Donnerstag, 27. Juli 2017

Nachrichten



Hubschrauberabsturz in Mali: Zwei Bundeswehrsoldaten tot

26. Juli 2017 | Von
Symbolbild Pfalz-Express

Mali  – Beim Absturz eines „Tiger“-Hubschraubers der Bundeswehr in der malischen Region Gao sind zwei deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Das teilte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwochabend in Berlin mit. Der Hubschrauber war im Rahmen der „Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“(MINUSMA) im Einsatz. Der Hubschrauber sei abgestürzt, als die Besatzung eine Konfrontation
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Philippsburg: EnBW will 2020 zwei Kühltürme sprengen

26. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Philippsburg – Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) plant den Abriss und teilweisen Neubau von Gebäuden sowie die Verlegung von Parkplätzen an ihrem Standort in Philippsburg. Das teilte das Unternehen am Dienstag (26. Juli) mit. Damit schaffe man die Voraussetzung dafür, dass die TransnetBW GmbH auf einer Teilfläche des Kraftwerksgeländes ein Gleichstrom-Umspannwerk („Konverter“) errichten könne. Bestandteil der
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FDP: EuGH-Urteil bestätigt Rechtsbruch der Regierung in Flüchtlingskrise

26. Juli 2017 | Von
Alexander Graf Lambsdorff (FDP):
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach Ansicht der FDP hat die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise gegen geltendes Recht verstoßen. „Das EuGH-Urteil bestätigt, was die Freien Demokraten seit Beginn der Flüchtlingskrise scharf kritisieren. Die Bundesregierung hat erst die überfällige Reform des Dublin-Systems verschleppt und sich dann in der Flüchtlingskrise des Rechtsbruchs schuldig gemacht“, sagte der stellvertretende EU-Parlamentspräsident Alexander Graf Lambsdorff
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„Ehe für alle“: Barley kritisiert Klage-Aufruf von Kardinal Marx

26. Juli 2017 | Von
Katarina Barley. 
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) kritisiert die Forderung des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, nach einer Verfassungsklage gegen die „Ehe für alle“. Marx hatte der bayerischen Landesregierung zur Klage gegen das neue Gesetz geraten. „Ich finde das sehr schade. Das würde ich ihm angesichts der Mehrheitsmeinung in der Gesellschaft auch nicht empfehlen“,
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VW-Dieselbesitzern droht Entzug der Kfz-Zulassung

26. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) macht offenbar Druck auf die Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marke VW – und droht ihnen mit dem Entzug der Zulassungserlaubnis ihres Fahrzeugs. Wie die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, verschickt das KBA derzeit Briefe an Besitzer von VW-Dieselfahrzeugen, die sich dem von VW angebotenen Software-Update verweigern. In
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Sozialausgaben steigen erstmals über 900 Milliarden Euro

25. Juli 2017 | Von
Symboldbild: dts

Berlin  – Trotz Rekordbeschäftigung und guter Konjunktur sind die Sozialausgaben kräftig gestiegen und nehmen Kurs auf die Billionengrenze. So sind im Jahr 2016 die Ausgaben des Staates für Soziales auf 918 Milliarden Euro gewachsen – ein Plus von 32,6 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr. Dies geht aus dem Sozialbericht 2017 des Bundesministeriums für Arbeit und
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Angriff mit Motorsäge in Schaffhausen: Tatverdächtiger gefasst

25. Juli 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Schaffhausen  – Nach einem Angriff mit einer Motorsäge auf Mitarbeiter einer Versicherung im schweizerischen Schaffhausen ist der Tatverdächtige gefasst worden. Der Mann sei in der Gemeinde Thalwil im Kanton Zürich verhaftet worden, teilte die Polizei am Dienstagabend mit. Bei dem Angriff waren am Montag zwei Personen verletzt worden, eine von ihnen schwer. Zwei Zeugen hatten
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Mutmaßliches Autokartell wird in Brüssel zur Chefsache

25. Juli 2017 | Von
Jean-Claude Juncker.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel  – Das mutmaßliche Kartell zwischen großen deutschen Autoherstellern wird in Brüssel zur Chefsache: Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ setzte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Thema auf die Tagesordnung der Kommissionssitzung am Mittwoch. Juncker habe seinen Vize Jyrki Katainen damit beauftragt, alle Aspekte des Dieselskandals zusammenzustellen und dem Kollegium der 28 EU-Kommissare vorzutragen, sagte eine Kommissionssprecherin
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Merkel und Macron sprechen mit Putin und Poroschenko über Ukraine

24. Juli 2017 | Von
Angela Merkel und Emmanuel Macron.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben am Montag mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko und dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Bei dem Gespräch sei es um die Umsetzung der Minsker Abkommen für eine dauerhaft friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine gegangen, teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung,
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Vier deutsche IS-Anhängerinnen in Mossul festgenommen

24. Juli 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Mossul  – Bei einer Militäroperation in der irakischen Stadt Mossul sollen Mitte Juli vier Frauen aus Deutschland festgenommen worden sein, die sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen hatten. Das berichtet „Welt“ in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Zunächst war von fünf Frauen aus Deutschland die Rede gewesen, die bei Militäroperationen im Westen
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Schweiz: Motorsägen-Angriff in Schaffhausen

24. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Schaffhausen – Im schweizerischen Schaffhausen hat ein mit einer Motorsäge bewaffneter Mann am Montagvormittag mehrere Personen verletzt. Das bestätigte die örtliche Polizei am Montagnachmittag. Der Mann war demnach in ein Bürogebäude eingedrungen und hatte dort mehrere Menschen angegriffen. Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus gebracht. Die Fahndung nach dem mittlerweile identifizierten Tatverdächtigen laufe auf Hochtouren,
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Polens Präsident Duda will Veto gegen Justizreform einlegen

24. Juli 2017 | Von
Polens Präsident Andrzej Duda.
Foto: Presse/prezydent.pl

Warschau  – Polens Präsident Andrzej Duda will gegen die umstrittene Justizreform der polnischen Regierung sein Veto einlegen. Das teilte er am Montag in Warschau mit. Duda forderte Änderungen des Gesetze zum Obersten Gerichtshof und zum Landesrichterrat. Das polnische Parlament und der Senat des Landes hatten die Gesetzesvorhaben in der vergangenen Woche trotz heftiger Proteste vonseiten
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Schießerei in israelischer Botschaft in Jordanien – Gelände abgeriegelt

24. Juli 2017 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Amman – Auf dem Gelände der israelischen Botschaft in Jordaniens Hauptstadt Amman hat es eine Schießerei gegeben. Das israelische Außenministerium teilte mit, dass ein israelischer Sicherheitswachmann zwei Jordanier erschossen habe. Ein Israeli sei schwer verletzt worden. Es seien zwei Arbeiter gewesen, die dort Möbel ersetzen sollten. Einer der Arbeiter habe den israelischen Wachmann mit einem
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Tempelberg-Konflikt: UN-Sicherheitsrat tritt zusammen

23. Juli 2017 | Von
Tempelberg mit Felsendom in Jerusalem.
Foto: dts Nachrichtenagentur

New York  – Im Konflikt um den Tempelberg wird am Montag der UN-Sicherheitsrat zusammentreten. Der UN-Sicherheitsrat werde am Montag „dringend“ beraten, „wie Appelle zu einer Deeskalation unterstützt werden können“, kündigte der schwedische UN-Botschafter an. Auch das Nahost-Quartett, bestehend aus UN, EU, den USA und Russland, schloss sich Forderungen nach Zurückhaltung an. Der Konflikt um Zugang
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Texas: Polizei findet acht Leichen in Lastwagen

23. Juli 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Austin  – Die Polizei im US-Bundesstaat Texas hat am Sonntag acht Leichen auf einem Lastwagen gefunden. Insgesamt sollen sich 38 Menschen in dem Fahrzeug befunden haben, das auf einem Parkplatz in der Stadt San Antonio abgestellt war. „Wir gehen davon aus, dass wir es mit einem Fall von Schleuserkriminalität zu tun haben“, so der Polizeichef
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Philipp Lahm zum Fußballer des Jahres gewählt

23. Juli 2017 | Von
Philipp Lahm ist Fußballer des Jahres.
Foto: Pressefoto Ulmer, dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Philipp Lahm ist rund zwei Monate nach seinem Karriereende beim FC Bayern München zu Deutschlands Fußballer des Jahres gewählt worden. Der 33-Jährige gewann die vom Magazin „Kicker“ organisierten Wahlen unter den Mitgliedern des Verbandes Deutscher Sportjournalisten (VDS) mit 242 von 885 abgegebenen Stimmen. Auf Toni Kroos von Real Madrid entfielen 192 Stimmen, Pierre-Emerick
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Starke Nachbeben auf der griechischen Ägäis-Insel Kos

23. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Kos – Mehrere starke Nachbeben haben die griechische Ägäis-Insel Kos am Samstagabend erschüttert. Zwei der Erdstöße erreichten die Stärke 4,6 und 4,7, teilte das griechische Institut für Geodynamik mit. Aus Angst verbrachten viele Menschen daraufhin die Nacht im Freien und schliefen auf Strandliegen oder in Autos. Am Freitag hatte ein Beben der Stärke 6,7 die
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Immer mehr Migranten kommen per Güterzug

23. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Zahl der festgestellten Migranten, die auf gefährliche Weise illegal per Güterzug einreisen, ist zuletzt deutlich gestiegen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Informationen des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim) von Ende Juni. Demnach lag die Zahl der Feststellungen durch die Bundespolizei bis Mai mit insgesamt 120 noch
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Umfrage: Jeder Zweite hält Türkei-Urlaub für ausgeschlossen

23. Juli 2017 | Von
Flughafen Istanbul-Atatürk.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“ finden 49 Prozent der Deutschen, dass man in der Türkei jetzt keinen Urlaub mehr machen kann. 44 Prozent sagen, dass das weiterhin geht (weiß nicht, keine Angabe: 7 Prozent). Für die Umfrage hatte Emnid am 20. Juli genau 505 Personen befragt. Frage: „Kann man
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SPD-Kanzlerkandidat Schulz fürchtet neue Flüchtlingskrise

23. Juli 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Kurz vor seiner Italien-Reise hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise gewarnt und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt zynisches Verhalten vorgeworfen. „2015 kamen über eine Million Flüchtlinge nach Deutschland – weitgehend unkontrolliert. Damals öffnete die Kanzlerin die Grenzen nach Österreich. Aus gut gemeinten humanitären Gründen, aber leider ohne Absprache mit unseren
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Außenminister Gabriel schreibt offenen Brief an Türken in Deutschland

22. Juli 2017 | Von
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Ungeachtet des Streits zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara hat sich Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem offenen Brief an die Türken in Deutschland gewandt. „Wir haben uns für gute Beziehungen zur Türkei immer auch eingesetzt, weil wir wissen, dass ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei für Sie wichtig ist“,
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Bundesregierung räumt Teilnahme an Kürzungen des UN-Budgets ein

22. Juli 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Bundesregierung hat eingeräumt, sich für Kürzungen im Budget der Vereinten Nationen eingesetzt zu haben. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Darin heißt es: „Im Rahmen der Position der Europäischen Union hat sich die Bundesregierung nach umfassenden Konsultationen unter
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Linke will Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei – CDU dagegen

22. Juli 2017 | Von
Bernd Riexinger (Die Linke).
Foto: pfalz-express.de/Licht

Berlin  – Angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei. „Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp für türkische Staatsangehörige geben“, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der „Welt“. Dies gelte umso mehr, wenn der türkische Geheimdienst auch
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Bundestagswahl: Nationalistisches Lager dürfte AfD-Fraktion dominieren

22. Juli 2017 | Von
Alexander Gauland (vorne), im Hindergrund Björn Höcke.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Sollte der „Alternative für Deutschland“ der Einzug in den Bundestag gelingen, rechnet die Partei mit einer Mehrheit der rechtsnationalen Kräfte in der neuen Fraktion. Das zeigen interne Auswertungen der Parteispitze. Nach „Spiegel“-Informationen haben Anhänger von AfD-Vize Alexander Gauland die Listenkandidaten aller AfD-Landesverbände nach Gegnern und Verbündeten ausgewertet und eine Übermacht des rechten Parteiflügels
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Trump-Sprecher Spicer tritt zurück – Stellvertreterin übernimmt

22. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Washington  – Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Es sei „eine Ehre und ein Privileg“ gewesen, US-Präsident Donald Trump und „diesem tollen Land“ zu dienen, teilte Spicer am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Sein Amt werde er noch bis Ende August weiterführen. Die bisherige stellvertretende Pressesprecherin des Weißen Hauses,
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Bamf-Chefin räumt im Fall Franco A. „Fehler auf allen Ebenen“ ein – BamF erreicht auch nicht die Zielvorgaben

22. Juli 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Nürnberg – Die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, hat im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als Asylbewerber ausgeben und infolge Schutz bekommen hatte, „Fehler auf allen Ebenen“ eingeräumt. Schon bei der Annahme des Antrags, als der Dolmetscher Unregelmäßigkeiten bei der Sprache des angeblichen Syrers erkannt habe, sei das
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Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet Gesetz zur Ehe für alle

21. Juli 2017 | Von
Schwule - Umarmung

Berlin  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe unterzeichnet. Damit kann die Ehe für alle in Kraft treten: Nach dem Bundesgesetzblatt könnten ab Oktober dieses Jahres Homo-Ehen in Deutschland geschlossen werden. Der Gesetzentwurf war vor der Sommerpause des Bundestages am 30. Juni mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen
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Fast 700 deutsche Unternehmen auf schwarzer Liste der türkischen Regierung

21. Juli 2017 | Von
Auch Daimler steht auf der schwarezn Liste der Türkei. 
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin/Ankara – Die schwarze Liste der türkischen Regierung mit deutschen Unternehmen und Einzelpersonen unter Verdacht der Terrorunterstützung ist einem Zeitungsbericht zufolge möglicherweise viel umfangreicher als bisher bekannt. Auf der Liste stünden fast 700 deutsche Firmen, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungs- und Sicherheitskreise. Am Mittwoch hatte „Die Zeit“ von einer „Schwarzen Liste“ mit 68
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Tote und Verletzte nach Erdbeben in der Ägäis

21. Juli 2017 | Von
Seismografische Aufzeichnung eines Erdbebens.
Foto: red

Bodrum- Bei dem Erdbeben in der Ägäis in der Nacht zu Freitag sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Behördenangaben aus Griechenland und der Türkei sind außerdem rund 120 Personen verletzt worden. Das Beben mit der Stärke 6,7 ereignete sich um 1:31 Uhr Ortszeit (0:31 Uhr deutscher Zeit) im Südwesten der Türkei unmittelbar vor
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Hamburgs Polizeipräsident räumt Fehler bei G20-Einsatz ein

20. Juli 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Hamburg  – Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer hat Fehler beim G20-Einsatz eingeräumt. Er würde „niemals behaupten, dass die Polizei immer alles richtig macht“, sagte Meyer der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Hamburg-Seiten). „Polizisten machen Fehler, wie alle Menschen.“ Allerdings dürfte das Eingeständnis nicht an die Demonstranten gerichtet sein: So hätte nach Ansicht Meyers die Polizei nämlich das
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