Dienstag, 25. April 2017

Nachrichten



Eklat: Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel ab

25. April 2017 | Von
Benjamin Netanjahu.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Jerusalem  – Das für Dienstag geplante Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist kurzfristig abgesagt worden. Das teilte Gabriel am Dienstagnachmittag mit. Hintergrund ist ein geplantes Treffen Gabriels mit regierungskritischen Menschenrechtsorganisationen. Netanjahu hatte vor der Absage des Treffens erklärt, der Bundesaußenminister müsse sich entscheiden: Entweder könne Gabriel die Menschenrechtler
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Ausgefeilter Asylbetrug: Mutmaßliche Schleuser im Raum Hannover verhaftet

25. April 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Hannover – Der Bundespolizei ist offenbar ein Schlag gegen Schleuserkriminalität und Asylmissbrauch gelungen: Spezialeinheiten der GSG 9 sollen am frühen Dienstagmorgen im Raum Hannover zwei mutmaßliche Haupttäter verhaftet und eine Kanzlei im Zentrum der Landeshauptstadt durchsucht haben, berichtet die „Welt“. Gleichzeitig durchsuchten Beamte bundesweit 22 Wohnungen und Arbeitsplätze von möglichen Mittätern, unter anderem in Berlin,
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Sachsen-Anhalt: Weiterhin viele Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

25. April 2017 | Von
Flüchtlinge Haus welcome

Magdeburg  – Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen-Anhalt bleibt hoch. Das Innenministerium des Landes registrierte im vergangenen Jahr 60 derartige Delikte, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Die Zahl ist damit gegenüber dem Vorjahr (71) nur leicht zurückgegangen, wie aus einer Statistik des Ministeriums hervorgeht. Die meisten Vorfälle gab es in Magdeburg (sechs), gefolgt von
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Analphabeten unter Flüchtlingen: Kommunen wollen längere Schulpflicht

25. April 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund plädiert für eine Schulpflicht bis zum Alter von 25 Jahren für junge Flüchtlinge, die Analphabeten sind. Außerdem sollte die Vorbereitung auf die Arbeitsaufnahme mit den Sprachkursen von Anfang an kombiniert werden können, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die klare Trennung zwischen Sprachkursen und anschließender Arbeitsaufnahme
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Türkei wirbt wieder um deutsche Wirtschaftshilfe

24. April 2017 | Von
Trotz aller Beschimpfungen: Geldern kann die türkische Regierung dennoch gebrauchen. 
 Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Ankara  – Nur wenige Wochen nach den Nazi-Vorwürfen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Deutschland wirbt die Türkei wieder um deutsche Wirtschaftshilfe. „Ich denke, dass die Zeit kommen muss, zu einer Normalität in den Beziehungen zurückzukehren“, sagte der türkische Vize-Premier Mehmet Simsek der „Bild“. Beim Treffen der G20-Finanzminister in Washington habe man bereits wieder
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Offiziell: Seehofer will über 2018 hinaus weitermachen – Herrmann zieht es nach Berlin

24. April 2017 | Von
Seehofer will weiter machen...
Foto. dts nachrichtenagentur

München  – CSU-Chef Horst Seehofer will entgegen früherer Ankündigungen auch über 2018 hinaus Parteivorsitzender und bayerischer Ministerpräsident bleiben. Er werde für beide Ämter wieder kandidieren, bestätigte Seehofer am Montagnachmittag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Die Entscheidung dazu obliege dem Parteitag. Maßgeblich für seine Entscheidung sei, dass er die Ämter immer noch ausüben wolle und nach
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Loveparade-Unglück wird doch vor Gericht verhandelt

24. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Düsseldorf – Das Unglück bei der Loveparade 2010 soll nun doch in einem Strafverfahren vor Gericht aufgearbeitet werden. Mit Beschluss vom 18. April 2017 im Loveparade-Strafverfahren habe man die Anklage gegen alle zehn Angeklagten zugelassen, teilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am Montag mit. Der 2. Strafsenat des OLG halte demnach „eine Verurteilung der Angeklagten wegen fahrlässiger
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De Maizière hat Kriminalstatistik vorgestellt – GdP warnt vor „alarmierender Gewaltentwicklung“

24. April 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Montag gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 vorgestellt. „Die Lage der Kriminalität in Deutschland zeigt – mehr als in früheren Jahren – Licht und Schatten. Insgesamt ist die Zahl der in Deutschland verübten
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Präsidentschaftswahl in Frankreich: Sozialdemokratische Europapolitiker werben für Macron

24. April 2017 | Von
Emmanuel Macron.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel  – Sozialdemokratische Europapolitiker haben sich vor dem zweiten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl am 7. Mai für ein möglichst breites Bündnis zugunsten Emmanuel Macrons ausgesprochen. „Ich kann nur hoffen, dass sich jetzt alle Demokraten in der Stichwahl für Macron aussprechen“, sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt und Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französische
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Hochrechnungen: Macron und Le Pen bei Wahl in Frankreich vorn – Stichwahl am 7. Mai

23. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Paris  – Bei der Wahl des neuen Staatspräsidenten in Frankreich liegen der sozialliberale Kandidat Emmanuel Macron und Front-National-Chefin Marine Le Pen ersten Hochrechnungen zufolge vorn. Dem Sender TF1 zufolge kamen beide in der ersten Runde auf 23 Prozent der Stimmen, laut dem Sender „France Info“ liegt Macron mit 23,7 Prozent vor Le Pen mit 21,7
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AfD: Gauland und Weidel zum Spitzenduo gekürt

23. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Köln  – Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Köln Vize-Parteichef Alexander Gauland und und das baden-württembergische Vorstandsmitglied Alice Weidel zum Spitzenduo für die anstehende Bundestagswahl gekürt. Für das Duo stimmten rund 68 Prozent der Delegierten. Beide sollen den Wahlkampf der Partei anführen. Bereits zuvor war die Kür eines einzelnen Spitzenkandidaten ausgefallen: Parteichefin Frauke Petry
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Auftakt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

23. April 2017 | Von
Heute starten in Frankreich die Präsidentschaftswahlen.
Foto: dts nachrichtenagentur

Paris – In Frankreich findet heute die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Es wird erwartet, dass keiner der elf Kandidaten eine absolute Mehrheit der Stimmen erringt. Die beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten, ziehen in eine Stichwahl. Bis zuletzt lagen der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron und die rechtspopulistische Marine Le Pen
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Grüne in Emnid-Umfrage auf historischem Tief

23. April 2017 | Von
Grünen-Politiker.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Grünen liegen in der durch das Institut Emnid gemessenen Wählergunst so schlecht wie seit 15 Jahren nicht mehr und nähern sich der 5-Prozent-Marke. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Grünen einen Zähler und kommen nur noch auf 6 Prozent. Zuletzt erreichte die Ökopartei diesen Wert
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Anti-AfD-Demos in Köln verlaufen „überwiegend friedlich“

22. April 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Köln  – In der Kölner Innenstadt haben am Samstag mehr als 10.000 Menschen laut Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies „überwiegend friedlich“ gegen den Bundesparteitag der AfD demonstriert. Mathies zeigte sich weitgehend zufrieden mit dem Einsatz. Im Vorfeld war mit rund 50.000 Gegendemonstranten gerechnet worden. Am Mittag hatte die Polizei noch von einer „aggressiven Grundstimmung“ berichtet. Zwei Beamte seien
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Union hat laut Umfrage die zuverlässigsten Wähler

22. April 2017 | Von
Am 14. Mai ist Bürgermeisterwahl in Germersheim.
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – CDU/CSU haben mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September die zuverlässigsten Wähler. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine INSA-Umfrage. Danach sind 63 Prozent der aktuellen Sympathisanten von CDU/CSU sicher, dass sie am Wahltag die Union wählen werden. Für die SPD liegt der Wert bei 55 Prozent, für die AfD
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Taliban-Angriff: Merkel kondoliert Afghanistans Präsidenten Ghani

22. April 2017 | Von
Ashraf Ghani und Angela Merkel.
Archivbild dts nachrichtenagentur

Berlin  – Nach einem Angriff der Taliban auf eine Militärbasis in der nordafghanischen Provinz Balch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani ihr Beileid ausgesprochen. Bei dem Angriff am Freitag waren offiziellen Angaben zufolge mindestens 140 Personen ums Leben gekommen. 160 weitere seien verletzt worden. Der Angriff fand in der Nähe von
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„March for Science“: Weltweite Demonstrationen für die Wissenschaft

22. April 2017 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Berlin  – Beim „March for Science“ haben am Samstag in zahlreichen Städten weltweit Zehntausende für eine unabhängige Wissenschaft demonstriert. Unter anderem gingen in Berlin nach Angaben der Veranstalter 11.000 Menschen auf die Straße, um für den Wert von Forschung und Wissenschaft zu demonstrieren. In Sydney beteiligten sich 3.000 Demonstranten am „March for Science“, berichtet der
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Köln: Bundesparteitag der AfD

22. April 2017 | Von
Symboldbild pfalz-express.de

Köln -Der Bundesparteitag der AfD am Samstag in Köln wird von umfangreichen Protesten überschattet. „Wir erleben bei einigen der Demonstranten eine aggressive Grundstimmung“, teilte die Polizei mit. Zwei Beamte seien bis zum Mittag bei Zwischenfällen mit Demonstranten verletzt worden, einer von ihnen wurde mit einer Holzlatte geschlagen. Unter die Gegendemonstranten haben sich auch gewaltbereite Randalierer
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Viele Tote nach Unruhen in Venezuela

22. April 2017 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Caracas  – Bei neuen Ausschreitungen gegen die sozialistische Regierung von Nicolas Maduro sind in Venezuela am Freitag mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Im Stadtteil La Valle im Südosten der Hauptstadt Caracas lieferten sich Demonstranten heftige Straßenschlachten mit Sicherheitskräften. Dabei kam es zu umfangreichen Plünderungen. Die meisten Opfer habe es bei dem Versuch gegeben, eine
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Stromausfall legt San Francisco lahm

22. April 2017 | Von
Golden Gate Bridge, San Francisco.
Foto: dts nachrichtenagentur

San Francisco- Ein Stromausfall hat am Freitag weite Teile von San Francisco lahmgelegt. Mehr als 90.000 Stromkunden seien nach Auskunft des Versorgers PG&E betroffen gewesen. Fahrstühle blieben stecken, Ampeln fielen aus und auch der öffentliche Nahverkehr in der kalifornischen Metropole kam zum Erliegen. Ursache des Stromausfalls soll eine defekte Sicherung in einem Umspannwerk gewesen sein,
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Abbruch der EU-Türkei-Verhandlungen kommt auf die Tagesordnung

22. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel – Nach dem umstrittenen Referendum über eine Verfassungsreform will die Europäische Union nun doch über einen vorläufigen Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei beraten. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf übereinstimmende Informationen aus hohen EU-Diplomatenkreisen. „Die EU-Außenminister werden bei ihrem Treffen Ende kommende Woche (28./29. April 2017) in Malta das Thema auf der
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BVB-Anschlag: Erleichterung nach Festnahme

21. April 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Dortmund  – Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich nach der Festnahme eines Tatverdächtigen für den Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB erleichtert geäußert. „Ich bin froh darüber, dass die intensiven Ermittlungen der vergangenen Tage so schnell zu einem Festnahmeerfolg geführt haben“, sagte Lange am Freitag. Er danke dem BKA, der Bundesanwaltschaft und allen beteiligten
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AfD-Parteitag in Köln: Bundespolizei intensiviert Grenzüberwachung

21. April 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Die Bundespolizei wird anlässlich des AfD-Parteitags in Köln ihre Grenzüberwachung intensivieren. Erwartet werden rund 50.000 Demonstranten.  Hintergrund sind Befürchtungen, dass gewaltbereite Demonstranten aus dem benachbarten Ausland – beispielsweise den Niederlanden oder Belgien – zum AfD-Parteitag anreisen könnten. Der Fokus des verstärkten Einsatzes von Bundespolizisten werde sowohl auf die Anreise per Auto als auch auf die
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28-jähriger Tatverdächtiger nach BVB-Anschlag festgenommen

21. April 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Tübingen- Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB hat die Bundesanwaltschaft am Freitag einen Tatverdächtigen im Raum Tübingen durch Beamte der GSG 9 vorläufig festnehmen lassen. Es handele sich um einen 28-jährigen deutschen und russischen Staatsangehörigen, teilte die Behörde mit. Ihm werde versuchter Mord, Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt. Die
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Todesschüsse auf Champs-Elysées: „Islamischer Staat“ reklamiert Anschlag in Paris für sich

21. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Paris  – Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ hat den Anschlag in Paris für sich reklamiert. Eine entsprechende Mitteilung wurde am Donnerstagabend über die Kanäle des IS-Sprachrohrs „Amaq“ verbreitet. Bei dem Anschlag am Donnerstag auf dem Prachtboulevard Champs-Élysées wurde ein Polizist getötet, zwei weitere Polizisten wurden schwer verletzt, auch ein Passant soll betroffen gewesen sein. Der Angreifer
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Umfrage: Mehrheit der Deutschen will nicht mehr in die Türkei reisen

20. April 2017 | Von
Istanbul.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Für eine Mehrheit der Deutschen kommt die Türkei nach dem Verfassungsreferendum als Urlaubsland nicht mehr infrage: Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin „Focus“. Demnach wollen 82 Prozent der Bundesbürger künftig nicht mehr dorthin reisen, für 16 Prozent bleibt das Land ein Urlaubsziel. Frauen lehnen Reisen in die Türkei laut
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12,5 Milliarden Euro für außeruniversitäre Forschung im Jahr 2015

20. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Wiesbaden  – Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen haben 2015 in Deutschland rund 12,5 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert. Das waren 1,3 Prozent mehr als 2014, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Gleichzeitig stieg die Zahl des in diesen Einrichtungen eingesetzten Personals für Forschung und Entwicklung in Vollzeitäquivalenten um 0,7 Prozent auf 101.717 Personen. Darunter
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Polens Botschafter: Deutschland an schlechteren Beziehungen schuld

20. April 2017 | Von
Polnisches Parlament in Warschau.
Foto: dts Nachriichtenagentur

Berlin  – Polens Botschafter in Berlin, Andrzej Przylebski, sieht die Schuld für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen seiner Regierung und der Bundesregierung „auf deutscher Seite“. Sein Land habe Besseres verdient, „als nur als kleiner Mitspieler behandelt zu werden“, sagte Przylebski der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Nachdem Polen eine andere Regierung gewählt hat, wurden wir zu einem
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Bundesregierung kürzt Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge

20. April 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin- Für Flüchtlinge in Deutschland werden nun wohl doch keine 100.000 Ein-Euro-Jobs zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung hat das im August 2016 angelaufene, entsprechende Programm für Asylbewerber, die lange auf eine Asylentscheidung warten müssen, deutlich verkleinert, berichtet die „Süddeutschen Zeitung“ unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die zuständigen Ministerien der 16 Bundesländer. Demnach
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Türkei-Referendum: Wahlkommission weist Antrag auf Annullierung ab

19. April 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Ankara  – Die türkische Wahlkommission hat den Antrag der Opposition auf eine Annullierung des Referendums über eine Verfassungsreform abgelehnt. Das teilte ein Sprecher der Kommission am Mittwoch mit. Nach dem Referendum hatte es vermehrt Vorwürfe der Manipulation gegeben. Die Opposition hatte daraufhin die Annullierung des Abstimmungsergebnisses beantragt und ankündigt, notfalls vor den Europäischen Gerichtshof für
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