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Alexander Schweitzer, SPD.
Foto: pfalz-express/Licht
SÜW/Lyon – Sozialdemokratische und liberale Politiker kommen am Freitag und Samstag (23. und 24. September) in Lyon zum Europa-Kongress „European Reformists Summit“ zusammen.
Der Gipfel steht unter dem Titel „Vertrauen zurückgewinnen“ und wird von verschiedenen europäischen Think Tanks organisiert.
Themen sind unter anderen der europäische Populismus, Migrationsbewegungen und die europäische Identität.
Es sprechen der EU-Kommissar Pierre Moscovici, der frühere französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta und der ehemalige Generaldirektor der Welthandelsorganisation, Pascal Lamy.
Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende und SÜW/Kandel-Abgeordnete Alexander Schweitzer hält auf dem Kongress einen Impulsvortrag zum Umgang mit Rechtspopulisten.
Schweitzer sagte dazu, der Rechtspopulismus werde zunehmend zu einem europäischen Phänomen. Die Parteien und Bewegungen in den einzelnen Staaten setzten auf grenzüberschreitende Vernetzung.
Dazu brauche es Gegenstrategien: „Beispielsweise darf den Anhängern der Populisten, den Wütenden, nicht ihre Wut vorgeworfen werden. Es muss vielmehr glaubwürdig das Versprechen formuliert werden, dass alle in der Gesellschaft die Möglichkeit haben, einen fairen Anteil am Wohlstand und die faire Chance auf Aufstieg zu erhalten. Nicht der Inhalt der politischen Antworten muss einfacher, sondern die Antworten müssen klarer werden.“
Zudem müssten Demokraten permanent Widerspruch „gegen dumpfen Rassismus und Populismus leisten – etwa im Landtag Rheinland-Pfalz in der Auseinandersetzung mit der AfD-Fraktion.“
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