Montag, 14. Oktober 2019

Weitere Gebietsfusionen in Rheinland-Pfalz – Kommunalreform wird fortgeführt

23. Juni 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz, Rheinland-Pfalz
Staatskanzlei in Mainz. Foto: pfalz-express.de

Staatskanzlei in Mainz.
Foto: pfalz-express.de

Mainz – Der Landtag Rheinland-Pfalz zwei Fusionsgesetze im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform I auf den Weg gebracht.

Mit dem Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Heidesheim in die Stadt Ingelheim und der Schaffung einer neuen Verbandsgemeinde Oberes Glantal stehen damit die ersten beiden Vorhaben der neuen Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Mit den Landtagsbeschlüssen im Februar 2016 zur Fusion der Verbandsgemeinden Kusel/Altenglan, Hettenleidelheim/Grünstadt-Land (VG Leininger Land) und Betzdorf/Gebhardshain sind bis zum Ende der vergangenen Wahlperiode insgesamt 23 Fusionsgesetze im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform I beschlossen worden.

Grundlage dieser Fusionen sind das erste und zweite Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform aus dem September 2010.

Diese erste Stufe der KVR nimmt die kommunale Ebene der Verbandsgemeinden und der verbandsfreien, kreisangehörigen Gemeinden in den Blick.

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