Hofreiter will die Grünen auf Rot-Rot-Grün vorbereiten

12. Oktober 2013 | Kategorie: Politik

Anton Hofreiter, neuer Franktionchef der Grünen an der Seite von Katrin Göring-Eckardt.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Kurz vor dem zweiten schwarz-grünen Sondierungsgespräch hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter angekündigt, seine Partei für Bündnisse mit der Linkspartei zu öffnen.

„Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass es für die Demokratie schlecht ist, wenn es vor der Wahl nur noch darum geht: Regiert die Union hinterher mit der FDP, der SPD oder mit den Grünen“, sagte Hofreiter der „Welt am Sonntag“.

„Deshalb muss die Gesprächsoption für Rot-Rot-Grün in der Zukunft prinzipiell möglich sein.“ Gegenwärtig halte er die Linkspartei aber nicht für regierungsfähig, sagte Hofreiter. „Sie müsste erst einmal ihre Haltung zu Europa und zu Bundeswehr-Einsätzen unter UN-Mandat überdenken.“ In der kommenden Legislaturperiode würden sich die Grünen aber in Gesprächen und in Auseinandersetzungen für Koalitionsoptionen mit der Union wie mit der Linkspartei vorbereiten.

Am Dienstag nimmt Hofreiter als Grünen-Unterhändler an der zweiten Sondierungsrunde mit Spitzenvertretern von CDU und CSU in Berlin teil. Zuvor hatte die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, die Grünen-Politikerin Sylvia Löhrmann, rot-rot-grüne Sondierungen gefordert: „Die SPD muss sich fragen, ob sie nicht doch noch ein Gespräch mit Grünen und Linken führt“, so Löhrmann.

Die neue Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sieht das ein wneig anders. Zwar ist sie grundsätzlich zu Gesprächen über eine rot-rot-grüne Bundesregierung bereit: „Wenn der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel uns und die Linkspartei zu Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung einladen sollte, würden wir auch da hingehen.“

Gleichzeitig räumt sie einem Bündnis mit der Linkspartei aber wenig Erfolgschancen ein: „Da sehe ich wegen deren Außen- und Europapolitik keine Regierungsfähigkeit.“ Sie habe „Bauchschmerzen mit der SED-Nachfolgepartei“, so Göring-Eckardt. (dts Nachrichtenagentur)