Leipzig  – Die Leipziger Buchmesse wird wegen des Coronavirus in diesem Jahr nicht stattfinden. Dies sei bei einem Treffen zwischen dem Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), dem Leipziger Gesundheitsamt und Messevertretern am Dienstagvormittag entschieden worden, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ auf ihrer Internetseite. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begrüßte die Entscheidung der Verantwortlichen. „Die Leipziger
[weiterlesen …]

Berlin  – Mit Festnahmen und Durchsuchungen von über 30 Objekten ist die Bundespolizei am frühen Dienstagmorgen gegen ein international agierendes Netzwerk vietnamesischer Schleuserbanden vorgegangen. Rund 700 Beamte seien im Einsatz, berichtet der RBB unter Berufung auf Informationen von RBB24-Recherche und „Spiegel TV“. Demnach laufen die Razzien in sieben Bundesländern, darunter Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.
[weiterlesen …]

München  – Die Internationale Handwerksmesse (IHM) in München ist abgesagt worden. Hintergrund für die Absage sei „die Verbreitung des Coronavirus/COVID-19 und die damit einhergehende, dringende Empfehlung des Krisenstabs der Bayerischen Staatsregierung, große, internationale Messen bis auf Weiteres abzusagen oder zu verschieben. Das gilt auch für die Internationale Handwerksmesse München, die damit erst 2021 wieder stattfindet“,
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundesländer waren beim Personalaufbau in der Justiz fleißig. Das ergab eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter den Justizministerien zum Pakt für den Rechtsstaat. Ende 2019 hatten demnach mit Berlin, Bremen, Hamburg und Niedersachsen bereits vier Länder ihr Soll erfüllt und mehr Stellen geschaffen als es gemäß Königsteiner Schlüssel festgelegt war. Insgesamt seien bis
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Gründung eines Kabinettsausschusses angekündigt, der sich mit den Fragen des Rechtsextremismus und Rassismus beschäftigen soll. Man habe „aus traurigem aktuellen Anlass“ im Vorfeld die Migrantenverbände eingeladen, „um über die augenblickliche Situation in Deutschland zu beraten: Die Herausforderungen des Rechtsextremismus“, sagte Merkel am Montagnachmittag nach dem Integrationsgipfel in
[weiterlesen …]

Erfurt – Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke will am Mittwoch bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten gegen Bodo Ramelow (Linke) antreten. Dies kündigte die AfD-Fraktion im thüringischen Landtag am Montagnachmittag an. „Die Kandidatur Björn Höckes ist demokratische Selbstverständlichkeit und entspricht dem parlamentarischen Brauch“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga. Höcke sei Vorsitzender der
[weiterlesen …]

Gablenz. Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla wurde in der Nacht am Sonntag (1. März) Opfer eines Brandanschlags, durch (noch) Unbekannte. Gegen 23.30 Uhr war die örtliche Feuerwehr zu einem brennenden VW Caddy in der Ortslage Gablenz gerufen worden. Das Auto stand auf dem Grundstück, das Tor der Einfriedung war abgeschlossen. Die Feuerwehr löschte den Brand und
[weiterlesen …]

Jerusalem  – In Israel sind am Montagmorgen die dritten Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres angelaufen. Rund 11.000 Wahllokale öffneten am Morgen ihre Türen für die insgesamt knapp 6,5 Millionen Wahlberechtigten. Laut den jüngsten Umfragen liegen das Mitte-Links-Wahlbündnis des früheren Armeechefs Benny Gantz und die Likud-Partei von Premierminister Benjamin Netanjahu wie bereits vor den Wahlen im April
[weiterlesen …]

Berlin – Die Apotheken in Nordrhein haben in der vergangenen Woche so viel Desinfektionsmittel verkauft wie sonst in zwei Jahren. „Desinfektionsmittel sind derzeit knapp, in vielen Apotheken und beim Großhändler sind sie vergriffen“, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“. Dies sei aber kein Grund zur Panik. Desinfektionsmittel würden, anders als Mundschütze,
[weiterlesen …]

Warschau – Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwartet in den kommenden Tagen eine weitere Zuspitzung der Krise an den EU-Grenzen zur Türkei. „Massenmigrationsströme nach Griechenland erwartet“, schreibt die Behörde (Frontex Situation Centre) am Wochenende in einem internen und vertraulichen „Situationsbericht zur griechisch-türkischen Grenze“, über den die „Welt“ berichtet. In dem Bericht, der für die politischen Entscheidungsträger in
[weiterlesen …]

Berlin  – Als Reaktion auf die Öffnung der türkischen Grenzen zur Europäischen Union hat der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen ins Spiel gebracht. Eine Situation wie im Herbst 2015 dürfe sich nicht wiederholen: „Das war unser Versprechen an die Bevölkerung, und wir müssen alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen,
[weiterlesen …]

Berlin  – Die SPD will wieder mehr Geld in die Flüchtlingshilfe stecken. Der im Sommer 2019 zwischen Bund und Ländern vereinbarte schrittweise Rückzug des Bundes aus der Finanzierung sei „der falsche Weg“, heißt es in einem Positionspapier mit dem Titel „Ein nationaler Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“. Die Führungsgremien der SPD wollen am Montag
[weiterlesen …]

Ankara  – Die Türkei hat eigenen Angaben zufolge eine Militäroffensive gegen syrische Regierungstruppen gestartet. Die Operation „Frühlingsschild“ sei als Reaktion auf Luftangriffe auf türkische Soldaten in der Provinz Idlib begonnen worden, teilte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar am Sonntag in Ankara mit. Das einzige Ziel der Operation sei die „Selbstverteidigung“ gegen die Soldaten und Einheiten
[weiterlesen …]

Berlin  – Das Robert Koch-Institut hat am Sonntag 117 Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland bestätigt, nach 66 am Vortag. Laut Zählweise der selbstständigen Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten gibt es Stand Sonntag 66 Fälle in NRW, 19 in Bayern, 15 in Baden-Württemberg, acht in Hessen, jeweils zwei in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sowie jeweils einen in Hamburg,
[weiterlesen …]

Columbia – Ex-US-Vizepräsident Joe Biden hat die Vorwahl der Demokraten im US-Bundesstaat South Carolina klar gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam er auf 48,4 Prozent der Stimmen. Dahinter folgt der als linksgerichtet geltende US-Senator Bernie Sanders mit 19,9 Prozent. Der Fondsmanager Tom Steyer erreichte mit 11,3 Prozent den dritten Platz, erklärte aber nach der
[weiterlesen …]

Berlin  – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat Konsequenzen nach der Öffnung der türkisch-griechischen Grenze durch die türkische Regierung gefordert. „Die Zahlungen an die Türkei müssen umgehend ausgesetzt werden, wenn Präsident Erdogan Vereinbarungen bricht“, sagte Teuteberg zu „Bild am Sonntag“. Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse nun ihr ganzes Gewicht zur Geltung bringen, damit sich eine Situation wie 2015
[weiterlesen …]

Essen- In Essen ist am Samstag eine 81-Jährige mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren. Mindestens elf Menschen wurden dabei verletzt, drei davon schweben in Lebensgefahr. Drei weitere Personen sind schwer- und fünf leichtverletzt. Der Vorfall ereignete sich im Stadtteil Frohnhausen an einer Straßenbahnhaltestelle. Fahrgäste stiegen gerade aus der Linie 109 aus, als sie von
[weiterlesen …]

Paris  – Frankreich verbietet aus Sorge um eine weitere Verbreitung des Coronavirus Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Teilnehmern. Das wurde am Samstag nach einer Sondersitzung des Kabinetts mitgeteilt. Auch kleinere Versammlungen können verboten werden, wenn eine „Vermischung“ mit Menschen aus Risikogebieten wahrscheinlich erscheint. Dementsprechend wurde der für Sonntag geplante Pariser Halbmarathon sowie der letzte Tag
[weiterlesen …]

Doha- Die Vereinigten Staaten und Vertreter der Taliban haben ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg zu einem Frieden in Afghanistan ebnen soll. Das Abkommen sieht vor, dass die US-Truppen aus Afghanistan innerhalb von 14 Monaten stufenweise abgezogen werden sollen. US-Außenminister Mike Pompeo und Vertreter der islamistischen Taliban waren bei der Unterzeichnung des Abkommens in Doha,
[weiterlesen …]

Berlin  – Vor dem Integrationsgipfel am Montag im Bundeskanzleramt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, sich gemeinsam Rechtsextremismus und Hass entschieden entgegenzustellen. „Deutschland ist ein Land der Vielfalt“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Bei uns leben Menschen mit unterschiedlichen familiären Wurzeln, mit unterschiedlichem Glauben und unterschiedlicher Hautfarbe“, so die Bundeskanzlerin weiter.
[weiterlesen …]

Ankara  – Die Türkei hat einer größeren Anzahl von Flüchtlingen an der Grenze zu Griechenland die Einreise in die EU ermöglicht. Man habe die Tore geöffnet, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag. Er warf der Europäischen Union vor, sich nicht an die Zusagen im EU-Türkei-Abkommen, das im März 2016 vereinbart worden war,
[weiterlesen …]

Berlin- Die Berliner Internationale Tourismus-Börse (ITB) wird wegen der Coronavirus-Krise abgesagt. Der „Tagesspiegel“ berichtete entsprechend am Freitagabend auf seiner Internetseite unter Berufung auf Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Sie habe die Absage bestätigt, hieß es. Der Veranstalter hatte zuvor schon mitgeteilt, dass er „aufgrund der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus in Europa mit niedrigeren Besucherzahlen“ rechnet. Die ITB
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Automobilkonzern Volkswagen und der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) haben sich auf einen ausgehandelten Vergleich im Rahmen des Musterfeststellungsverfahrens geeinigt. Anspruchsberechtigte Teilnehmer der Musterfeststellungsklage könnten „sich durchschnittlich circa 15 Prozent des ursprünglichen Kaufpreises von Volkswagen auszahlen lassen“, teilte der VZBV am Freitagnachmittag in Berlin mit. Der Konzern verpflichte sich, „dafür je nach Fahrzeugtyp und
[weiterlesen …]

Hamburg  – Der 22-jährige Ben Dolic fährt für Deutschland zum Eurovision Song Contest nach Rotterdam. Das teilte der NDR am Donnerstag mit. Mit dem Song „Violent Thing“ habe der Sänger in einem mehrstufigen Auswahlverfahren zwei unabhängige Jurys überzeugt: eine „Eurovisions-Jury“ mit 100 ESC-Kennern aus ganz Deutschland, die den internationalen Zuschauergeschmack abbilden, und eine internationale Expertenjury
[weiterlesen …]

Heinsberg/Gangelt  – Die Zahl der Coronavirusinfektionen in NRW ist sprunghaft angestiegen. Im Kreis Heinsberg seien am Abend 14 neue Fälle bestätigt worden, teilten der Kreis Heinsberg und das Gesundheitsministerium NRW mit. Die Zahl der bestätigten CoVid19-Fälle im Kreis Heinsberg habe sich damit auf 20 erhöht. Alle Erkrankten seien krank nach Hause entlassen worden, weil eine
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Polizei hat nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umfangreiche Möglichkeiten, im Zuge der Coronavirus-Krise behördliche Anweisungen wie eine häusliche Quarantäne durchzusetzen. „Das sind polizeirechtliche Maßnahmen, die mit Zwang im Fall der Fälle durchgesetzt werden können und aus meiner Sicht im Fall der Fälle auch durchgesetzt werden müssten“, sagte Spahn. Das
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Menschen in Deutschland bewerten das Klima in der Gesellschaft laut einer aktuellen Umfrage mit der Schulnote 3,6. In der Erhebung des Instituts Infratest dimap im Auftrag der ARD, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, gaben 64 Prozent der Befragten an, den Eindruck zu haben, dass sich das gesellschaftliche Klima in den vergangenen Jahren
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Der Gesetzgeber darf Rechtsreferendarinnen verbieten, im Gerichtssaal ein Kopftuch zu tragen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Dabei wiesen die Karlsruher Richter die Verfassungsbeschwerde einer hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen, zurück. Die Entscheidung des Gesetzgebers
[weiterlesen …]

Koblenz – Bei der Bundeswehr gibt es die erste Infektion mit dem Coronavirus. Ein mittlerweile im Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz in Behandlung befindlicher Soldat sei positiv auf das Virus getestet worden, teilte die Bundeswehr am Mittwochabend mit. Der Mann arbeitet bei der Flugbereitschaft in Köln und stand außerhalb des Dienstes mit dem ersten Coronavirus-Patienten in NRW
[weiterlesen …]

Idar-Oberstein  – Im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein ist am Mittwoch ein Regionalzug für rund zwei Stunden angehalten worden, weil bei einem Passagier Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus bestand. Am Bahnhof kam es zu einem Großeinsatz des Rettungsdienstes, vor Ort wurde der Passagier untersucht und später in ein Krankenhaus gebracht. Auch von den Mitreisenden wurden die
[weiterlesen …]