Donnerstag, 27. Juli 2017

Wörth/Maxau: Verkehrsminister Volker Wissing bei Rheinbrücke: „Chefsache – so schnell wie möglich, aber gründlich“

3. Juli 2017 | 1 Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Nordbaden, Politik regional, Regional
Infotermin am künftigen Querungspunkt der zweiten Rheinbrücke. Fotos: Pfalz-Express/Licht

Infotermin am künftigen Querungspunkt der zweiten Rheinbrücke.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Wörth/Maxau – Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister und stellvertretende RLP-Ministerpräsident Dr. Volker Wissing (FDP) hat sich am am Montagmorgen bei Maxau mit FDP-Politikern und pro-Rheinbrücke-Aktiven getroffen.

Genau an der Stelle, wo die zweite Brücke den Rhein überqueren soll, wurde die Dringlichkeit des Bauwerks besprochen.

Steffen Weiß vom Verein „Aktionsbündnis 2. Rheinbrücke“ wies darauf hin, dass regelmäßig im morgendlichen Berufsverkehr zwischen 6 Uhr und 9.30 Uhr Stillstand herrsche. Die Verkehrssituation sei bei Baumaßnahmen oder Fahrbahnsanierungen zusätzlich verschärft. An Werktagen würden etwa 85.000 Fahrzeuge die Brücke passieren – das sei zuviel für das über 50 Jahre alte Konstrukt.

Die zweite Brücke nehme im Grunde nur einen kleinen Streifen zwischen zwei großen Industriegebieten ein – Raffinerien auf der einen, das größte Daimler-LKW-Werk der Welt auf der anderen Seite, so Weiß.

Zwar sei der Planfeststellungsbeschluss nun absehbar, aber man rechne mit ein bis zwei Jahren Verzögerung durch Klagen, mit fünf Jahren wegen Naturschutzmaßnahmen (Purpurreiher, Knoblauchkröte) und zwei bis drei Jahren Bauzeit. Realistisch sei ein Fertigstellungstermin frühestens in den Jahren 2025 bis 2027.

Volker Wissing, Rheinbrücke, Wörth, Maxau, FDP

Für Volker Wissing sind die beiden „großen Verkehrsvorhaben Rheinbrücke und B10-Ausbau“ elementar für die wirtschaftliche Entwicklung. „Ohne diese beiden Projekte bricht alles zusammen“, so der Minister. Nicht wenig Unternehmen hätten ihre Aufträge halbieren müssen, weil keiner mehr bereit sei, lange Wartezeiten in Staus zu finanzieren.

Nichtsdestotrotz klappten die Gespräche mit der baden-württembergischen Seite in letzter Zeit gut. Für ihn sei die Rheinbrücke „Chefsache“, sagte Wissing dem Pfalz-Express. Als Landesregierung beschleunige man das Verfahren maximal im Rahmen der Gesetzte. Dennoch gelte: „Gründlichkeit geht vor. Die Gesetzte sind, wie sie sind.“

Die Planungsbeschlüsse müssten auch nicht unbedingt zeitgleich vorliegen, sagte Wissing. Es könne sein, dass diese auf rheinland-pfälzischer Seite etwas länger dauerten, da wegen der Altrheinarme mehr Naturschutzbereiche berücksichtigt werden müssen.

Noch in dieser Woche sollen aber weitere Gespräche auf Staatssekretärsebene mit Baden-Württemberg stattfinden. Ab August will die Landesregierung in Mainz kontinuierlich Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Informationen zu allen Schritten und Zwischenständen sollen „permanent fließen“, kündigte Wissing an.

Jochen Haußmann, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, sprach von einer Prognose von 7.000 Fahrzeugen mehr am Tag. Staatssekretärin Gisela Splet (Die Grünen), nun im Finanzministerium Baden-Württemberg, habe das Vorhaben zweite Rheinbrücke immer wieder verzögert. Er sei froh, dass man nun an einem Strang ziehe, sagte Haußmann. Immerhin handele es sich um ein Einzugsgebiet mit rund 1,6 Millionen Menschen.

Thomas H. Hock, Fraktionsvorsitzender der FDP im Karlsruher Gemeinderat, hatte aus Sicht der Brückenbefürworter Positives zu vermelden. Die letzten Sitzungen im Gemeinderat stimmten zuversichtlich, weil offenbar ein „Umdenken“ stattfinde, berichtet Hock. Und immer wieder bekomme er Bitten von Unternehmern zu hören: „Baut die zweite Rheinbrücke.“ (cli)

Information

Zum Termin mit Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, versammelten sich unter anderem Thomas Roth, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink, verkehrspolitischer Sprecher und weitere Abgeordnete der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments und FDP-Landesvorsitzender Baden-Württemberg, Jochen Haußmann, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Völker, Vorsitzender der FDP Kreis Germersheim, Vertreter der FDP-Kreisverbände Karlsruhe und Karlsruhe-Land und Steffen Weiß, Vorsitzender des Vereins „Aktionsbündnis 2. Rheinbrücke“.

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Ein Kommentar auf "Wörth/Maxau: Verkehrsminister Volker Wissing bei Rheinbrücke: „Chefsache – so schnell wie möglich, aber gründlich“"

  1. Makamabesi sagt:

    Ich verfolge die Diskussionen um die zwiete Rheinbrücke, seit ich 1999 hier zugezogen bin. Wenn man aus holen Worten und Diskursen Brücken bauen könnte, stünde hier schon eine Brücke mit midestens 12 Spuren. Zum Glück muss ich das marode Ding nicht mehr nutzen.

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