
Das FDP-Team für Stadtrat und Verbandsgemeinde. Von rechts: Katrin Willmann, Emil Straßner, Robert Satter, Hans-Rainer Jung, Hanna Breiner, Artur Bretz, Peter Grimm, Reiner Niederberger, André Neumayer, Jörg Kattner.
Foto: hi
Annweiler. Auf der Mitgliederversammlung der Annweiler FDP am 14. Februar wurden die Listen für die Wahl zum Annweiler Stadtrat und zur Verbandsgemeinde Annweiler aufgestellt.
Sonja Hahn, FDP-Vorsitzende aus Edenkoben, hatte als Versammlungsleiterin einen leichten Job. Die vom FDP-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reiner Niederberger vorgeschlagenen Kandidaten und Kandidatinnen wurde sämtlich einstimmig auf die jeweiligen Listenplätze gewählt.
Für den Annweiler Stadtrat kandidiert Emil Straßner auf Platz 1. Peter Grimm und Artur Bretz folgen auf den nächsten Plätzen zwei und drei. Bis einschließlich Listenplatz 10 wurden die Kandidaten von den Mitgliedern in Einzelwahl bestimmt:
4 Jörg Kattner, 5 Dominik Harsch, 6 Hanna Breiner, 7 André Neumayer, 8 Katrin Willmann, 9 Jan Emanuel, 10 Reiner Niederberger.
Die FDP-Kandidatenliste für den Stadtrat umfasst insgesamt 22 Personen, wobei die Plätze 11 bis 22 in verbundener Einzelwahl besetzt wurden:
11 Ernst Gerber, 12 Robert Satter, 13 Julian Bretz, 14 Joaquim Dos Santos, 15 Tina Neumayer, 16, Stephan Kölsch, 17 Astrid Satter, 18 Hans-Rainer Jung, 19 Marita Bretz, 20 Gudrun Straßner, 21 Marianne Oldenburg, 22 Rudi Dentzer.
„Mit unseren 22 Kandidaten könnten wir einen kompletten liberalen Stadtrat stellen“, meinte dazu Niederberger schmunzelnd.
Jedenfalls sei es gelungen, jüngere und engagierte Persönlichkeiten für die Stadtpolitik zu gewinnen.
Deren Handschrift werde sich im Wahlprogramm wiederfinden, das jetzt intensiv mit allen gewählten Kandidaten beraten werde.
Im Verbandsgemeinderat Annweiler sind bei der Kommunalwahl 32 Sitze zu vergeben. Jeder Wähler hat somit 32 Stimmen. Das Kommunalwahlgesetz in Rheinland-Pfalz lässt „Mehrfachbenennungen“ zu. Das heißt, dass die Mitgliederversammlung Plätze „vorkumulieren“ kann.
Es wurde einstimmig beschlossen, die ersten elf Listenplätze doppelt zu werten und mit folgenden Kandidaten zu besetzen:
André Neumann führt die Liste für den Verbandsgemeinderat Annweiler an. Auch hier folgen wieder, auf den Plätzen zwei und drei, Artur Bretz und Peter Grimm. Dann folgen 4 Hanna Breiner, 5 Dominik Harsch, 6 Robert Satter, 7 Julian Bretz, 8 Astrid Satter, 9 Jörg Kattner, 10 Katrin Willmann, 11 Emil Straßner.
Die weiteren Plätze wurden in verbundener Einzelwahl bestimmt: Jan Emanuel, Joaquin Dos Sandos, Gudrun Straßner, Rudi Dentzer, Tina Neumayer, Reiner Niederberger, Stephan Kölsch, Marita Bretz, Hans-Rainer Jung, Marianne Oldenburg.
Die Annweiler FDP wolle mit vier Sitzen in den Stadtrat und mit drei Sitzen in den Verbandsgemeinderat einziehen, gab Niederberger als Wahlziel aus. Dazu solle ein Wahlprogramm ausgearbeitet werden, in dem „die unverwechselbaren liberalen Positionen“ für die Wähler deutlich würden.
„Wir gehen in die Offensive und wollen Annweiler vor allem auch in finanzieller Hinsicht nach vorn bringen“, setzte Emil Straßner den Wegweiser dazu:
„Was den städtischen Haushalt betrifft, so müssen alle Positionen auf den Prüfstand. Trotz defizitärer Haushaltslage muss es aber möglich sein, das Ehrenamt in den Vereinen seitens der Stadt stärker zu berücksichtigen“
Die Konsolidierung des defizitären Haushalts der Stadt habe für ihn oberste Priorität, betonte auch André Neumayer.
Und Peter Grimm blies ins gleiche Horn: „Annweiler muss wirtschaftlich wieder attraktiv werden. Das geht nicht nur allein mit Tourismus und Hotel. Die Förderung von Industrie, Handwerk und Gewerbe muss im Fokus den künftigen Stadtrats stehen. Wir brauchen ein Stadtentwicklungskonzept“.
Dazu gehöre auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch Ausweisung neuer Bebauungsgebiete.

Unverwechselbare liberale Positionen. v. rechts: Peter Grimm, Emil Straßner, Artur Bretz, Reiner Niederberger.
Foto: hi
Es sei für ihn eine Selbstverständlichkeit, so Neumayer, dass die Anliegen, Wünsche und Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger durch offensive Öffentlichkeitsarbeit stärker als bisher in die kommunalpolitische Arbeit der Mandatsträger eingehen müssen.
Die FDP halte es für dringend geboten, dass dafür neben den digitalen Möglichkeiten auch über einen „Kummerkasten“ schriftlich die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger eingeholt würden, erklärte Straßner. Dafür mache er sich stark.
Es würde in diesem Zusammenhang auch über eine zeitnahe Bürgerumfrage nachgedacht, beispielsweise in Form einer Beilage im Trifels Kurier, ergänzte Grimm die neue Kommunikationsstrategie.
Mit einer Kick-Off-Veranstaltung am 22. März will die Annweiler FDP das Gerüst für ein Wahlprogramm vorstellen und mit den Bürgern und Bürgerinnen diskutiert werden.
Mit diesem „Bürger-Update“, so Grimm, wolle man dann das Wahlprogramm in seine offizielle Endfassung bringen.
Nachgefragt, wie die Position der FDP zur Kandidatenfrage für das Amt des Stadtbürgermeisters sei, gab sich das FDP-Führungsquartett offen. (hi)
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