Gefährder nach Terror in Nizza unter verschärfter Beobachtung – Steinmeier: Nicht in Belagerungszustand treiben lassen

16. Juli 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat darauf hingewiesen, dass nach dem Terroranschlag von Nizza auch in Deutschland die als Gefährder eingestuften Personen unter verschärfter Beobachtung stehen.

„Nach einem Terror-Anschlag wie dem in Nizza müssen die als Gefährder eingestuften Personen in Deutschland genauestens überprüft werden. Denn eine solche Tat kann für andere mögliche Attentäter natürlich ein Impuls sein, aktiv zu werden“, sagte Heveling der „Rheinischen Post. „Das wollen wir verhindern.“

Einzeltäter, die sich selbst radikalisieren, seien hingegen nur schwer zu überwachen, da die Behörden nicht ohne weiteres auf sie aufmerksam würden.

Steinmeier: Dürfen uns nicht in Belagerungszustand treiben lassen

Nach dem Terroranschlag von Nizza hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Besonnenheit aufgerufen. „Die Oberhand über die Terrorbanden behalten wir nur, indem wir uns nicht in einen Belagerungszustand treiben lassen und mit kühlem Kopf und Verstand auch gegen die Wurzeln des Terrorismus angehen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“.

Es müsse verhindert werden, dass junge Menschen der Gesellschaft den Rücken kehrten und sich Terrorbanden anschlössen. „Hier sind die muslimischen Gemeinden wichtige Ansprechpartner“, betonte Steinmeier.

Außenpolitisch sei geboten, weiter entschlossen gegen Terrorgruppen wie den IS in Syrien und Irak vorzugehen. Um international vernetzte Terrorgruppen entschieden begegnen zu können, „müssen unsere Sicherheitsbehörden in Europa noch enger zusammenarbeiten“, forderte Steinmeier.

Der Außenminister erinnerte daran, dass die Mehrzahl der Attentäter aus Europa selbst komme. „Auf lange Sicht wird es uns deshalb nur durch ein friedliches Miteinander der verschiedenen gesellschaftlichen und religiösen Gruppen gelingen, die Saat von Hass und Gewalt zu ersticken“, sagte Steinmeier.

(dts Nachrichtenagentur/red)