Mittwoch, 20. September 2017

Nachrichten

Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig

19. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Das Landgericht Berlin hält die sogenannte Mietpreisbremse für verfassungswidrig. Es liege eine ungleiche Behandlung von Vermietern vor, erklärte das Gericht am Dienstag. Das widerspreche Artikel 3 des Grundgesetzes, nach dem der Gesetzgeber „wesentlich Gleiches gleich zu behandeln“ habe. Soweit der Gesetzgeber Differenzierungen vornehme, müssten diese durch Gründe gerechtfertigt werden, die dem Ziel der
[weiterlesen …]



Trump droht Nordkorea mit Zerstörung

19. September 2017 | Von
Donald Trump.
Foto: dts Nachrichtenagentur

New York  – US-Präsident Donald Trump hat Nordkorea erneut gedroht. Wenn sich die USA gezwungen sähen, ihre Verbündeten zu verteidigen, hätten sie keine Alternative als Nordkorea „völlig zu zerstören“, sagte Trump bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen am Dienstag. „Aber ich hoffe, das wird nicht notwendig sein“, erklärte der US-Präsident. Die nordkoreanische Regierung verurteilte
[weiterlesen …]



Forsa-Umfrage: Union verliert weiter

19. September 2017 | Von
Wahl, Wahllokal

Berlin  – Wenige Tage vor der Bundestagswahl am Sonntag lässt die Union laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter in der Wählergunst nach. Im Wahltrend, den das Institut für das Magazin „Stern“ und den Fernsehsender RTL erstellt, büßt sie im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Punkt ein und kommt jetzt auf 36 Prozent, ihren schlechtesten
[weiterlesen …]



Staatsschutz ermittelt wegen versuchten Angriffs auf Merkel

19. September 2017 | Von
Angela Merkel.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Staatsschutz Leipziger Polizei ermittelt gegen eine Frau wegen eines versuchten Angriffs auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Wahlkampfauftritt am 6. September im sächsischen Torgau. Laut eines Berichts der „Bild“ heißt es im Bundeslagebild Nr. 2 des Bundeskriminalamts: „Während des Betretens des Marktplatzes versuchte eine weibliche Person mit einer ca. 60 cm
[weiterlesen …]



FDP-Chef Lindner will Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingskrise

16. September 2017 | Von
Christian Lindner.
Foto: dts

Berlin  – FDP-Chef Christian Lindner strebt im Falle einer Oppositionsrolle seiner Partei im nächsten Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von 2015 an. „Der Sommer 2015 darf sich so nicht wiederholen. Als Opposition wäre ein solcher Ausschuss das einzige Instrument, um Fehler der Regierung von damals transparent und um Druck für eine
[weiterlesen …]



Festnahme nach Bombenanschlag in London – Terrorexperte zweifelt an IS-Täterschaft

16. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

London  – Nach dem Terroranschlag auf eine Londoner U-Bahn am Freitag haben die Sicherheitskräfte am Samstag einen 18-Jährigen festgenommen, der in Zusammenhang mit der Tat stehen könnte. Das teilte die Polizei am Samstagmittag mit. Die Festnahme sei in der Hafenstadt Dover erfolgt, die knapp 100 Kilometer südwestlich von London an der Kanalküste liegt. Bei dem
[weiterlesen …]



Herrmann: Weidel und Gauland dulden radikale Kräfte

16. September 2017 | Von
Joachim Herrmann.
Foto: dts Nachrichtenagentur

München  – CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann hat den beiden AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland vorgeworfen, radikale Kräfte in ihrer Partei nicht klar auszugrenzen. Das zeige sich beispielsweise am Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke, sagte Herrmann der „Welt“. „Die Parteivorsitzende Petry hat vergeblich versucht, ihn aus der Partei zu schmeißen. Dabei sind Höckes Aussagen völlig indiskutabel, teils
[weiterlesen …]



Maas und Hendricks wollen Mieterrechte stärken

16. September 2017 | Von
Foto: dts

Berlin  – Um Mieter zu entlasten und bezahlbare Wohnungen in den Innenstädten zu erhalten, fordern die SPD-Minister Barbara Hendricks und Heiko Maas für die nächste Wahlperiode eine weitreichende Reform des Mietrechts. „Wir wollen nicht, dass Menschen ihre Nachbarschaft verlassen müssen, weil sie sich die Wohnung nicht mehr leisten können“, schreiben die Bauministerin und der Verbraucherminister
[weiterlesen …]



Grüne wollen Mehrwertsteuer „um ein bis zwei Prozentpunkte senken“

16. September 2017 | Von
Cem Özdemir.  
Foto:dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung die Mehrwertsteuer „um ein bis zwei Prozentpunkte senken“ und im Gegenzug „unsinnige Ausnahmen konsequent streichen“. Es gehe darum, „gerade auch Geringverdiener und Familien zu entlasten“, sagte Spitzenkandidat Cem Özedemir der „Welt“. Aber: „Viele dieser Menschen zahlen nur geringe oder gar keine Einkommensteuern. Mein Ansatz daher: Wir
[weiterlesen …]



UN-Sonderbeauftragter greift in Prozess gegen Deniz Yücel ein

16. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Ankara  – Der UN-Sonderbeauftragte für die Meinungsfreiheit, David Kaye, greift in das Verfahren um den inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel ein. In einem Schreiben aus dieser Woche, aus dem die „Welt“ zitiert, nimmt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kayes Antrag an, eine Stellungnahme im Verfahren zu Yücels Beschwerde vor dem Gericht abzugeben. Der EGMR setzte
[weiterlesen …]



Merkel begrüßt Comeback von zu Guttenberg

16. September 2017 | Von
Karl-Theodor zu Guttenberg.
Foto dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Comeback des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begrüßt. „Ich schätze Karl-Theodor zu Guttenberg und finde es gut, dass er im Wahlkampf auftritt“, sagte die CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Ich treffe mich mit ihm auch von Zeit zu Zeit, und wir haben immer gute Gespräche.“ Sie machte allerdings
[weiterlesen …]



Flüchtlingsintegration: Arbeitgeberpräsident zieht positive Bilanz

16. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Ingo Kramer, der Präsident des Arbeitgeberverbands BDA, zieht mit Blick auf die Integration der Flüchtlinge in Deutschland eine ausgesprochen positive Bilanz. „Eine Million Menschen sind in den vergangenen Jahren als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, und 200.000 davon arbeiten bereits in Betrieben, sei es als Praktikanten, in Ausbildung oder als Beschäftigte“, sagte Kramer der
[weiterlesen …]



Schulz kündigt SPD-Mitgliedervotum über erneute Koalition an

16. September 2017 | Von
Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag. 
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigt an, nach der Wahl abermals die Mitglieder seiner Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden zu lassen. „Die Mitgliederbefragung war eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“, sagte Schulz dem „Spiegel“. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück.“ Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. „Aber Mitglied der SPD wird man nicht
[weiterlesen …]



Estlands Ministerpräsident: Falsche Zahlen beim „Sapad“-Manöver

15. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Tallinn  – Weit mehr Soldaten als offiziell verlautbart sollen beim am Donnerstag gestarteten russisch-weißrussischen Großmanöver „Sapad“ aufmarschiert sein: Das erklärte Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas unter Berufung die Erkenntnisse estnischer Beobachter im „Spiegel“. „An die 100.000“ Militärs seien nach estnischen Erkenntnissen an der baltischen Nato-Außengrenze aufgeboten worden. Sein Land fühle sich gleichwohl nicht unmittelbar bedroht und
[weiterlesen …]



IS reklamiert Anschlag in London für sich

15. September 2017 | Von
IS-Fahne.
Foto: dts nachrichtenagentur

London – Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat den Anschlag auf eine U-Bahn in der britischen Hauptstadt London für sich reklamiert. Das meldete am Freitagabend das IS-Sprachrohr „Amaq“. Großbritanniens Premierministerin Theresa May erklärte unterdessen, die Terrorwarnstufe sei auf „kritisch“ heraufgesetzt worden. Das bedeute, dass ein weiterer Anschlag bevorstehen könnte. Bei dem Anschlag am Freitagvormittag waren
[weiterlesen …]



Regierung wusste schon lange von Mängeln in Wahlsoftware

15. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die Verantwortlichen für die Bundestagswahl wussten offenbar schon seit vielen Monaten, dass die vorläufigen Wahlergebnisse manipuliert werden könnten, weil eine für die Abwicklung der Wahl wichtige Software unsicher ist. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf Fragen des Linkspartei-Abgeordneten Jan Korte hervor, über die „Zeit Online“ berichtet. Doch obwohl die Behörden die
[weiterlesen …]



Nordkorea-Konflikt: Südkorea begrüßt Merkels Vermittlungsangebot

15. September 2017 | Von
Angela Merkel
Foto: dts Nachrichtenagentur

Seoul – In der Krise um das nordkoreanische Atomprogramm begrüßt die südkoreanische Regierung das Vermittlungsangebot von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wir sind Kanzlerin Merkel sehr dankbar, dass sie uns helfen will. Wir heißen ihr Angebot willkommen“, sagte Chung Eui Yong, der Chef-Sicherheitsberater des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, dem „Spiegel“. Deutschland habe bereits bei den Gesprächen
[weiterlesen …]



Paris und Rom wollen Weidmann als EZB-Präsidenten verhindern

15. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Frankfurt/Main  – Italien und Frankreich wehren sich gegen die Berufung von Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Nachfolger von Mario Draghi zum nächsten Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, gaben Vertreter beider Staaten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seinen Beamten zu verstehen, dass sie zwar nichts gegen einen Deutschen an der
[weiterlesen …]



Bericht: Chaos bei Berliner Polizei nach Breitscheidplatz-Anschlag

15. September 2017 | Von
Breitscheidplatz nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – In den Stunden nach dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 herrschten offenbar chaotische Verhältnisse bei der Berliner Polizei. Das geht nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus“ aus dem bisher unveröffentlichten Polizei-Abschlussbericht hervor. Danach suchten die Beamten laut des Berichts des Berliner Polizeipräsidenten unmittelbar nach dem Anschlag nicht einmal nach einem
[weiterlesen …]



Explosion in Londoner U-Bahn – Polizei geht von Terroranschlag aus

15. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

London  – Die Explosion in einer Londoner U-Bahn wird von der Polizei als Terroranschlag behandelt. Das teilte die Polizei am Freitagmittag mit. 18 Menschen sind in Krankenhäuser gebracht worden. Niemand davon sei jedoch in Lebensgefahr, teilten die Rettungskräfte am Freitagvormittag mit. Gegen 8:20 Uhr Ortszeit (9:20 Uhr deutscher Zeit) war der erste Notruf bei Polizei und
[weiterlesen …]



Deutschland überstellt mutmaßlichen Terrorhelfer nach Frankreich

15. September 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Ein Marokkaner, der dem Planer der islamistischen Anschläge in Paris am 13. November 2015 geholfen haben soll, wird wohl demnächst aus Deutschland nach Frankreich überstellt. Es handele sich um Redouane S., der im Dezember 2016 in Niedersachsen festgenommen worden war und seitdem in Haft sitzt, berichtet die „Welt“. Der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg liegt der
[weiterlesen …]



Wieder Raketentest in Nordkorea: Flugkörper über Japan geflogen und ins Meer gestürzt

15. September 2017 | Von
Wieder gab es einen Raketentest in Nordkorea.
Foto: dts nachrichtenagentur

Tokio – Nordkorea hat am Freitagmorgen erneut einen Raketentest durchgeführt. Dabei soll der Flugkörper wie bereits bei einem Test Ende August über Japan hinweg geflogen und schließlich in den Pazifik gestürzt sein. „These continued provocations only deepen North Korea`s diplomatic and economic isolation“, kommentierte das US-Außenministerium den Vorfall. Gleichzeitig wurde zu neuen Sanktionen aufgerufen. „China
[weiterlesen …]



Ermittlern in NRW gelingt Schlag gegen Terrorfinanzierer

14. September 2017 | Von
Symboldbild: dts

Düsseldorf  – Im Kampf gegen die Finanzierung islamistischer Terrorgruppen ist Sonderermittlern des Landeskriminalamts in Nordrhein-Westfalen und der Steuerfahndung ein erfolgreicher Schlag gelungen. Geldspürhunde der Polizei entdeckten bei einer Razzia gegen eine international operierende Bande von Umsatzsteuerbetrügern Barbeträge von rund zwei Millionen Euro, wie das Finanzministerium des Landes laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigte. Die Festgenommenen hätten die
[weiterlesen …]



Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre

14. September 2017 | Von
Bundestagssitzung im Plenarsaal des Reichstags.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Vertreter aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. „Die meisten unserer Landtage sowie das Europäische Parlament werden alle fünf Jahre gewählt“, sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.  Zudem gingen Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen jeweils zulasten der Regierungszeit. Eine Verlängerung der Wahlperiode
[weiterlesen …]



Zahl der Hochschulabsolventen steigt weiter

14. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden  – Die Zahl der Hochschulabsolventen in Deutschland ist im letzten Jahr erneut angestiegen. Im Wintersemester 2015/2016 und im Sommersemester 2016 erwarben rund 492.000 Absolventen einen Hochschulabschluss an deutschen Hochschulen und damit zwei Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Damit setze sich ein bereits seit 2001 andauernder Trend kontinuierlich fort.
[weiterlesen …]



Olympische Spiele 2024 und 2028 offiziell an Paris und Los Angeles vergeben

13. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Lima  – Die Olympischen Sommerspiele 2024 sind am Mittwoch offiziell an die französische Hauptstadt Paris vergeben worden. Los Angeles wird Gastgeber der Spiele im Jahr 2028. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) billigte bei einer Vollversammlung in der peruanischen Hauptstadt Lima eine entsprechende Vereinbarung zwischen den beiden Städten. Beschlossen hatte das IOC die Doppelvergabe bereits am
[weiterlesen …]



Politikberater Flügge wirft Konservativen Sprachlosigkeit vor

13. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Politikberater und Bestseller-Autor Erik Flügge hat konservativen Politikern wie dem Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) Sprachlosigkeit vorgeworfen. „Besorgt bin ich, weil sich ein politisches Lager, ob aus rhetorischer Hilflosigkeit oder denkerischer Dürftigkeit, aus dem Diskurs verabschiedet“, so Flügge in einem Gastbeitrag der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Für viele Konservative seien Fakten nicht mehr
[weiterlesen …]



Weidmanns Chancen bei der EZB steigen

13. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main  – Die Chancen von Bundesbankpräsident Jens Weidmann, nach Mario Draghi den Spitzenposten bei der Europäischen Zentralbank (EZB) zu übernehmen, sind offenbar gestiegen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. Demnach hält man es in der Bundesregierung für schwer vorstellbar, dass erneut ein Franzose Notenbankpräsident wird, nachdem Jean-Claude Trichet das Amt zwischen 2003 und 2011 innehatte.
[weiterlesen …]



Studie: Wohnen macht manche Menschen arm

13. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Wohnen macht manche Menschen arm: Rund 5,6 Millionen Haushalte in deutschen Großstädten müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens nur für Miete und Nebenkosten aufwenden. Das geht aus einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor, die die Wohnkostenbelastung für alle 77 deutsche Großstädte des Jahres 2014 ermittelt hat und über die die „Berliner Zeitung“
[weiterlesen …]



Juncker will Ausweitung der Eurozone auf gesamte EU

13. September 2017 | Von
Jean-Claude Juncker.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Straßburg  – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für die Ausweitung der Eurozone auf die gesamte EU ausgesprochen. „Wenn wir wollen, dass der Euro unseren Kontinent mehr eint als spaltet, dann sollte er mehr sein als die Währung einiger ausgewählter Länder“, sagte Juncker am Mittwoch in einer Grundsatzrede vor dem Europaparlament in Straßburg. Der Euro sei
[weiterlesen …]



Directory powered by Business Directory Plugin