Dienstag, 12. November 2019

Nachrichten

IS-Rückkehrer: Auswärtiges Amt rechnet mit Ankunft weiterer Deutscher

11. November 2019 | Von

Berlin  – Die Türkei will verstärkt mutmaßliche Kämpfer und Sympathisanten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) nach Deutschland abschieben. Das Auswärtige Amt bestätigte, dass für die kommenden Tage mit der Ankunft weiterer Deutscher zu rechnen sei. „Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass jeder Einzelfall von den deutschen Behörden sorgfältig geprüft wird“, sagte Bundesinnenminister
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Österreich: ÖVP für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

11. November 2019 | Von

Wien  – Mehr als einen Monat nach der Nationalratswahl in Österreich will die ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Die Entscheidung der Partei-Spitze sei einstimmig gefallen, sagte Kurz am Montagvormittag. Er rechne mit schwierigen Verhandlungen. Die Grünen hätten „sehr klare Positionen“ in Klimafragen, „wir haben klare Positionen in Migrationsfragen und Fragen
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Prognose: Sánchez` Sozialdemokraten gewinnen Wahl in Spanien

10. November 2019 | Von

Madrid – Für die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg ab. Bei der Parlamentswahl am Sonntag führt die Partei des spanischen Ministerpräsidenten laut einer ersten Prognose, die der spanische Fernsehsender RTVE veröffentlicht hat, mit rund 27 Prozent der Stimmen. Damit verpasst die Partei die absolute Mehrheit allerdings deutlich.
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GroKo einigt sich auf Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung

10. November 2019 | Von

Berlin  – Im Streit um die Grundrente hat die Große Koalition eine Einigung erzielt. Die Grundrente wird mit einer Bedürftigkeitsprüfung im Sinne einer Einkommensprüfung kommen. „Deutschland wird eine Grundrente bekommen und das ist ein sozialpolitischer Meilenstein“, sagte SPD-Vize Malu Dreyer am Sonntag in Berlin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit CSU-Chef Markus Söder und CDU-Chefin Annegret
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Habeck zieht nach zwei Jahren als Parteichef positive Bilanz

10. November 2019 | Von

Berlin  – Grünen-Chef Robert Habeck hat zum Ende seiner ersten Amtszeit als Parteivorsitzender eine positive Bilanz gezogen. „Also, wenn man rückblickt auf die Phase, sind viele Sachen gut gelaufen“, sagte er im Deutschlandfunk. „Ohne überheblich zu sein oder eitel zu klingen, glaube ich, ist es uns gelungen, wenig über uns nachzudenken, wenig über uns zu
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Zahl der Ausreisepflichtigen steigt auf fast 250.000

10. November 2019 | Von

Berlin  – Die Zahl der in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Ausländer ist zuletzt angestiegen. Ende 2018 wurden noch 235.957 gezählt, Ende September 2019 waren es 247.406, berichtet die „Welt“  unter Berufung auf das Innenministerium. 197.000 von ihnen besitzen demnach eine Duldung, weil sie zum Beispiel krank sind oder Dokumente fehlen. An Letzterem scheitern weiterhin die meisten
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Rauswurf: Mainz 05 trennt sich von Cheftrainer Schwarz

10. November 2019 | Von

Mainz  – Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat seinen bisherigen Cheftrainer Sandro Schwarz mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Diese Entscheidung sei das Ergebnis „von intensiven Gesprächen am Samstagabend und Sonntagmorgen“, teilte der Verein am Sonntagmittag mit. Die Trennung sei „einvernehmlich“ erfolgt. Weitere Details wurden zunächst nicht mitgeteilt. Schwarz hatte den Cheftrainerposten bei
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Frankfurt: Bewaffneter Raubüberfall auf Geldboten

10. November 2019 | Von

Frankfurt. Am 9. November überfiel am Vormittag ein bislang unbekannter bewaffneter Mann am IKEA Einrichtungshaus in Nieder-Eschbach einen Geldboten. Dabei kam es zu einem Schusswechsel. Der Geldbote wurde schwer verletzt. Gegen 11:25 Uhr verließ ein 56-jähriger Mitarbeiter eines Geldtransportunternehmens das Gebäude des IKEA Einrichtungshauses mit einer Geldkassette. Genau in diesem Moment attackierte ihn ein bislang
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Strenges Tabakwerbeverbot ab 2022 geplant

10. November 2019 | Von

Berlin – CDU/CSU und SPD wollen Tabakwerbung in Deutschland womöglich strenger verbieten als bislang bekannt. Wie „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf ein Eckpunktepapier der GroKo für ein Gesetz zum Tabakwerbeverbot berichtet, soll das umfassende Verbot ab 1. Januar 2022 gelten. Ebenfalls verboten werden soll bereits ab Anfang 2021 die kostenlosen Abgabe von Zigaretten, Tabak
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Parlamentswahl in Spanien gestartet

10. November 2019 | Von

Madrid – In Spanien sind am Sonntagmorgen die vierten Parlamentswahlen innerhalb von vier Jahren angelaufen. Die Wahllokale öffneten um 9 Uhr ihre Türen für die insgesamt rund 37 Millionen Wahlberechtigten. Laut den letzten Umfragen liegen die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorne und dürften stärkste Kraft werden. Dahinter folgt die konservative Partido Popular. Es droht
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Steinmeier: Berliner Mauer fiel nach langem und mutigem Kampf

9. November 2019 | Von

Berlin  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Umstände erinnert, die schließlich zum Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 geführt haben. „Die Berliner Mauer wäre nicht gefallen ohne die Aufstände in Budapest und Posen, in Warschau, Danzig und Krakau, ohne den Frühling von Prag und Bratislava, ohne die Unruhen in Stettin und schließlich
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Drei Tote nach Verkehrsunfall auf A 67 bei Rüsselsheim

9. November 2019 | Von

Rüsselsheim  – Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 67 nahe der Anschlussstelle Rüsselsheim sind am frühen Samstagmorgen drei Menschen ums Leben gekommen. Gegen 03:36 Uhr war ein 24-jähriger Pkw-Fahrer mit zwei 26 Jahre alten Mitfahrern auf der A 67 in Fahrtrichtung Köln unterwegs, als er in Höhe der Anschlussstelle Rüsselsheim Ost aus bisher ungeklärter Ursache
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Wulff: Stimmung im Land ist „miserabel“

9. November 2019 | Von

Berlin  – 30 Jahre nach dem Mauerfall ist Alt-Bundespräsident Christian Wulff unzufrieden mit dem Zustand des Landes. Deutschland gehe es nicht gut, „weil trotz aller objektiv positiven Daten die Stimmung im Land miserabel ist“, sagte Wulff dem „Mannheimer Morgen“. Wulff sagte auch: „Nach den objektiv verfügbaren Zahlen geht es uns besser als jemals zuvor. Aber
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Steinmeier lädt zum Teilen persönlicher Mauerfall-Geschichten ein

9. November 2019 | Von

Berlin  – 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Videobotschaft Bürger dazu ein, ihre persönlichen Geschichten zu Mauerfall und Wiedervereinigung zu erzählen und sie in den sozialen Medien zu teilen. „Welche Geschichte verbinden Sie mit dem Mauerfall vor 30 Jahren, mit dem Zusammenwachsen von Ost und West? Die Geschichte unseres
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BAMF lehnt Asylantrag von Clan-Chef Miri ab

8. November 2019 | Von

Nürnberg  – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat den Asylantrag des Schwerkriminellen Ibrahim Miri abgelehnt. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Ibrahim Miri gilt als Kopf des berüchtigten Miri-Clans. Er war nach seiner im Sommer mit großem Aufwand betriebenen Abschiebung in der vergangenen Woche in Bremen aufgetaucht. Dort hatte er in
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Explosion in Grube Teutschenthal: Eingeschlossene Personen befreit

8. November 2019 | Von

Teutschenthal – Im Versatzbergwerk der Grube Teutschenthal in Sachsen-Anhalt hat es am Freitagmorgen eine Explosion oder Verpuffung gegeben. Der Notruf sei um 9:03 Uhr eingegangen, bestätigte eine Polizeisprecherin der „Mitteldeutschen Zeitung“. Es soll vermutlich zwei Verletzte geben. Etwa 35 weitere Menschen saßen in rund 700 Metern Tiefe unter Tage fest, sagte ein Sprecher des Landesbergamts.
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Infratest-Umfrage: AKK auf Tiefstwert – Merkel mit besten Werten

7. November 2019 | Von

Berlin  – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss in der neuesten Infratest-Umfrage unter den wichtigsten deutschen Politikern die deutlichsten Zustimmungsverluste hinnehmen. Mit ihrer Arbeit sind im November nur noch 18 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden, fünf Prozent weniger als vor einem Monat. Für Kramp-Karrenbauer ist es der schlechteste Wert, den sie je in der Infratest-Umfrage erreicht hat.
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Bundesregierung: 28.000 ausgereiste Asylbewerber wieder im Land

7. November 2019 | Von

Berlin  – Abgeschobene oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber kommen in großer Zahl wieder zurück nach Deutschland. Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert hervor. Zum Stand 30. September sind demnach 28.224 Asylbewerber, die seit 2012 eingereist sind und einen Antrag stellten, dann aber abgeschoben wurden oder ausreisten, inzwischen wieder
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Mädchen soll Halbbruder erstochen haben – Öffentliche Polizeifahndung erfolgreich

7. November 2019 | Von

Bielefeld/Detmold – Laut eines Berichts des Fernsehsenders n-tv wurde die 15-jährige Oliwia-Marta Kargol am Donnerstagvormittag festgenommen. Kriminalbeamte der Polizei Bielefeld hatten mit Bild nach ihr gefahndet. Das Mädchen steht im Verdacht, am 6. November ein Kleinkind in einem Mehrfamilienhaus an der Neulandstraße getötet zu haben. Nach bisherigem Ermittlungstand gehen die Beamten davon aus, dass die
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Flugbegleiter bestreiken Lufthansa – 180.000 Passagiere betroffen

7. November 2019 | Von

Frankfurt/Main  – In der Nacht zum Donnerstag haben deutschlandweit die angekündigten Warnstreiks der Flugbegleiter bei der Deutschen Lufthansa begonnen. Nach Angaben des Unternehmens sind rund 180.000 Fluggäste betroffen. Rund 1.300 Flüge wurden am Donnerstag und Freitag abgesagt, unter anderem an den beiden Lufthansa-Drehkreuzen Frankfurt und München. Die Lufthansa hatte nach der Streikankündigung einen Sonderflugplan aktiviert.
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Kabinett bringt Verbot von Plastiktüten auf den Weg

6. November 2019 | Von

Berlin  – Die Bundesregierung hat ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett folgte am Mittwoch einem Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf. Dieser sieht vor, dass Plastiktüten mit einer Wandstärke unter 50 Mikrometer künftig verboten werden. Dabei handelt es sich um die typischen Tüten, die man beim
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Umfrage: Mehrheit sieht Mauerfall positiv

6. November 2019 | Von

Berlin  – 30 Jahre nach dem Mauerfall bewertet die Mehrheit der Deutschen das Ereignis positiv. 61 Prozent der Bevölkerung halten den Fall der Mauer für einen Glücksfall für Deutschland, so eine Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov. Dafür wurden zwischen dem 1. und 9. Oktober 2.098 Personen ab 18 Jahren befragt. 43 Prozent der Deutschen glauben demnach,
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Aktionstag gegen Hasspostings: Es drohen bis zu fünf Jahre Haft

6. November 2019 | Von

Wiesbaden. Mit dem 5. Aktionstag gegen Hasspostings geht die deutsche Polizei gegen strafbare Posts im Internet vor. Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz – je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. Seit heute Morgen (6. November) sind Polizeidienststellen in neun Bundesländern im Einsatz. In Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und
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Fall Miri: Seehofer legt Plan gegen illegale Einreise vor

6. November 2019 | Von

Berlin – Nach der politischen Debatte um die Wiedereinreise und den Asylantrag des zuvor abgeschobenen Clan-Chefs Ibrahim Miri hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einen Sofort-Plan gegen illegale Einreise und missbräuchliche Asylanträge vorgelegt. „Der Fall Miri ist ein Lackmustext für die wehrhafte Demokratie. Wenn sich der Rechtstaat hier nicht durchsetzt, verliert die Bevölkerung das Vertrauen in
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Champions League: Dortmund gewinnt gegen Inter Mailand

6. November 2019 | Von

Dortmund – Am vierten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Borussia Dortmund im Heimspiel gegen Inter Mailand mit 3:2 gewonnen. In der 5. Minute erzielte Lautaro Martínez das Führungstor für die Gäste. Nach einem hohen Schlag von der Abwehrseite war Martínez auf dem rechten Flügel in ein Laufduell mit BVB-Verteidiger Mats Hummels gegangen und drang in den
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Dreyer begrüßt Hartz-IV-Urteil – Arbeitsminister plant grundlegende Hartz-IV-Reform

5. November 2019 | Von

Berlin  – Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen scharfe Hartz-IV-Sanktionen eine Bestätigung für das Sozialstaatskonzept ihrer Partei. Dies müsse jetzt die Grundlage für Diskussionen auch mit der Union über Gesetzesänderungen bei Hartz IV sein, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. „Ich begrüße das Urteil des Verfassungsgerichts, denn es schafft Klarheit in
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Karlsruhe: Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

5. November 2019 | Von

Karlsruhe  – Sanktionen gegen unkooperative Hartz-IV-Bezieher sind teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Demnach sind Kürzungen bei Pflichtverletzungen nur bis maximal 30 Prozent des Regelsatzes verfassungskonform. Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher an sich sind aber mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Gesetzgeber könne Beziehern von Arbeitslosengeld II auch
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Grüne und FDP kritisieren Brandner-Erklärung zu „Judaslohn“-Aussage

5. November 2019 | Von

Berlin  – Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik auf die Erklärung des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zu seiner umstrittenen „Judaslohn“-Äußerung reagiert. Brandner die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg einen „Judaslohn“ genannt. Lindenberg selbst hatte sich auf Facebook schockiert über das Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in Thüringen geäußert. In seiner Stellungnahme hatte Brandner
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„Autogipfel“: Zuschuss für E-Autos soll verlängert werden

5. November 2019 | Von

Berlin – Der sogenannte „Umweltbonus“ zum Kauf von Elektrofahrzeugen wird noch im November verlängert und erhöht. Er steige um 50 Prozent bei Fahrzeugen bis 40.000 Euro Nettolistenpreis und darüber hinaus bis zu einer Grenze von 65.000 Euro Nettolistenpreis um 25 Prozent, so eines der Ergebnisse nach dem sogenannten „Autogipfel“ in Berlin. Damit werde ermöglicht, weitere
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Lindsay Hoyle zum Sprecher des britischen Unterhauses gewählt

4. November 2019 | Von

London  – Der 62-jährige Lindsay Hoyle ist als Nachfolger von John Bercow zum neuen Sprecher des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete bekam bei der Abstimmung am Montagabend im vierten Wahlgang mit rund 60 Prozent Zustimmung die erforderliche absolute Mehrheit. Dabei setzte er sich zuletzt gegen seinen Parteikollegen Chris Bryant durch. Zuvor war nach dem
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