deren Zahl hatte sich in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. Mit Verweis auf „veränderte Bedrohungsszenarien“ hatte das Bundesinnenministerium 2007 unter dem damaligen Minister Wolfgang Schäuble (CDU) die Aufgabe der 2.000 Bunker und Schutzräume in westdeutschen Bundesländern beschlossen.
Von den Anlagen sind nach Angaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Westdeutschland bislang 1.400 „rückabgewickelt“ worden. Die im Ostteil Deutschlands bestehenden Schutzräume seien nach der Wiedervereinigung gar nicht erst in das Schutzraumkonzept des Bundes übernommen worden.
Rund 600 Schutzräume zur Verfügung
Noch vorhanden und reaktivierbar wären rund 600 Schutzräume, darunter auch große in U-Bahnhöfen oder Tiefgaragen. Ein Umdenken bei Schutzräumen könnte nur der Anfang eines größeren Wandels beim Zivilschutz sein. „Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen russischen Überfalls auf die Ukraine verstärkt die Bundesregierung ihre Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerung und Alliierten“, kündigte der Sprecher des Innenministeriums weiter an. „Auch im Zivilschutz müssen wir uns den aktuellen Herausforderungen stellen und unsere Fähigkeiten stärken.“
Aktuelle Vorkehrungen und Maßnahmen müssten „überprüft und die Fachbehörden wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) für diese Aufgaben wieder deutlich gestärkt werden.“ (dts Nachrichtenagentur)
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