+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz ist ein heftiger Gegner des Betreuungsgelds.
Foto: Licht
Berlin – Vor der zweiten Sondierungsrunde für eine Große Koalition rückt die SPD von ihrer harten Haltung bei der Abschaffung des Betreuungsgeldes ab.
Nach Informationen des „Spiegel“ will die Parteispitze bei der Union für einen Kompromiss werben. Bei diesem sollen die Bundesländer mit Hilfe einer Öffnungsklausel selbst entscheiden können, ob sie die Leistung auszahlen wollen oder nicht. Die Bundesländer, die das Betreuungsgeld abschaffen würden, könnten dann das gesparte Geld bei Bedarf in den Kita-Ausbau stecken.
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sagte, er sei überzeugt, dass der Bund für das Betreuungsgeld „nicht zuständig ist“. Die Stadt Hamburg klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Betreuungsgeld. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Nach G20: Hamburgs Bürgermeister Scholz denkt nicht über Rücktritt nach
Hamburg – Nach den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz persönliche Konsequenzen ausgeschlossen. Auf die Frage, ob ... - SPD-Vize Scholz: „Bundesweites Neubau-Programm für Wohnraum muss Ziel sein“
Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz will der Wohnungsnot in den Großstädten mit einem Programm zum Neubau von Wohnraum entgegenwirken. Man ... - Hamburg: Scholz räumt Niederlage der Olympia-Befürworter einHamburg – Hamburg wird sich nicht um die Ausrichtung der Olympische Spiele 2024 bewerben. Rund 51,7 Prozent der Hamburger entschieden sich in ...
- Olaf Scholz entschuldigt sich: „Sicherheitsbemühungen beim G20-Gipfel haben nicht gereicht“Hamburg – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat eingestanden, dass die Bemühungen, den G20-Gipfel zu sichern, nicht ausgereicht haben. „Statt über ...
- Scholz lehnt mehrere Bewerber für SPD-Kanzlerkandidatur ab
Berlin- Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz lehnt einen Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, nach dem zwei oder drei Bewerber um die Kanzlerkandidatur ... - Bundesverfassungsgericht kippt Betreuungsgeld
Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Nicht der Bund, sonder die Länder seien für die Durchsetzung der ... - Schäuble will Betreuungsgeld nicht für Kitas ausgeben
Berlin – Das Bundesfinanzministerium lehnt es ab, frei werdende Haushaltsmittel aus dem vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Betreuungsgeld in Kitas oder zusätzliche Familienleistungen zu ... - Betreuungsgeld auch für Hartz-IV-Empfänger
Berlin. Das in der Koalition verabredete Betreuungsgeld soll auch Hartz-IV-Empfängern zugutekommen. Dies gelte aber nur, wenn die Hartz-IV-Empfänger das Geld direkt in ... - Betreuungsgeld kommt ab 1. August: Antragsformular bei den Kommunen – Alt übt scharfe Kritik
Mainz – Die rheinland-pfälzischen Kommunen seien auf die Einführung des Betreuungsgelds zum 1. August gut vorbereitet, heißt es seitens des Familienministeriums in ... - Beim Betreuungsgeld gehen manche Eltern leer aus
Berlin. Nicht alle Eltern von Einjährigen, die ihre Kinder zu Hause betreuen, werden im nächsten Jahr Betreuungsgeld bekommen. Nach Informationen der „Westdeutschen ... - Hitschler will Betreuungsgeld abschaffen: „Prämie setzt laut Studie falsche Anreize“
Südpfalz/Berlin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht sich durch eine neue Studie des Deutschen Jugendinstituts und der Universität Dortmund in ... - In Bayern nehmen 60 Prozent Betreuungsgeld in Anspruch
München – Das Betreuungsgeld läuft in Bayern nach Auskunft des Landes-Familienministeriums „hervorragend“: „60 Prozent der Anspruchsberechtigten beantragen das Betreuungsgeld. „Ich rechne damit, ...
