+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Am Rande des Unterbezirksparteitags im Hohenstaufensaal gab es ein kleines Statement von Alexander Schweitzer.
Foto: Pfalz-Express/Ahme
Annweiler. Annweiler war am vergangen Freitag im Hohenstaufensaal der Tagungsort für den Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz mit Neuwahl des Vorstands.
Am Rande des Parteitags konnte ein kurzes Interview mit Sozialminister Alexander Schweitzer über die anstehende Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Hauenstein durchgeführt werden.
Es geht bekanntlich darum, dass die VG Hauenstein im Rahmen der laufenden Kommual- und Verwaltungsreform bis 2019 aufgelöst wird.
Die Hauensteiner Bürgerinitiative „BI pro Annweiler“ fordert eine Fusion mit der VG Annweiler und verweist dabei auf den erklärten Bürgerwillen.
In ihren Verlautbarungen und öffentlichen Veranstaltungen gibt sie der Sorge Ausdruck, dass die Mainzer Landesregierung über die Köpfe der betroffenen Bürger hinweg eine Zwangsfusion innerhalb des Landkreises Südwestpfalz/Pirmasens entscheiden wird.
Hierzu der Minister: „Dazu habe ich noch keine sozialdemokratische Stimme gehört. Der Prozess ist ergebnis-offen“, und betont: „wir werden die Sachlage objektiv prüfen, nachdem uns der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein im Rahmen der bis Ende Juni 2017 laufenden Freiwilligkeitsphase einen Vorschlag vorlegt – ganz gleich wie der Vorschlag aussehen wird.“
Die Freiwilligkeitsphase wurde kürzlich vom federführenden Innenministerium bis zum 30. Juni 2017 verlängert, „damit alle Beteiligten mehr Zeit haben für eine sachorientierte Diskussion“. Bis dahin will sich Schweitzer einstweilen nicht weiter äußern, „um diesen Prozess nicht durch öffentliche Verlautbarungen zu stören“. (hi)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Fusion Verbandsgemeinde Hauenstein: Entscheidung der Landesregierung noch offen
Annweiler/Hauenstein. Aufregung und Verwirrung gab es in Hauenstein am 13. Dezember, hatte doch der SWR unter der Überschrift „Hauenstein soll fusionieren. Land ... - Landtagsabgeordneter Alexander Fuhr: Verbandsgemeinde Hauenstein wird nicht aus Pflicht zur Gebietsänderung entlassen
Hauenstein (Südwestpfalz). „Die Verbandsgemeinde Hauenstein wird nicht aus der Pflicht zur Gebietsänderung entlassen, eine Ausnahmesituation wird vonseiten des Landes nicht gesehen“, schildert ... - Hauenstein nach Annweiler? – VG Hauenstein übergibt Sondierungsbericht an die Landesregierung
Hauenstein/Annweiler – Am vergangen Mittwoch war der Verbandsgemeindebürgermeister von Hauenstein, Werner Kölsch, im Mainzer Innenministerium, um Staatssekretär Günter Kern den Sondierungsbericht der ... - Südpfälzer Minister Alexander Schweitzer wird 40 – Gratulation und Dank von Ministerpräsidentin
Bad Bergzabern/Mainz – Nun gehört auch er zum 40er-Klub: Staatsminister Alexander Schweitzer aus Bad Bergzabern feiert heute, 16. September, seinen 40. Geburtstag. ... - Fusion Hauenstein und Annweiler: Antwortschreiben von Innenminister Lewentz – beide Landkreise müssen zustimmenVG Hauenstein – Werner Kölsch, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein, hat am Montag eine Antwort auf sein Schreiben an Innenminister Roger Lewentz (SPD) ...
- Bürgervotum in der VG Hauenstein: Mehrheit will zur VG Annweiler – Landrätin: Bürgerwille muss respektiert werden
Hauenstein/SÜW. Das Ergebnis der Bürgerbefragung (die Wahlbeteiligung lag bei 64 Prozent) in den Ortschaften der Verbandsgemeinde Hauenstein ist eindeutig. Die Mehrheit der ... - Minister Schweitzer besucht soziale Einrichtungen in Landau
Landau. Am 20. Januar besucht Sozialminister Alexander Schweitzer (MdL) auf Einladung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (MdL) soziale Einrichtungen in Landau. Diese bieten ... - Fusion VG Hauenstein mit Annweiler: Landrat Seefeldt und Bürgermeister Burkhart: „Land ist gefordert – Bürger sind willkommen“
SÜW/Südwestpfalz – In seiner letzten Sitzung hat sich der Kreistag des Landkreises Südwestpfalz mehrheitlich gegen eine Teilausgliederung der Verbandsgemeinde Hauenstein in die ... - Vertreter von Hauenstein, Annweiler und Kreis SÜW: Statement zur Kommunalreform – Hauensteiner Bürgerwille ist entscheidendSÜW/VG Hauenstein/VG Annweiler: Im Zuge der Gebietsreform der Landesregierung muss auch die Verbandsgemeinde Hauenstein mit einer anderen Verbandsgemeinde fusionieren – und das ...
- Kurz notiert: Schweitzer vor Ort in Ilbesheim und Göcklingen am 18. November
Ilbesheim. Am Samstag, 18. November, findet die nächste „Schweitzer vor Ort“-Sprechstunde statt. Alexander Schweitzer wird am Samstag ab 8 Uhr in Ilbesheim ... - Alexander Schweitzer erneut als Landtagskandidat vorgeschlagen
SÜW/Kandel – Der SPD-Ortsverein Bad Bergzabern hat den Landtagsabgeordneten und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, erneut als Abgeordneten zur Landtagswahl nominiert. Die ... - Minister Alexander Schweitzer entschuldigt sich für Nazi-Äußerung
SÜW/Mainz – SPD-Sozialminister Alexander Schweitzer hat sich bei der CDU für eine Äußerung , die sich auf die Nazi-Zeit bezieht, entschuldigt. ...
