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Sujetbild: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Das Land Berlin hat sich bereit erklärt, Flüchtlinge des Rettungsschiffs „Lifeline“ aufzunehmen.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) forderte zudem laut eines Berichts der „taz“ die Bundesregierung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Im Sinne der Humanität brauche es dringend eine Lösung, hieß es aus dem Senat.
Berlin wolle die Geflüchteten im Rahmen eines gemeinsamen Lösungsansatzes zusammen mit anderen Städten aufnehmen. Laut Senatssprecherin Kathi Seefeld äußerte sich Müller am Rande der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an die beiden Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer und Inge Deutschkron.
Zuvor hatte sich der Regierungsschef mit seinen Koalitionspartnern, dem Kulturbürgermeister Klaus Lederer (Linke) und der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) auf dieses Vorgehen verständigt. Sprecherin Seefeld zufolge hat es bereits Verhandlungen mit Barcelona und Neapel gegeben, die ebenfalls bereit seien, einen Teil der Menschen aufzunehmen.
Berlins Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) bestätigte der „taz“, dass sich die rot-rot-grüne Koalition auf dieses Vorgehen verständigt habe. „Wir haben die Kapazitäten, um die Geflüchteten aufzunehmen aufzunehmen.“
Allerdings könne Berlin dies nicht allein entscheiden: „Rechtlich ist es so. dass wir die Erlaubnis der Bundesregierung dafür brauchen“, sagte Breitenbach.
Nötig ist also die Zustimmung von Innenminister Horst Seehofer (CDU); dies regele Parapgraph 23, Absatz 1 des Aufenthaltsrechts.
Das Rettungsschiff „Lifeline“ hat unterdessen die Erlaubnis erhalten, auf Malta anzulegen. Seit Donnerstag harrte es mit 234 geretteten Flüchtlingen an Bord auf internationalem Gewässer aus. Italien und auch Malta hatten sich bislang geweigert, die „Lifeline“ anlegen zu lassen. Ob Berlin alle oder nur einen Teil der „Lifeline“-Flüchtlinge aufnehmen würde, ist noch offen. (dts Nachrichtenagentur)
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Hurra, Berlin ist pleite, aber sexy………
Deutschland hat schon jetzt mehr Flüchtlinge aufgenommen als alle EU-Länder zusammen, NRW mehr als ganz Italien. Viele Kommunen sind am Limit, die innere Sicherheit leidet. Vom Geld, das jahrelang angeblich an jeder Stelle fehlte, ganz zu schweigen. Mich würde mal interessieren, auf welcher rechtlichen Grundlage das geschieht. Ich halte diesen Zustand für untragbar. Human ist diese Politik übrigens auch nicht, weil sie das Geschäft der Schlepper befeuert und eine Magnetwirkung zur Folge hat.
Ich hatte schon geahnt, daß unsere Raute die Flüchtlinge aufnimmt, denn Deutschland und die Deutschen sollen laut Plan der Raute vernichtet werden. Ich möchte nicht wissen, wieviel Schmiergelder sie vom Milliardär Soros erhalten hat.
Naja, in dem Fall war es Berlins Bürgermeister Müller. Man sollte aber aufpassen, dass man nicht den Manipulationen derjenigen erliegt, die medial den Diskurs beherrschen: Das sind keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten und Glücksritter, die illegal in die Länder mit der für sie besten Sozialversorgung eindringen. Und es kann nicht sein, dass jedem, dem dies gelingt, lebenslange Vollversorgung und kostenlose Prozessführung auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung geschenkt werden, wahrend gleichzeitig bei höchster Steuerbelastung und niedrigster Rentenerwartung darüber nachgedacht wird, das Renteneintrittsalter auf 70+ zu verlegen!
Berlin, der naheliegenste Mittelmeerhafen für Schiffbrüchige vor Afrika …
Berlin ist seit 50 Jahren pleite, sehr gute Idee. Der eingeflogene MdB Michel Brandt von der Linksfraktion ist übrigens professioneller Schauspieler am Badischen Staatstheater Karlsruhe…