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Foto: red
Brüssel – Die Europäische Union hat die Grenzschutzmission „Triton“ im Mittelmeer bis mindestens Ende 2015 verlängert.
Damit wolle man Italien angesichts der wachsenden Flüchtlingsproblematik unterstützen, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit.
Zudem würden Rom weitere 13,7 Millionen Euro für die Notversorgung der Ankömmlinge mit Essen und Medikamenten sowie für Unterkünfte zur Verfügung gestellt. Solange es Krieg und Not in unserer Nachbarschaft gebe, würden Menschen ihr Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen, erklärte der Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans.
„Es gibt keine einfache Lösung für dieses komplexe Problem“, betonte er. Es sei jedoch klar, dass es nur eine europäische Lösung gebe. Die umstrittene Grenzschutzmission „Triton“ hatte im November das italienische Programm „Mare Nostrum“ abgelöst, bei dem die italienische Küstenwache verstärkt nach Flüchtlingsbooten in Seenot gesucht hatte.(dts Nachrichtenagentur)
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Neue EU-Mission „Triton“ soll Flüchtlinge nicht retten, sondern abschrecken. Die neue Frontex-Grenzschutzmission „Triton“ wird ihre Schiffe nämlich nur zum „Schutz“ der EU-Außengrenzen einsetzen. Faktisch eingestellt wird damit die aktive Suche nach Flüchtlingen, die vor der Küste Nordafrikas in Seenot geraten sind.
Der italienische Marineeinsatz „Mare Nostrum“ war im November 2014 durch die kleinere „Triton“-Operation der EU-Grenzschutzbehörde FRONTEX abgelöst worden. Anders als „Mare Nostrum“ liegt der Fokus von „Triton“ jedoch nicht auf der Rettung von Flüchtlingen, sondern der Sicherung der EU-Außengrenzen. Denn FRONTEX verfügt gar nicht über eigene Schiffe oder Flugzeuge, ein erheblicher Teil der 18 Millionen Euro wurde daher in die Anmietung von entsprechenden Einsatzmitteln ausgegeben.
Bei FRONTEX ist übrigends der ehemaliger CDU-Südpfälzer Bundestagsabgeordnete Ralf Göbel seit 2012 in verantwortlicher Position tätig als Vorsitzender des Verwaltungsrates. Sitz von FRONTEX ist Warschau.