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Hallenbadsanierung, IGS-Baugelder, Vorleistungen: Kreis will Wörth 6 Mio. Euro zurückzahlen

22. Dezember 2020 | Kategorie: Kreis Germersheim

Symbolbild: Pfalz-Express

Wörth/Kreis Germersheim – Der Landkreis bietet der Stadt Wörth an, aus den von Wörth vorfinanzierten Kosten an der IGS Wörth bis zu 6 Mio. Euro zurückzuzahlen. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit.

Den Vorschlag hat Brechtel in einem Schreiben an Wörths Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD)  unterbreitet. Das sei das Ergebnis der Prüfung eines Kreistagsbeschlusses zum anstehenden Kreishaushalt 2021. Dort war beantragt worden, die Stadt Wörth für die Hallenbadsanierung durch Bereitstellen liquider Mittel zu unterstützen.

Aus den von Wörth vorgeleisteten Zahlungen seien bei der IGS Wörth aber noch nicht alle überlassenen Mittel verbaut. „Es ist daher möglich, der Stadt Wörth einen solchen Vorschlag zu machen. Dann kann dort die Hallenbadsanierung mit eigenen Mittel durchgeführt werden“, sagte der Landrat zum Kreistagsbeschluss. In den letzten Monaten und Wochen hatte es immer wieder Streit um das Thema gegeben.

Kreiskämmerer Martin Schnerch: „In 2019 haben die Stadt Wörth und der Landkreis die Vorfinanzierung des städtischen Anteils und der (anteiligen) Landesförderung vereinbart. Daraufhin hat uns die Stadt Wörth 11,9 Mio. Euro überlassen. Aufgrund des bisherigen Baufortschritts hat dann der zuständige Fachbereich den Betrag ermittelt.“

Bei dem Vorschlag handelt es sich um das „10 Millionen Darlehen“, das bei der Kreistagssitzung von den Freien Wählern (FWG) ins Spiel gebracht worden war. „Dem städtischen Anteil an der Sekundarstufe I mit 16,4 Mio. Euro liegt auch eine Landesförderung von 5,2 Mio. Euro zugrunde. Im Zeitablauf eingehende Landesmittel werden weitergeleitet. Der Anteil wird vom Landkreis verzinst. Das ist klassisch eine Darlehensstruktur mit Zins und Tilgung“, so Brechtel.

Die Zinslage habe sich seit 2019 weiter gebessert. Der Landkreis könne also bei der Verzinsung sparen. Das könne bis zu 30.000 Euro ausmachen. „Außerdem hätte die Stadt Wörth die Möglichkeit, die Hallenbad-Sanierung über eigene Mittel zu finanzieren. Also eine klassische Win-Win-Situation. Wir sind gesprächsbereit und warten auf eine Rückäußerung der Stadt Wörth, ob das Geld benötigt wird oder nicht“, so der Landrat mit einem Wink gen Wörth.

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