Dienstag, 23. Mai 2017

Politik



Union hat laut Umfrage die zuverlässigsten Wähler

22. April 2017 | Von
Die Landratswahl für den Kreis SÜW findet am 11. Juni statt.
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – CDU/CSU haben mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September die zuverlässigsten Wähler. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine INSA-Umfrage. Danach sind 63 Prozent der aktuellen Sympathisanten von CDU/CSU sicher, dass sie am Wahltag die Union wählen werden. Für die SPD liegt der Wert bei 55 Prozent, für die AfD
[weiterlesen …]



Taliban-Angriff: Merkel kondoliert Afghanistans Präsidenten Ghani

22. April 2017 | Von
Ashraf Ghani und Angela Merkel.
Archivbild dts nachrichtenagentur

Berlin  – Nach einem Angriff der Taliban auf eine Militärbasis in der nordafghanischen Provinz Balch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani ihr Beileid ausgesprochen. Bei dem Angriff am Freitag waren offiziellen Angaben zufolge mindestens 140 Personen ums Leben gekommen. 160 weitere seien verletzt worden. Der Angriff fand in der Nähe von
[weiterlesen …]



Deutschland wird zum Nachzügler bei der Energiewende

22. April 2017 | Von
Foto: pfalz-express.de/Ahme

Berlin  – Deutschland wird zum Nachzügler bei der Energiewende. Die Bundesrepublik droht das von der Europäischen Union verbindlich vorgegebene Ziel zum Ausbau von Windkraft, Solarenergie und Co. zu verfehlen, wenn die Bundesregierung nicht beherzte Maßnahmen zum Nachsteuern ergreift. Das zeigt eine neue Analyse des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), die der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt. Besonders unangenehm:
[weiterlesen …]



Bedenken gegen Neuregelung für Alterspräsident im Bundestag

21. April 2017 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Berlin- Die geplante Neuregelung bei der Ermittlung des Alterspräsidenten im Bundestag ist nach „Bild“-Informationen komplizierter als geplant. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte vorgeschlagen, mit einer Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung den Alterspräsidenten künftig nicht mehr nach Lebensalter, sondern nach seiner Zugehörigkeit zum Parlament zu bestimmen. Hintergrund ist die Befürchtung, die AfD-Politiker Alexander Gauland oder Wilhelm von Gottberg
[weiterlesen …]



Mazyek kritisiert „antimuslimische Debatte“ nach Türkei-Referendum

21. April 2017 | Von
Foto:dts nachrichtenagentur

Berlin – Der Zentralrat der Muslime in Deutschland mahnt die etablierten Parteien, nicht „antidemokratische und antimuslimische Standpunkte“ der AfD zu übernehmen. Die Diskussion um das Wahlverhalten der in Deutschland lebenden Türken beim Verfassungsreferendum habe diese Entwicklung in der Politik noch einmal verschärft, sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Da werden plötzlich Dinge
[weiterlesen …]



12,5 Milliarden Euro für außeruniversitäre Forschung im Jahr 2015

20. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Wiesbaden  – Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen haben 2015 in Deutschland rund 12,5 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert. Das waren 1,3 Prozent mehr als 2014, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Gleichzeitig stieg die Zahl des in diesen Einrichtungen eingesetzten Personals für Forschung und Entwicklung in Vollzeitäquivalenten um 0,7 Prozent auf 101.717 Personen. Darunter
[weiterlesen …]



Polens Botschafter: Deutschland an schlechteren Beziehungen schuld

20. April 2017 | Von
Polnisches Parlament in Warschau.
Foto: dts Nachriichtenagentur

Berlin  – Polens Botschafter in Berlin, Andrzej Przylebski, sieht die Schuld für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen seiner Regierung und der Bundesregierung „auf deutscher Seite“. Sein Land habe Besseres verdient, „als nur als kleiner Mitspieler behandelt zu werden“, sagte Przylebski der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Nachdem Polen eine andere Regierung gewählt hat, wurden wir zu einem
[weiterlesen …]



Bosbach will neue Auflagen für Moscheen in NRW – auch Doppelpassregelung soll überprüft werden

20. April 2017 | Von
Männer beim Gebet in einer Moschee.
Foto: dts nachrichtenagentur

Düsseldorf  – Der neue Chefstratege der NRW-CDU für das Thema Innere Sicherheit, Wolfgang Bosbach, will sich für eine stärkere Reglementierung der Moscheegemeinden in Nordrhein-Westfalen einsetzen. „Die Bedrohung durch den islamistisch motivierten Terror“ sei das drängendste Sicherheitsproblem in NRW, sagte Bosbach der „Rheinischen Post“. „Das Hauptaugenmerk muss auf der Frage nach der Ursache der Radikalisierung liegen,
[weiterlesen …]



AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

19. April 2017 | Von
Frauke Petry war letztes Jahr noch eingeladen. 
Foto: AfD

Berlin – AfD-Chefin Frauke Petry will nicht als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Bundestagswahl im September antreten. Sie stehe „weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung“, teilte Petry am Mittwoch in einer Videobotschaft über Facebook mit. Es sei ihr wichtig, „drängende Sachfragen“ unabhängig von „angeblichen oder tatsächlichen Personalfragen“
[weiterlesen …]



Bundeswehr soll grundlegend neu ausgerichtet werden

19. April 2017 | Von
Bundeswehrsoldaten im Einsatz.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Bundeswehr soll ihr Leistungsvermögen und ihre Fähigkeiten in den nächsten 15 Jahren grundlegend verändern. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“unter Berufung auf ein Papier, das die Planungsabteilung des Verteidigungsministeriums erarbeitet hat. Die neue Bundeswehrkonzeption soll nach Angaben des Ministeriums im Sommer beschlossen werden. Sie leitet sich aus den Vorgaben des neuen sicherheitspolitischen
[weiterlesen …]



CDU würdigt Verdienste Adenauers um Europa

18. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – 50 Jahre nach dem Tod Konrad Adenauers hat die CDU dessen Verdienste um Europa gewürdigt: „Die europäische Integration ist das größte zivilisatorische Projekt des 20. Jahrhunderts. Für Adenauer war dieses Europa nicht nur eine Herzensangelegenheit und ein Friedenswerk“, schreibt CDU-Generalsekretär Peter Tauber in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ zum Todestag des früheren
[weiterlesen …]



Nach Türkei-Referendum: CDU für strengere Regelung für Doppelpass – Grüne für Debatte über Wahlverhalten – AfD: Staatsbürgerschaft aberkennen

18. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Nach der Abstimmung über die türkische Verfassungsreform hat die Union ihre Forderung nach einer strengeren Regelung beim Doppelpass bekräftigt, die Grünen wollen eine Debatte über das Wahlverhalten in der Türkei, die AfD will die Staatsbürgerschaft aberkennen. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, sagte der „Welt“: „Ich halte es für wichtig, dass wir in
[weiterlesen …]



Hanfverband veranstaltet öffentliches Kiffen

17. April 2017 | Von
Cannabis.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Der Deutsche Hanfverband will erstmals in Deutschland ein öffentliches und gleichzeitig legales Kiffen veranstalten. In einer Mitteilung vom Montag rief die Lobbygruppe Patienten mit Rezept oder Genehmigung dazu auf, am 20. April im Berliner Görlitzer Park gemeinsam „ihre Medizin einzunehmen“. Damit solle ein Zeichen für „Akzeptanz statt Null-Toleranz“ gesetzt werden. Die Veranstaltung sei polizeilich
[weiterlesen …]



Mehrheit stimmt für Erdogans Verfassungsreform

16. April 2017 | Von
Präsident  Erdogan bei einem Wahlkampfauftritt in Karlsruhe.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Ankara  – Beim Referendum über die Reform der türkischen Verfassung hat eine knappe Mehrheit für die von Präsident Erdogan angestoßen Änderungen gestimmt. Nach Auszählung von über 97 Prozent der Stimmen lag das „Ja“-Lager mit 51,4 Prozent rechnerisch uneinholbar vorn. 48,6 stimmten demnach gegen die Verfassungsreform. Die Wahlbeteiligung lag laut der offiziellen Zahlen bei rund 86
[weiterlesen …]



Hendricks will Wohngeld an Preisentwicklung anpassen

15. April 2017 | Von
Barbara Hendricks.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) will sich für eine regelmäßige Anpassung des Wohngelds an die Preisentwicklung einsetzen. „Ich möchte erreichen, dass wir beim Wohngeld eine regelmäßige Anpassung an die Preisentwicklung bekommen“, sagte sie der „B.Z. am Sonntag“. Eine jährliche Anpassung wäre am besten, so die Ministerin weiter. „Aber auch ein zweijähriger Turnus wäre schon
[weiterlesen …]



100 Ermittler der BAO „Pott“ sollen BVB-Anschlag aufklären

15. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Rund 100 Ermittler der BAO „Pott“ des Bundeskriminalamts (BKA) sollen den Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus des BVB aufklären. Die BAO – „Besondere Aufbauorganisation“, wie es im Behördendeutsch heißt – sei jetzt gemeinsam mit Beamten aus Nordrhein-Westfalen gebildet worden, berichtet die „Welt am Sonntag“. „Der Sprengstoff in den Rohrbomben, die mit Metallstiften gefüllt waren, stammt eventuell
[weiterlesen …]



Bruder von Philipp Mißfelder stirbt ebenfalls mit 35 Jahren

14. April 2017 | Von
Philipp Mißfelder (gest. 2015).
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bochum – Knapp zwei Jahre nach dem frühen Tod von CDU-Spitzenpolitiker Philipp Mißfelder ist auch sein Bruder gestorben – ebenfalls im Alter von 35 Jahren. Laut eines Berichts von „Bild“ fand ein herbeigerufener Notarzt den PC-Experten bereits am Dienstagvormittag tot vor einem Computer in seiner Wohnung. Da der Arzt „unklare Todesursache“ auf dem Totenschein vermerkt
[weiterlesen …]



Deutsche Politiker über Erdogans neue Äußerungen entsetzt

14. April 2017 | Von
Türkischer Präsident Erdogan.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Ankündigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan, den seit mehr als zwei Monaten inhaftierten deutsch-türkischen „Welt“-Journalisten Deniz Yücel unter seiner Regierung „niemals“ ausliefern zu lassen, stößt in der deutschen Politik auf scharfe Kritik. „Erdogan nimmt den letzten Zweifel, dass die Türkei kein Rechtsstaat und kein Kandidat für die EU-Mitgliedschaft ist“, sagte FDP-Chef
[weiterlesen …]



Altmaier weist Kritik an Doppelrolle zurück

14. April 2017 | Von
Peter Altmaier. 
Foto: pfalz-express.de/Licht

Berlin  – Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat Kritik an seiner künftigen Doppelrolle zurückgewiesen. „Die aufgescheuchten Reaktionen haben mich sehr gefreut, denn sie zeigen, wie groß die Verunsicherung und der Respekt vor meiner Person beim politischen Gegner sind“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Der Kanzleramtsminister soll künftig auch die Hauptverantwortung für das CDU-Wahlprogramm tragen. Altmaier wies
[weiterlesen …]



CDU-Führung strebt Annäherung an FDP an

14. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die CDU-Führung strebt vor der Bundestagswahl offenbar eine stärkere Annäherung an den früheren Koalitionspartner FDP an. Für den 26. April seien Politiker von CDU, CSU und FDP zum Treffen der sogenannten „Kartoffelküche“ eingeladen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. In privater Runde sollen Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis ausgelotet werden, schreibt das Magazin. Für die
[weiterlesen …]



Merkel mahnt politische Lösung des Atomstreits mit Nordkorea an

13. April 2017 | Von
Diktator Kim Jong-un.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine politische Lösung des sich zuspitzenden Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm angemahnt. „Ich setze nicht auf militärische Mittel, sondern darauf, dass von verschiedenen Seiten starker politischer Druck auf Nordkorea ausgeübt wird“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn China und die Vereinigten Staaten das gemeinsam tun, wird das
[weiterlesen …]



Kommunen wollen Lockerung des Tanzverbots am Karfreitag

12. April 2017 | Von
Tanzende in einem Technoclub.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat mit Blick auf Tanzverbote am Karfreitag die „zeitgemäße Lockerung“ der Feiertagsgesetze gefordert. Nötig sei eine „größere Anpassung an die gesellschaftliche Realität“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es sei kaum nachzuvollziehen, dass das Tanzen verboten, Musik aber erlaubt sei. Eine Tanzveranstaltung in geschlossenen Räumen störe die
[weiterlesen …]



Entwurf des Armutsberichts stärker gekürzt als bekannt

12. April 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Armuts- und Reichtumsbericht ist innerhalb der Bundesregierung offenbar stärker abgeschwächt worden als bisher bekannt. Mehrere Passagen zum Einfluss von Lobbyisten, von Armut und Reichtum auf die Demokratie entfielen, berichtet „Zeit-Online“. Berichtsentwürfe zeigen demnach, dass im Zuge der Abstimmung des Ursprungstextes im Arbeits- und Sozialministerium sowie mit den anderen Ressorts weite Bereiche umformuliert
[weiterlesen …]



CDU-Wahlkampf: Kanzleramtschef Altmaier schreibt Wahlprogramm – SPD und FDP laufen Sturm – FDP fordert Rücktritt

11. April 2017 | Von
Kanzleramtschef Peter Altmaier. 
Foto: Pfalz-Express/Licht

Berlin  –  Kanzleramtschef Peter Altmaier soll im Wahlkampf der CDU die Federführung beim Verfassen des Wahlprogramms übernehmen. Der treue Gefolgsmann von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll zu diesem Zweck ein Büro in der Parteizentrale bekommen. Generalsekretär Peter Tauber, der eigentlich dafür zuständig wäre, bleibt nur noch die Organisation des Wahlkampfs. Tauber musste sich mit parteiinterner Kritik auseinandersetzen,
[weiterlesen …]



Vizechef der türkischen Gemeinde rechnet mit Nein zur Verfassungsreform

10. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Atila Karabörklü, Vize-Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, rechnet mit einem „Nein“ der Türken zu der von Präsident Erdogan angestrebten Verfassungsreform. „Mein persönlicher Eindruck ist, dass es zu einem Nein kommt“, sagte Karabörklü am Montag im rbb-Inforadio. „In den Umfragen äußern sich viele Menschen nicht mutig und halten sich zurück, weil sie Angst
[weiterlesen …]



CDU-Vize Klöckner: „Multikulti ist gescheitert“

10. April 2017 | Von
Julia Klöckner (CDU).
Foto: pfalz-express.de/Licht

Berlin – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat dem Multikulti-Ansatz in der Diskussion um Migranten eine Absage erteilt. „Multikulti in der Addition der Vielfalt ist gescheitert“, sagte Klöckner dem „Weser-Kurier“. Sie warnte vor einer „falsch verstandenen Toleranz“, von der „ein Signal der Schwäche“ ausgehe. Als Beispiel nannte Klöckner muslimische Männer, die ihre Frauen nicht in
[weiterlesen …]



Frankreich: Aus für Atomkraftwerk Fessenheim beschlossen

9. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Paris – Frankreich hat das Aus für das Atomkraftwerk Fessenheim beschlossen. Ein entsprechendes Dekret für den vierzig Jahre alten Reaktor wurde am Sonntag veröffentlicht. Die Abschaltung soll jedoch erst erfolgen, wenn das Kraftwerk Flamanville ans Netz geht. Dies soll erst 2019 der Fall sein. Die Bundesregierung kritisierte die Verzögerung: Der Beschluss sei eine „große Enttäuschung“,
[weiterlesen …]



Bundesregierung will qualifizierte Auswanderer zur Rückkehr bewegen

9. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Das von der Bundesregierung in Kooperation mit dem Institut der deutschen Wirtschaft betriebene Willkommensportal für internationale Fachkräfte „Make it in Germany“ plant offenbar, sein Informations- und Beratungsangebot auf Deutsche im Ausland auszuweiten. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Bislang richtet sich das Angebot nur an Ausländer, die zum Arbeiten in die Bundesrepublik kommen wollen.
[weiterlesen …]



Bundesregierung: 275 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

9. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht laut Angaben der Bundesregierung aktuell 275 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. 143 Fälle stammen aus dem Jahr 2016. Im laufenden Jahr wurden bereits 53 Fälle im Bereich Rechtsextremismus verzeichnet. Die
[weiterlesen …]



Hohe Beteiligung bei türkischem Verfassungsreferendum in Deutschland

9. April 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin/Ankara  – Das türkische Verfassungsreferendum hat türkische Wähler in Deutschland offenbar stärker mobilisiert als frühere Wahlen. Bis einschließlich Mittwoch stimmten bereits 455.000 der insgesamt 1,4 Millionen Wahlberechtigten in einem der dreizehn Konsulate ab, also 32 Prozent. Das geht aus Zahlen der obersten türkischen Wahlbehörde hervor, die der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vorliegen. Die Beteiligung dürfte am
[weiterlesen …]



Directory powered by Business Directory Plugin