Montag, 22. Januar 2018

Neuer SPD-Kreisvorstand Südliche Weinstraße

11. Januar 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional
Der neue Kreisvorstand freut sich auf seine Aufgaben. Foto: red

Der neue Kreisvorstand freut sich auf seine Aufgaben.
Foto: red

Ilbesheim. Torben Kornmann ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstrasse.

Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte.

Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD OV Herxheim-Herxheimhyna-Weyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer.

Als Beisitzer kompettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben).
Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.

In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er in bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde.

Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe.

Er erklärte „Ich möchte, dass die Kreis SPD SÜW zu der gestaltenden Kraft an der südlichen Weinstraße wird.“ Es gelte zudem, die positiven Errungenschaften, sei es im Kreis, im Land oder im Bund optimal zu präsentieren und zu kommunizieren.

Die Leistungen der SPD dürften nicht unter den Scheffel gestellt werden. Als einen ersten Schwerpunkt nannte Kornmann die Kommunalwahlen im kommenden Jahr und die Bürgermeisterwahl in Landau-Land. Hier sei der Kreisverband gefordert.

In seinem Rechenschaftsbericht wies der scheidende Vorsitzende Michael Dhonau darauf hin, dass Wahlen die letzen Jahre geprägt hätten.

Seien es die Landtagswahl, die Bundestagswahl und die Landratswahl SÜW, die leider nicht das gewünschte Ergebnis erbracht hätten. Auch inhaltlich sei der Kreisverband sehr aktiv gewesen. Man habe Anträge gestellt, die auch bei Parteitagen auf Landesebene gehandelt wurden.

Viele Sozialdemokraten hätten sich auch bei der Integration von Flüchtlingen engagiert. Dhonau bedauerte, dass er auch einige der gesetzten Ziele nicht erreicht habe. Aus privaten Gründen werde er nicht mehr antreten.

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler betonte in seiner Rede zu den Sondierungsgesprächen, dass die Partei die Diskussionen um die Sondierung auf allen Ebenen intensiv begleite. Wichtig ist, die Basis mitzunehmen und an den Entscheidungen zu beteiligen.

„Aktuell ist aber anscheinend die CSU bemüht, uns Ihre Ziele und Vorstellungen zu diktieren“, so Hitschler. „Sie ist sich ihrer mehrheitsgebenden Rolle sehr wohl bewusst und nutzt diese massiv aus.“

Auf dieser Grundlage sieht Hitschler wenig Übereinstimmung und keine Sondierung auf Augenhöhe. „Wenn die CSU von einer konservativen Revolution spricht, so ist das mit den Zielen und Idealen der SPD nicht zu machen. Im Gegenteil: da hat sie mit uns ihren erbittertsten Gegner.“

Zu Beginn der Kreiskonferenz hat Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. die Delegierten des Kreisverbandes aufgefordert, auch zukünftig nicht die Köpfe hängen zu lassen.

Die SPD stehe auch weiterhin für soziale Gerechtigkeit, auch wenn der Kampf für sozialdemokratische Ziele schwieriger geworden sei. Es gelte auch, soziale Gerechtigkeit in Europa umzusetzen. Hier sei die Sozialdemokratie gefordert.

Bei der ordentlichen Kreiskonferenz wurde auch Theresia Riedmaier nochmals verabschiedet. Die Laudatio auf die ehemalige Landrätin hielt Alexander Schweitzer, Regionalverbandsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag.

Schweitzer würdigte nochmals die Leistungen von Riedmaier als Landrätin in den letzten 20 Jahren. Riedmaier haben den Landkreis geprägt. Durch ihre Arbeit sei er bunter und vielfältiger geworden. Er sagte: „Durch deine Arbeit ist es ein schöner Landkreis geworden“.

Über die Arbeit der Kreistagsfraktion berichtete Fraktionssprecher Torsten Blank.
Er betonte, dass die SPD im Kreistag konstruktiv und mit klaren Positionen mitarbeite. Man werde keine Opposition um der Opposition willen machen. Blank bedauerte, dass man die Landratswahlen verloren habe, obwohl man sich klar positioniert und Zukunftsthemen gesetzt habe.

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