Berlin  – Bis die niedergelassenen Ärzte in Deutschland in breiter Masse gegen Corona impfen, könnte es nach aktueller Prognose des Bundesgesundheitsministeriums noch über einen Monat dauern. „Spätestens Mitte April“ sollten die Arztpraxen regulär im Impfbetrieb sein, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in der Bundespressekonferenz. Ursprünglich war Ende März als Termin angedeutet worden. Es
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Berlin – Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat den Druck für die Öffnung der Betriebe um Ostern erhöht. „Ende März befindet sich das Gastgewerbe seit Beginn der Pandemie sieben Monate im Lockdown“, sagte Ingrid Hartges, Dehoga-Hauptgeschäftsführerin, der „Rheinischen Post“. „Wir verlangen deutlich mehr Tempo beim Impfen und Testen. Der Endlos-Lockdown ist keine Lösung –
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Amsterdam  – Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) empfiehlt offiziell die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson. Das wurde am Donnerstag mitgeteilt. Nach einer gründlichen Bewertung sei der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) einvernehmlich zu dem Schluss gekommen, dass die Daten zum Impfstoff robust seien und die Kriterien für Wirksamkeit, Sicherheit und Qualität erfüllten. Es wird der
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Köln  – Dieter Bohlen steigt nach der aktuellen Staffel aus der RTL-Castingshow „Deutschland sucht den Superstar“ aus. Im kommenden Jahr werde es eine komplett neu besetzte Jury geben, teilte der Sender am Donnerstag mit. Die Besetzung soll rechtzeitig zur kommenden Staffel bekannt gegeben werden. Das DSDS-Finale am 3. April soll die letzte Show mit Bohlen
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Warschau  – Polen will vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die neue Rechtsstaatsklausel im EU-Haushalt klagen. Das kündigte die polnische Regierung am Donnerstag in Warschau an. Der Mechanismus, der im Dezember von den Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen wurde, war im Januar in Kraft getreten. Polen hält ihn für nicht mit den EU-Verträgen vereinbar.
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Kopenhagen – In Dänemark, Norwegen und anderen Ländern sollen vorerst keine weiteren Impfungen mit dem Wirkstoff des Herstellers Astrazeneca durchgeführt werden. Bei einigen Personen seien mögliche Nebenwirkungen in Form von Blutgerinnseln aufgetreten, teilte der dänische Gesundheitsminister Magnus Heunicke am Donnerstag mit. Ob eine Verbindung mit der Impfung bestehe, könne noch nicht gesagt werden. Bei der
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Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 14.356 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 2.444 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 65,4 auf heute 69,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Politisch ist jetzt wieder ein Inzidenzwert von
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Berlin  – Rechtsexperten räumen möglichen Klagen von Einzelhandelsunternehmen gegen die Art der staatlichen Corona-Entschädigung gute Chancen ein. Das geht aus einem vom Handelsverband Deutschland (HDE) in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hervor, über das das „Handelsblatt“ berichtet. Die Expertise der Berliner Kanzlei Noerr wertet es als verfassungswidrig, dass der Handel im Gegensatz zur Gastronomie keine Dezemberhilfe nach
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Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sieht in der Auseinandersetzung mit der SPD-Parteiführung über Identitätspolitik die meisten SPD-Mitglieder hinter sich und will daher auch nicht aus der Partei austreten. „Die SPD wird mich behalten“, sagte er dem „Zeitmagazin“. Man werde ihn nicht los, zumal die Mehrheit der Partei wolle, dass er bleibe. Der Streit hatte sich
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Wer in Deutschland einmal unter die Armutsgrenze rutscht, bleibt immer öfter länger arm. Das geht aus dem Datenreport 2021 hervor, der am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt vorgestellt wurde. Demnach beträgt der Anteil dauerhaft von Armut bedrohter Menschen an allen Armen aktuell 44 Prozent. Er ist damit mehr als doppelt so hoch wie noch 1998. Zudem
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London – Die Queen hat auf das Interview reagiert, das ihr Enkel Harry und seine Frau Meghan im US-Fernsehen gegeben haben. Der Rassismus-Vorwurf sei „besorgniserregend“ und werde von der Familie nicht-öffentlich behandelt, teilte der Buckingham Palace am Dienstag mit. „Erinnerungen können sich unterscheiden“, heißt es in der Mitteilung, die Sache werde aber „sehr ernst genommen“.
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Frankfurt/Main  – Joachim „Jogi“ Löw wird seine Tätigkeit als Bundestrainer nach der Europameisterschaft im Sommer 2021 beenden. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Dienstag mit. Löw bat demnach darum, seinen ursprünglich bis zur WM 2022 laufenden Vertrag unmittelbar mit Abschluss des Turniers zu beenden. „Ich gehe diesen Schritt ganz bewusst, voller Stolz und mit
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Karlsruhe- In der sogenannten „Ibiza-Affäre“ erlaubt das Bundesverfassungsgericht die Auslieferung des Hauptverdächtigen nach Österreich. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde am Montag abgelehnt, urteilten die Karlsruher Richter. Der Antragsteller habe „nicht substantiiert dargelegt“, dass er in der Republik Österreich politisch verfolgt werde und ihn dort kein faires Verfahren nach der Charta der Grundrechte
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Berlin – Ein neues Gutachten nährt Zweifel an der Allein-Täterschaft von Anis Amri beim Weihnachtsmarkt-Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Die Untersuchung des Instituts für Rechtsmedizin der Universitätsklinik Schleswig-Holstein, über welche das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet, wurde vom Untersuchungsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben und ging dem Gremium in der vorigen Woche zu. Das Papier analysiert unter anderem
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Montecito – Meghan Markle, Herzogin von Sussex, hat in einem mit Spannung erwarteten Interview mit US-Moderatorin Oprah Winfrey über Rassismus im britischen Königshaus geklagt. Familienmitglieder hätten sich vor der Geburt ihres Sohnes Archie negativ und „besorgt“ über die Hautfarbe ihres Kindes geäußert, sagte die Ehefrau von Prinz Harry dem US-Sender CBS. Es seien Befürchtungen geäußert
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Berlin  – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der sogenannten Masken-Affäre aus der Politik zurück. Mit Wirkung zum 31. August werde er sein Bundestagsmandat niederlegen, heißt es in einer Erklärung Löbels, die am Sonntag verbreitet wurde. Er werde auch nicht für die Wahl zum nächsten Bundestag kandidieren. Seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beende
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Berlin – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, warnt vor Übergriffen auf Frauen, bei denen als Motiv eine angebliche Ehrverletzung angegeben wird. „Die sogenannten Ehrenmorde sind ein Phänomen, das uns bereits seit vielen Jahren besorgt“, sagte Fiedler der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Prävention und Intervention sind in diesem Umfeld eine große
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Berlin  – Nach einem schleppenden Start der Impfkampagne legt die Zahl der Behandlungen nun aber doch merklich zu. Laut Daten des Bundesgesundheitsministeriums vom Samstag wurden am Vortag über 170.000 Menschen das erste Mal gegen Corona geimpft. Auf die Woche gesehen waren es fast genau eine Million Erstimpfungen, 40 Prozent mehr als eine Woche zuvor. Und
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Berlin  – Erstmals hat es an einem Tag mehr Erstimpfungen mit dem Wirkstoff von Astrazeneca gegeben als mit dem von Biontech und Pfizer. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Samstag hervor. Demnach betrug der Anteil von Astrazeneca bei den Erstimpfungen am Freitag etwa 49 Prozent, der von Biontech/Pfizer rund 47 Prozent. Am Vortag
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Köln – Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst eine Beobachtung der AfD. Das berichteten der „Spiegel“ und die „Welt“ am Freitagmittag unter Berufung auf einen Gerichtssprecher und auf die AfD-Spitze. Das Verbot gilt allerdings zunächst nur bis zum Ende eines bereits laufenden Eilverfahrens. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte erst kürzlich die gesamte AfD intern
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Wuppertal- In Deutschland sind nach Einschätzung des Wuppertaler Ökonomen Paul Welfens Zehntausende Menschen wegen des sehr langsamen Impfprozesses gestorben. Wie „Bild“ schreibt, beziffert Welfens die Zahl der „unnötigen Todesfälle durch die Impftrödelei“ von Bund und Ländern auf rund 27.000 Personen. Gegenüber Großbritannien liege Deutschland beim Impfen rund 90 Tage zurück. Hinzu kämen Krankheits- und Todesfälle
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Genf- Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwartet das Ende der Corona-Pandemie für Anfang 2022. „Ich gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres Covid-Jahr wird“, sagte Europas Regionaldirektor Hans Kluge der „Welt“. „2020 war Terra Incognita. Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist. Was nicht heißt,
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Berlin  – Der deutsche Landkreistag hat die Beschlüsse des Corona-Gipfels vom Mittwoch begrüßt, jedoch den Kriterienkatalog der vorgesehenen Öffnungen als zu kompliziert kritisiert. „Die beschlossene Öffnungsmatrix ist sehr schwer verständlich“, sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das sei nicht gut in Anbetracht dessen, dass man auf das Mitmachen der Bevölkerung und der Wirtschaft nach
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Berlin  – Bund und Länder haben sich nach rund neun Stunden Ministerpräsidenten-Konferenz auf einen Lockdown-Fahrplan geeinigt. Generell sollen die Corona-Maßnahmen bis 28. März verlängert werden, allerdings mit bestimmten möglichen Lockerungen. Bund und Länder wollen Öffnungsschritte ab dem 8. März alle 14 Tage möglich machen. Voraussetzung sei jeweils, dass die Inzidenzwerte einer Region stabil oder sinkend
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FDP-Generalsekretär und RLP-Wirtschaftsminister Volker Wissing aus der Südlichen Weinstraße hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Twitter einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Altmaier habe „ein bürokratisches Corona-Hilfen-Labyrinth geschaffen, das krisengeschädigte Unternehmen verzweifeln lässt“, kommentierte Wissing am Mittwoch auf Twitter. Konkret sprach er auf Soforthilfen, Überbrückungshilfe I, II und III, Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe an. Altmaier
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Verdachtsfall eingestuft. Der Schritt war nicht ganz überraschend, schon seit Wochen war durchgesickert, dass der  Verfassungsschutz die gesamte Partei beobachten will.  Die AfD geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die Hochstufung der Partei zum Verdachtsfall vor Gericht keinen Bestand haben wird. Die Entscheidung „entbehrt jeder Grundlage“,
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Frankfurt/Main  – Im Rhein-Main-Gebiet haben Ermittler ein illegales Netzwerk von Bau- und Scheinfirmen zerschlagen. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main waren am Mittwoch über 600 Einsatzkräften von Zoll und Steuerfahndung unter dem Decknamen „Kronos“ bei 55 Razzien im Einsatz, auch bei mehreren Scheinfirmen und Nachunternehmen in Hessen, Hamburg und Berlin. Drei Hauptbeschuldigte wurden festgenommen.
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Berlin  – Die Bundesregierung hat das lange umstrittene Lieferkettengesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch. Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz der Menschenrechte in globalen Lieferketten zu verbessern. Dabei geht es vor allem um die Einhaltung grundlegender Menschenrechtsstandards wie das Verbots von Kinderarbeit und Zwangsarbeit. Unternehmen in Deutschland
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Berlin – Nach dem heutigen Bund-Länder-Treffen soll die Runde schon am 22. März wieder zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Das steht in einer aktualisierten Beschlussvorlage Stand Mittwochmorgen, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Bislang war davon die Rede, dass sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten in der sogenannten „MPK“ erst zwei Tage später,
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Berlin  – Beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch sollen offenbar weitere Lockerungen auf den Weg gebracht werden. Ab 8. März sollen sich wieder mehr Freunde, Verwandten und Bekannten treffen dürfen. Laut eines Beschlussentwurfs von Montagabend haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs bereits auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt. Der Lockdown
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