Brandl: Noch ein langer Weg zur zweiten Rheinbrücke

Rheinbrücke bei Maximiliansau.
Foto: Pfalz-Express

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit zwei Kleinen Anfragen an die Landesregierung zum Sachstand bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth/Karlsruhe erkundigt.

In der Antwort hieß es, dass für die Vergabe an ein Planungsbüro derzeit ein europaweites Vergabeverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorbereitet werde. Wenn die Vergabe dann erfolgt sei, rechne das Land mit etwa einem Jahr für die Erstellung des Bauwerksentwurfs. Der Entwurfsplanung schließen sich dann die Genehmigungsplanung und die Ausführungsplanung an.

Ergänzende Planfeststellungsverfahren werden demnach für die Pfeilerstellung der zweiten Rheinbrücke und für den geplanten Betriebsweg, der für den Radverkehr nutzbar ist, erforderlich sein.

Hinsichtlich der schon länger angelaufenen vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen rechnet die Landesregierung grundsätzlich mit der Fertigstellung im Jahr 2023, im Jahr 2024 sollen die Wurzelteller für den Eisvogel in den Rheinanlagen bereitgestellt werden. Danach dauert es ein bis fünf Jahre, bis deren ökologische Wirksamkeit erreicht ist – also voraussichtlich in 2027/2028.

Eine weitere Voraussetzung für den Bau der zweiten Rheinbrücke ist die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Aufwertung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für eine leistungsfähige Rheinquerung. Der hat Baden-Württemberg in einem Vergleich zugestimmt. Die Studie soll auf bereits „bestehenden Untersuchungen im Bereich ÖPNV und Rheinbrücke aufbauen, aktuelle Zielkonzepte berücksichtigen und eine verkehrsträgerübergreifende Gesamtbetrachtung“ abbilden.

Eine Leistungsbeschreibung für die Machbarkeitsstudie wurde von den jeweils zuständigen Ministerien in Baden-Württemberg – als Federführer – und Rheinland-Pfalz abgestimmt und an geeignete Ingenieurbüros versandt. Die Vergabe steht noch aus. Die Machbarkeitsstudie hätte gemäß dem geschlossenen Vergleich bis Ende 2020 in Auftrag gegeben sein müssen.

„Hier ist man schon fast ein Jahr in Verzug“, so Brandl. „Es ist in mehrerer Hinsicht also noch ein weiter Weg bis zum Bau der zweiten Rheinbrücke, und man sieht: Es läuft schleppend.“ Er selbst werde natürlich dranbleiben an den Verfahren.