Dienstag, 16. Januar 2018

Nachrichten

Österreich: Kanzler Kurz fordert Ende der Diskussion über Flüchtlingsquoten

16. Januar 2018 | Von
Sebastian Kurz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Wien  – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gefordert, dass in der europäischen Flüchtlingspolitik der Schutz der Außengrenzen in den Mittelpunkt gerückt wird. Viele Staaten hätten sich zuletzt „in die richtige Richtung bewegt“, so auch Deutschland, sagte Kurz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Jetzt brauchen wir einen Fokus auf einen ordentlichen Schutz der EU-Außengrenzen und nicht
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Gabriel: „Die Welt schaut auf Bonn“

16. Januar 2018 | Von
Sigmar Gabriel will Fakten schaffen.
Foto. dts nachrichtenagentur

Berlin  – In einem Appell hat Ex-SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel auf die anstehende Entscheidung des Bundesparteitags zu Verhandlungen über eine Große Koalition hingewiesen. „Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag“,
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Immer weniger Impfungen: Zahl der Masern-Infektionen 2017 verdreifacht

16. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtengentur

Berlin  – Die Zahl der Masern-Infektionen hat sich in Deutschland im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr nahezu verdreifacht. Das geht aus noch unveröffentlichten Daten des Berliner Robert Koch-Instituts (RKI) hervor, über welche das ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichtet. Demnach wurde das hochansteckende Virus im gesamten Jahr 2017 bei insgesamt 929 Menschen diagnostiziert. Ein Jahr zuvor waren
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Widerstand in SPD gegen Große Koalition wächst

16. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf  – Der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition wächst. In der NRW-SPD stoßen die GroKo-Pläne auf erhebliche Kritik auch unter Spitzenpolitikern, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. In dem Sondierungspapier fänden sich „Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem“ nicht wieder, sagte der stellvertretende
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Baden-Württemberg: Schulbus fährt in Hauswand – mehrere Verletzte

16. Januar 2018 | Von
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Eberbach  – In Eberbach im baden-württembergischen Rhein-Neckar-Kreis ist am Dienstagmorgen ein Schulbus gegen eine Hauswand gefahren. Dabei seien 43 Personen verletzt worden, sechs davon schwer, berichtet der „Südwestrundfunk“ unter Berufung auf Polizeiangaben. Bei den Schwerverletzten soll es sich um Schüler handeln. Unter den Verletzten soll sich auch der Busfahrer befinden. Die Hintergründe des Unfalls waren
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EU-Außenbeauftragte will Migranten in Libyen außer Landes bringen

15. Januar 2018 | Von
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel  – Die Europäische Union will bis Ende Februar zusammen mit Partnerorganisationen deutlich mehr Migranten aus Lagern in Libyen in ihre Heimat zurückbringen als in der Vergangenheit. „Aufgrund einer neuen Partnerschaft mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen rechnen wir damit, bis Ende des kommenden Monats 10.000 Menschen zu evakuieren“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica
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SPD-Vize Dreyer fordert Nachverhandlungen mit der Union

14. Januar 2018 | Von
Malu Dreyer.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Nach der Verständigung zwischen Union und SPD auf ein Sondierungspapier dringt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer auf Nachbesserungen. „Sondierungen und Koalitionsverhandlungen sind unterschiedliche Paar Schuhe. Wir werden versuchen, in den Koalitionsverhandlungen noch Erfolge zu erzielen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Funke-Mediengruppe. Konkret forderte Dreyer Nachverhandlungen in der Arbeitsmarkt- und in der Gesundheitspolitik. „Wir
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Sachsen-Anhalt: SPD-Landesparteitag lehnt Große Koalition ab

13. Januar 2018 | Von
GroKo-Akteure Merkel und Schulz im Wahlkampf.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Wernigerode- Der Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt hat sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Die Delegierten stimmten in Wernigerode mit 52 zu 51 Stimmen für einen Antrag von sechs Arbeitsgemeinschaften gegen die Bildung einer neuen Großen Koalition. Es gab außerdem vier Enthaltungen. Der Beschluss ist dem Vernehmen nach ein schwerer Dämpfer
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Richterbund verlangt Investitionsschub für die Justiz

13. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Deutsche Richterbund fordert von einer neuen Bundesregierung deutlich mehr Geld für die Justiz – für digitale Infrastruktur und zusätzlichen Stellen. Der Verband begrüßte den geplanten Rechtsstaats-Pakt der schwarz-roten Sondierer als wichtige Initiative. „Wir brauchen einen Investitionsschub für die Justiz, um das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaats zu stärken“, sagte
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Auswärtiges Amt will Botschaft in Kabul wiedereröffnen

13. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Kabul  – Das Auswärtige Amt will die im vergangenen Mai bei einem Anschlag zerstörte deutsche Botschaft in Kabul wiedereröffnen. Trotz der angespannten Sicherheitslage soll ein Kernteam von Diplomaten im Sommer 2018 den Betrieb zunächst in Containern aufnehmen, berichtet der „Spiegel“. Der Neubau wird demnach mindestens bis 2021 dauern – unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen. Das alte Hauptgebäude,
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Gescheiterter Anschlag in Ludwigshafen: 12-Jähriger bastelte Bombengürtel

13. Januar 2018 | Von
Symbolbild dts Nachrichtenagentur

Ludwigshafen – Im Fall des gescheiterten Anschlags auf den Ludwigshafener Weihnachtsmarkt im Winter 2016 werden neue Details bekannt. Laut Ermittlungsakten plante der damals 12-jährige Yad A. zunächst, einen Selbstmordanschlag zu begehen. Er bastelte einen Bombengürtel und schickte dem Wiener Islamisten Lorenz K., der ihn aus der Ferne angestiftet haben soll, am 24. November davon ein
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Landwirtschaftsminister beruft Krisengipfel ein: „Töten von Wildschweinen ist wichtigste Maßnahme“

13. Januar 2018 | Von
Christian Schmidt.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will aufgrund der Bedrohungslage durch die Afrikanische Schweinepest (ASP) eine nationale ASP-Präventionskonferenz einberufen. Im Februar sollen dazu Vertreter der Länder, weiterer Bundesressorts, des Friedrich-Löffler-Instituts, des Deutschen Bauernverbandes sowie des Deutschen Jagdverbandes in Berlin zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen, um Maßnahmen zur Verhinderung und gegebenenfalls zur Eindämmung der bisher nur in
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Zahl der Organspender sinkt auf historisches Tief

12. Januar 2018 | Von
Organspendeausweis.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Zahl der Organspender ist in Deutschland im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken.  Nachdem es 2016 bereits ein historisches Tief gegeben hatte, fiel die Zahl der Spender im Jahr 2017 noch einmal um knapp acht Prozent auf nur noch 769, wie dem Jahresbericht der Stiftung Eurotransplant zu entnehmen ist. Die Zahl der Spender,
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Sondierungspapier von Union und SPD im Wortlaut

12. Januar 2018 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Union und SPD haben sich am Freitag auf ein 28-seitiges Sondierungspapier geeinigt. Im Folgenden der Wortlaut des Textes. Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD: Präambel – Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland – sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch
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Klingbeil: SPD-Vorstand stimmt für Koalitionsverhandlungen

12. Januar 2018 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Der SPD-Parteivorstand hat sich der Empfehlung der Sondierungsgruppe angeschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen zu wollen. Der Parteivorstand habe mit „großer Mehrheit“ für die Empfehlung gestimmt, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin. „Jetzt bereiten wir den Parteitag am nächsten Sonntag vor und wollen dann ein Votum der Mitglieder haben, damit die
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Göring-Eckardt und Hofreiter bleiben Grünen-Fraktionsvorsitzende

12. Januar 2018 | Von
Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Grünen-Bundestagsfraktion hat Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter auf ihrer Klausurtagung als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. Das teilte die Fraktion am Freitag mit. Göring-Eckardt kam demnach auf einer Ergebnis von 67,7 Prozent, Hofreiter auf 66,1 Prozent. Außerdem wurde Britta Haßelmann als erste Parlamentarische Geschäftsführerin im Amt bestätigt. Sie erhielt 85,2 Prozent der Stimmen. Haßelmann ist
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Wagenknecht wirft Union und SPD soziale Ungerechtigkeit vor

12. Januar 2018 | Von
Sahra Wagenknecht.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin- Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD scharf kritisiert. „Angeblich wollen CDU/CSU und SPD eine stabile Regierung bilden. Das Einzige, was sie mit ihren Vereinbarungen stabilisieren, ist die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land“, sagte Wagenknecht am Freitag. „Es soll also alles so weitergehen: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut.
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GroKo-Sondierung beendet: Empfehlung für Koalitionsverhandlungen

12. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition empfohlen. Das teilten die drei Parteivorsitzenden am Freitagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Die SPD habe einstimmig in der Sondierungsrunde entschieden, den Gremien vorzuschlagen, „einen Beschluss zu fassen, dem Parteitag der SPD zu
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„Malvina, Diaa und die Liebe“ – Hessischer Rundfunk verteidigt umstrittene Kika-Dokumentation

12. Januar 2018 | Von
Die Wand der Liebenden in Verona: Mit Sicherheit sind auch viele Online-Paare dabei.
Foto: pfalz-express.de

Frankfurt – Der Hessische Rundfunk hat sich gegen die Kritik an der Kika-Dokumentation über ein junges deutsch-syrisches Liebespaar gewehrt. In der KiKa-Reihe „Schau in meine Welt“ wurde der Film „Malvina, Diaa und die Liebe“ ausgestrahlt, der die Konflikte einer Beziehung zwischen der hessischen Schülerin Malvina (16) und dem syrischen Flüchtling Diaa (damals 19) thematisiert. Das
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Bauernverband will Tötung von 70 Prozent aller Wildschweine

12. Januar 2018 | Von
Durch Anbau von Mais finden Wildschweine mehr Nahrung und Verstecke.
Foto: red

Berlin – Zur Vorbeugung der sich in Osteuropa ausbreitenden Afrikanischen Schweinepest fordert der Bauernverband den Abschuss von 70 Prozent der Wildschweine in Deutschland und bekommt von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) Unterstützung für das Verlangen nach flächendeckender Aufhebung der Schonfristen. Das berichtet die „Rheinische Post“. Der Vizepräsident des Bauernverbandes, Werner Schwarz, sagte der Zeitung, die Tötung
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Staat greift immer häufiger auf private Kontodaten zu

12. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentuir

Berlin  – Nie zuvor haben Behörden die privaten Bank-Daten der Deutschen so häufig abgefragt wie 2017. Finanzämter, Jobcenter und Gerichtsvollzieher stellten im vergangenen Jahr 692.166 Mal Kontoabfragen. Das ist ein Anstieg um 330.000. Der größte Teil der Kontoabfragen stammt laut Bundesfinanzministerium von Gerichtsvollziehern, die inzwischen auch bei Beträgen von weniger als 500 Euro auf die Bank-Daten
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Zahl der Reichsbürger auf 15.600 gestiegen – eigene Armee geplant?

12. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die bundesweite Zahl der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ ist im Januar 2018 auf etwa 15.600 gestiegen. Das berichtet „Focus“ unter Berufung auf die Verfassungsschutzämter der Bundesländer. Die größte Szene gibt es demnach in Bayern, wo die Behörden 3.500 Reichsbürger zählen. Es folgen Baden-Württemberg mit 2.500, Nordrhein-Westfalen mit 2.200, Niedersachsen mit 1.400 und Sachsen mit
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Gesine Schwan warnt: SPD-Basis nur mit großen Wurf zu überzeugen

12. Januar 2018 | Von
Gesine Schwan.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die SPD-Basis wird nach Einschätzung der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, nur bei einem wirklichen Aufbruchssignal grünes Licht für eine neuerliche große Koalition geben. Der SPD-Parteitag am 21. Januar „wird sich nicht mit blumigen Reden zufriedengeben“, sagte Schwan am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Man wird den Eindruck haben wollen, dass wirklich
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Karlsruhe/Freiburg: Pädophilen-Ring aufgeflogen – Mutter verkauft eigenen Sohn für schweren sexuellen Missbrauch

11. Januar 2018 | Von
Symbolbild: pfalz-express

Freiburg/Karlsruhe – Ein jetzt neunjähriger Junge wird jahrelang schwer sexuell misshandelt – von seiner eigenen Mutter (47) und ihrem einschlägig vorbestraften Freund (37). Und nicht nur das: Die beiden sollen nicht nur eigene, mit Gewalt und Drohung einhergehende Missbrauchshandlungen an dem Jungen vorgenommen haben – ihnen wird auch vorgeworfen, den Jungen anderen Männern für Geld
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Ehrenwort ermöglichte Abschiebung eines Islamisten aus Bremen

11. Januar 2018 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Bremen  – Die erst nach 15 Gerichtsverfahren ermöglichte Abschiebung eines gefährlichen Islamisten aus Bremen in sein Heimatland Algerien geht offenbar auf eine vertrauliche Vereinbarung zwischen Bundespolizei-Präsident Dieter Romann und seinem algerischen Amtskollegen Abdelghani Hamel zurück. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Generalmajor Hamel hatte Romann demnach bereits vor Wochen sein Ehrenwort gegeben, dass der am Mittwochnachmittag
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Merkel rechnet mit schwierigem Abschluss der Sondierungen

11. Januar 2018 | Von
Angela Merkel.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einem schwierigen Abschluss der Sondierungen mit der SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition. „Es liegen noch große Brocken auf dem Weg, die aus dem Weg geräumt werden müssen“, sagte Merkel am Donnerstag vor dem Beginn der letzten geplanten Sondierungsrunde in Berlin. Dennoch gehe sie mit „großer Energie“
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Familiennachzug zu Minderjährigen hat deutlich zugenommen

11. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Nachzug von Familienangehörigen zu minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Vom ersten bis zum dritten Quartal 2017 wurden rund 5.800 entsprechende Visa erteilt, im Jahr davor waren es insgesamt lediglich 3.200. Das berichtet die „Heilbronner Stimme“ unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Amtes. Im Zeitraum bis zum dritten
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Wirtschaft kritisiert Bedingungen für Glasfaserausbau

10. Januar 2018 | Von
In Jockgrim geht´s los: Endlich Surfen ohne Wartezeiten.
Symbolbild Pfalz-Express

Berlin  – Vertreter der deutschen Wirtschaft kritisieren die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau in Deutschland. „An den Rahmenbedingungen für unsere Industrie hat sich seit Jahrzehnten nichts geändert“, sagte Telekom-Chef Timotheus Höttges beim „Welt“-Wirtschaftsgipfel am Mittwoch im Berliner Axel-Springer-Haus. „Können wir es uns leisten, den modernen Glasfaserausbau genauso zu regulieren, wie das Kupfernetz aus Kaiser Wilhelms
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Eklat bei Sondierung – Schulz regt sich auf

10. Januar 2018 | Von
Martin Schulz: Knallharte Auseinandersetzung mit der AfD.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Informationslecks bei den GroKo-Gesprächen haben zu einem Eklat zwischen Union und SPD geführt. SPD-Parteichef Martin Schulz beschwerte sich in der großen Verhandlungsrunde am Dienstagabend bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das Weitergeben von Informationen an die Öffentlichkeit, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf aus Teilnehmerkreise. „Durch die Indiskretionen wird die Unionsseite
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„Fire and Fury“: Michael Wolff wollte ursprünglich positives Buch über Trump schreiben

10. Januar 2018 | Von
Donald Trump.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Washington  – Der New Yorker Reporter Michael Wolff, der in seinem Bestseller „Fire and Fury“ Donald Trump die geistigen Fähigkeiten zur Führung des Landes abspricht, wollte ursprünglich eine Erfolgsgeschichte über den US-Präsidenten schreiben. „Ich war absolut bereit, ein anderes Buch zu schreiben, eines, in dem Trump ein erfolgreicher Präsident ist. In gewisser Hinsicht hätte mir
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