Nachrichten

EU und Großbritannien einigen sich auf Brexit-Verschiebung

22. März 2019 | Von

Brüssel  – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben einer Verschiebung des Brexit-Termins zugestimmt. Beim EU-Gipfel in Brüssel einigten sich die EU und Großbritannien in der Nacht zu Freitag auf ein Zwei-Stufen-Modell.  Sollte das britische Parlament das Austrittsabkommen in der nächsten Woche annehmen, würde der Brexit bis zum 22. Mai verschoben werden. Falls das
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Trump kündigt Anerkennung der Souveränität Israels über Golanhöhen an

22. März 2019 | Von

Washington – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Israels Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen. Nach 52 Jahren sei es für die USA an der Zeit für jene Anerkennung, teilte Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Golanhöhen hätten eine entscheidende strategische Bedeutung für die Sicherheit und die regionale Stabilität Israels, so der US-Präsident weiter. Der israelische
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Bundestag beschließt „Starke-Familien-Gesetz“

21. März 2019 | Von

Berlin  – Der Bundestag hat das sogenannte „Starke-Familien-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebracht. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen. FDP und Linke stimmten dagegen, die Grünen und die AfD enthielten sich. Mit dem Gesetz sollen Familien mit geringem Einkommen gestärkt werden. Unter
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Utrecht-Attentäter wird wegen Terror angeklagt

21. März 2019 | Von

Utrecht  – Nach dem tödlichen Vorfall in der niederländischen Stadt Utrecht vom Montag soll der mutmaßliche Attentäter wegen mehrfachen Mordes mit terroristischem Motiv angeklagt werden. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Demnach hat der Mann vermutlich alleine gehandelt. Er soll am Freitag einem Richter vorgeführt werden. Zuletzt hatten sich bereits die Hinweise auf ein
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Merkel schließt Brexit-Aufschub nicht aus

21. März 2019 | Von

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schließt eine Verschiebung des Brexit-Termins nicht aus. Über die Bitte der Briten um eine Verschiebung des Austrittsdatums auf den 30. Juni 2019 werde beim anstehenden EU-Gipfel intensiv diskutiert werden, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in ihrer Regierungserklärung zum anstehenden Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. „Diesem Wunsch können wir im
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EVP suspendiert Orbáns Fidesz-Partei

20. März 2019 | Von

Brüssel  – Die Europäische Volkspartei (EVP) hat die Suspendierung der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán beschlossen. Das teilte der EVP-Vorsitzende Joseph Daul am Mittwochabend über Twitter mit. Die ungarische Fidesz-Partei verliere damit sämtliche Stimmrechte. Zudem verliere sie die Möglichkeit, Kandidaten für Parteiämter aufzustellen und dürfe auch nicht mehr an Parteiversammlungen teilnehmen. Die Suspendierung von
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UN-Tribunal verurteilt Radovan Karadzic zu lebenslanger Haft

20. März 2019 | Von

Den Haag  – Der ehemalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic ist von einem UN-Tribunal wegen Völkermords, Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den 1990er-Jahren während des Bosnienkrieges zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er sei schuldig wegen Mordes, Verfolgung und Zwangsvertreibung bosnischer Muslime, urteilten die Richter des UN-Tribunals am Mittwoch im Berufungsverfahren in Den Haag. Zudem
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Bundestag beschließt deutsch-französisches Parlamentsabkommen

20. März 2019 | Von

Berlin  – Der Bundestag hat eine engere Zusammenarbeit mit der französischen Nationalversammlung beschlossen. In einer namentlichen Abstimmung stimmten am Mittwoch in Berlin 509 Abgeordnete für ein entsprechendes deutsch-französische Parlamentsabkommen. 111 Parlamentarier stimmten dagegen, 25 enthielten sich. Die Nationalversammlung hatte das Abkommen zuvor bereits beschlossen. Ziel des Parlamentsabkommens ist es, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Parlamenten
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EU verhängt weitere Milliarden-Strafe gegen Google

20. März 2019 | Von

Brüssel – Die EU-Kommission hat eine Strafe in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen den US-Internetkonzern Google verhängt. Grund sei ein Verstoß gegen das EU Kartellrecht, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Das Unternehmen habe seine marktbeherrschende Stellung im Bereich der Online-Werbung missbraucht, indem durch restriktive Klauseln in Verträgen mit Websites Dritter verhindert worden
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Eurostat: Wohnkosten für Geringverdiener in Deutschland besonders hoch

20. März 2019 | Von

Für Geringverdiener sind die Wohnkosten in Deutschland im Europavergleich besonders teuer. Das geht aus Wohnkosten-Berechnungen des EU-Statistikamtes Eurostat auf Anfrage von Linken-Chef Bernd Riexinger hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Haushalte mit den niedrigsten Einkommen zahlen demnach im Durchschnitt 43,3 Prozent ihrer Haushaltseinnahmen für Miete, Wasser und Energie. Nur in Ungarn müssen Haushalte am
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Großbritannien beantragt Brexit-Aufschub bis Ende Juni

20. März 2019 | Von

London  – Die britische Premierministerin Theresa May hat bei der EU eine Verschiebung des Brexit-Termins bis zum 30. Juni beantragt. In einem Brief, der am Mittwoch an EU-Ratspräsident Donald Tusk geschickt wurde, schreibt sie, dass sie weiter an eine Zustimmung für ihren Deal im britischen Parlament glaube und dass sie erneut über diesen abstimmen lassen
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„Nursultan“: Kasachstan benennt Hauptstadt nach Ex-Präsidenten um

20. März 2019 | Von

Astana  – Ein Tag nach dem überraschenden Rücktritt von Kasachstans bisherigem Präsidenten Nursultan Nasarbajew hat das Parlament des Landes eine Umbenennung der Hauptstadt nach dem Ex-Machthaber beschlossen. Übergangspräsident Qassym-Schomart Toqajew hatte dies zuvor als eine seiner ersten Amtshandlungen vorgeschlagen. Die Hauptstadt heißt demnach künftig Nursultan. Bisher hieß sie Astana, was auch das kasachische Wort für
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Streit um Elektroautos: Konzernchefs planen Krisentreffen

20. März 2019 | Von

Berlin – Im Grundsatzstreit der deutschen Autoindustrie über die Förderung der Mobilität der Zukunft und neue Milliardenhilfen für Elektroautos planen die Konzerne ein Krisentreffen. Volkswagen-Chef Herbert Diess, BMW-Chef Harald Krüger und Daimler-Chef Dieter Zetsche wollten sich am Mittwoch aussprechen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Branchenangaben. Die Konzerne wollten dabei ausloten, ob sich nach
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EuGH erleichtert Rückführungen in andere EU-Länder

19. März 2019 | Von

Luxemburg  – Deutschland darf Asylbewerber unabhängig vom Zustand des dortigen Sozialsystems in andere EU-Länder abschieben. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dienstag hervor. Nur wenn der Asylbewerber durch die Abschiebung in eine Lage „extremer materieller Not“ versetzt werde, die gegen das Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung verstoße, sei eine Überstellung in
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Ramsteiner US-Drohnen: Kläger aus dem Jemen erringen Teilerfolg in Deutschland

19. März 2019 | Von

Münster- Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster haben drei Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg wegen der dortigen US-Drohneneinsätze errungen. Die Richter in Münster verurteilten am Dienstag die Bundesrepublik Deutschland dazu, sich durch „geeignete Maßnahmen“ zu vergewissern, ob eine Nutzung der in Rheinland-Pfalz gelegenen Air Base Ramstein durch die USA für Einsätze von bewaffneten Drohnen im Einklang
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Berateraffäre: Rechnungshof findet neue Schlampereien im Wehrressort

19. März 2019 | Von

Berlin  – Vor den ersten Zeugenanhörungen im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre an diesem Donnerstag hat der Bundesrechnungshof erneut Mängel in den Vergabeverfahren des Verteidigungsministeriums angeprangert. In einer vertraulichen Mitteilung an das Ressort vom 6. März, über welche die „Welt“ berichtet, werden mangelnde Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei der Vergabe von Aufträgen, die unkontrollierte Einbeziehung von externen Unterauftragnehmern
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Nach Schüssen in Utrecht: Polizei nimmt Hauptverdächtigen fest

18. März 2019 | Von

Utrecht  – Die niederländische Polizei hat nach den Schüssen in einer Straßenbahn in Utrecht den gesuchten Hauptverdächtigen festgenommen. „Der Beschuldigte wurde bei einer Razzia in der Altstadt verhaftet“, teilte die Polizei über Twitter mit. Auch ein zweiter Verdächtiger wurde festgenommen. Am Morgen gegen 10:45 Uhr hatte ein gebürtiger Türke in einer Straßenbahn in Utrecht das
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Drei Tote bei Schießerei in Utrecht

18. März 2019 | Von

Utrecht  – Nach der Schießerei in der niederländischen Stadt Utrecht haben die Behörden die Terrorwarnstufe für die gleichnamige Provinz auf die höchste Stufe erhöht. Dies gelte mindestens bis 18 Uhr, teilte die nationale Anti-Terror-Behörde NCTV am Montagmittag mit. Man könne ein Terror-Motiv nicht ausschließen, hieß es. Bei der Schießerei in einer Straßenbahn sind am Montag
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Messerattacke von Chemnitz: Bürgermeisterin Ludwig fürchtet Freispruch

17. März 2019 | Von

Chemnitz  – Vor dem Prozessbeginn zu der tödlichen Messerattacke in Chemnitz vom August 2018 blickt die Oberbürgermeisterin der Stadt, Barbara Ludwig (SPD), angespannt auf das Verfahren. „Ich hoffe, dass mit dem Prozess die Umstände der Tat öffentlich werden“, sagte Ludwig der „taz“. „Ich hoffe aber noch mehr, für die Familie des Opfers, dass es eine
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Deutsche Bank und Commerzbank nehmen Fusionsgespräche auf

17. März 2019 | Von

Frankfurt/Main  – Die Deutsche Bank und die Commerzbank haben offiziell angekündigt, Gespräche über eine mögliche Fusion aufzunehmen. Die Unternehmen veröffentlichten am Sonntagmittag entsprechende Ad-hoc-Mitteilungen. Man habe sich darauf verständigt, „ergebnisoffene Gespräche“ über einen eventuellen Zusammenschluss aufzunehmen, hieß es vonseiten der Commerzbank. Die Deutsche Bank bestätigte die Gespräche mit der Commerzbank und teilte mit, dass man
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Formel 1: Bottas gewinnt Saisonauftakt in Australien

17. März 2019 | Von

Melbourne  – Mercedes-Pilot Valtteri Bottas hat das erste Formel-1-Rennen der Saison in Australien gewonnen. Für die schnellste Rennrunde bekam er zudem einen Extrapunkt. Zweiter in Melbourne wurde sein Teamkollege Lewis Hamilton. Der Titelverteidiger war von der Pole gestartet, hatte die Führung aber beim Start an Bottas verloren. Den dritten Platz auf dem Podium nahm Max
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Neuseelands Polizei: Keine weiteren Tatverdächtigen bei Christchurch-Anschlägen

17. März 2019 | Von

Christchurch – Der Attentäter von Christchurch hat wohl allein gehandelt. Bei den neben dem offensichtlichen Täter festgenommen weiteren Personen habe sich kein Hinweis auf eine Beteiligung an der Tat ergeben, teilte die Polizeibehörde am Sonntag (Ortszeit) mit und meldete gleichzeitig, dass eine weitere Person ihren Verletzungen erlegen sei. Damit erhöhe sich die Anzahl der Todesopfer
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Bluttest auf Downsyndrom soll Kassenleistung werden

16. März 2019 | Von

Berlin  – Die gesetzlichen Krankenkassen werden künftig voraussichtlich die Kosten für einen vorgeburtlichen Bluttest auf das Downsyndrom übernehmen. Auf einen entsprechenden Beschlussentwurf habe sich das zuständige Entscheidungsgremium im Grundsatz geeinigt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten, Kliniken und Patientenvertretern wolle demnach vorschlagen, dass die gesetzlichen Kassen den Test
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Christchurch: Terrorexperte kritisiert Internetkonzerne wie Facebook

16. März 2019 | Von

London – Nach dem Anschlag gegen Muslime im neuseeländischen Christchurch hat der Terrorismus-Experte Peter Neumann von den großen Internetfirmen einen stärkeren Einsatz im Kampf gegen Propaganda von Terroristen gefordert. „Die Firmen müssen mehr beisteuern im Anti-Terror-Kampf. Das ist ihre Verantwortung als global agierendes Unternehmen“, sagte Neumann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Doch der Einsatz von Unternehmen
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Affaire um Schulschiffsanierung: „Gorch Fock“ bekommt teure Deko-Nieten

16. März 2019 | Von

Berlin – Die Affäre um die Sanierung des Segelschulschiffs der Marine treibt weitere Blüten. Offenbar hat die Bundeswehr weit mehr als 100.000 Euro für unechte Nieten ausgegeben, berichtet der „Spiegel“. Da Platten für den Rumpf von Stahlschiffen heute beim Bau direkt angeschweißt werden, sind dafür gar keine Nieten mehr nötig. Die Planer der Marine erteilten
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Stuttgart 21 droht Start mit alter Technik

16. März 2019 | Von

Stuttgart – Das baden-württembergische Verkehrsministerium sorgt sich um die Einsatzfähigkeit des künftigen Bahnhofs in Stuttgart. Das Projekt Stuttgart 21, nach Bahn-Berechnungen 8,2 Milliarden Euro teuer, drohe mit antiquierter Stellwerks- und Sicherungstechnik in Betrieb zu gehen, berichtet der „Spiegel“. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte erst vor Kurzem Milliarden für die bundesweite Modernisierung der Bahninfrastruktur in Aussicht
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Löw beruft Klostermann, Stark und Eggestein in Nationalelf

15. März 2019 | Von

Frankfurt/Main  – Bundestrainer Jogi Löw beruft Lukas Klostermann (RB Leipzig), Niklas Stark (Hertha BSC) und Maximilian Eggestein (Werder Bremen) in das Aufgebot der Nationalmannschaft. Das teilte der DFB am Freitagmittag mit. Insgesamt gehören dem aktuellen Kader 23 Spieler an, darunter mit Manuel Neuer (Bayern München), Marc-André ter Stegen (FC Barcelona) und Kevin Trapp (Eintracht Frankfurt)
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Neuseeland: 49 Menschen sterben bei Angriff auf Moschee

15. März 2019 | Von

Christchurch  – Im neuseeländischen Christchurch sind am Freitagmittag (Ortszeit) mindestens 49 Menschen bei einer Schießerei an zwei Moscheen ums Leben gekommen. Zudem seien bei der Attacke 48 Menschen verletzt worden, die in umliegende Krankenhäuser gebracht worden seien, teilte Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern am Freitag mit. „Es ist klar, dass dies nur als terroristische Attacke beschrieben
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Moderation abgebrochen: Tagesschau-Sprecher Hofer erklärt Ausfall

14. März 2019 | Von

Hamburg  – Der Einsatz von Jan Hofer am Donnerstagabend in der 20-Uhr-Tagesschau hat für Aufsehen und Besorgung unter den Zuschauern gesorgt. Hofer hatte sich während der Sendung zunächst mehrfach auffällig versprochen, am Ende zeigte die Kamera, wie der Chefsprecher sich nur noch am Moderatorenpult festhalten, aber nicht mehr die Abmoderation absolvieren konnte. Er nehme an,
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Britisches Unterhaus stimmt für Verschiebung des Brexit-Termins

14. März 2019 | Von

London – Das britische Unterhaus hat für eine Verschiebung des Termins für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gestimmt. Es gab 412 Ja-Stimmen gegenüber 202 Nein-Stimmen, teilte John Bercow, der Sprecher des britischen Unterhauses, am Mittwochabend mit. „Nach den letzten Tagen des Chaos innerhalb der Regierung und der Niederlagen hatten alle von uns die
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