Samstag, 27. April 2024

Völker (FDP) zu Bauzeit von zweiter Rheinbrücke: Modernisierung des Planungsrechts seit Jahren überfällig

12. Januar 2021 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Christian Völker
Foto. v privat

Die FDP im Kreis Germersheim rechnet nicht vor 2030 mit einer Realisierung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Die FDP sieht die Schuld daran im veralteten Planungsrecht. 

FDP-Direktkandidat Christian Völker im Wahlkreis 52 „Wörth“ sieht nach einer Kleinen Anfrage der baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (Wahlkreis Ettlingen) keinen früheren Zeitpunkt als realistisch an. 2025 könnten die Ausgleichsmaßnahmen eventuell zwar beendet sein, aber: „Dann kommen noch zwei Jahre Überwachung, ob die Maßnahmen auch so funktionieren, dazu.“ Daher sei ein Baubeginn 2028 plus eine „sehr optimistische Bauzeit von zwei Jahren“ wahrscheinlich. Damit sei man dann bedauerlicherweise im Jahr 2030 angelangt.

Trotz des Beschleunigung durch das FDP-geführte Verkehrsministerium in Rheinland-Pfalz mit der Trennung der Planungsverfahren von Brücke und B36-Anschluss sei eine früherer Baubeginn nicht möglich, so Völker.

Völker weiter: „Sehr irritierend finde ich die Aussage von Martin Brandl (CDU), dass man jetzt bemüht ist, die ´Modernisierung des Planungsrechts´ anzugehen. Welche Partei stellt seit über 11 Jahren den Bundesverkehrsminister? Genau, die CDU, warum also wurde dies nicht schon früher angegangen. Es zeigt sich, dass man hier sehr gerne die Schuld bei den anderen Parteien sucht, aber selbst nicht liefert.“ Die Zugstrecken im Kreis Germersheim gehörten laut Völker „auch zu solchen Wahlkampfversprechen“.

Die FDP werde sich mit „maximalen Nachdruck“ für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zum Bau der zweiten Rheinbrücke einsetzen. „Dafür stehe ich und die FDP Rheinland-Pfalz.“

Info zu Person

Christian Völker aus Hagenbach tritt bei der Landtagswahl am 14. März 2021 als Kandidat der FDP – Freie Demokraten Rheinland-Pfalz im neuen Wahlkreis 52 „Wörth“ an, der aus den Verbandsgemeinden Rülzheim, Jockgrim, Hagenbach und der Stadt Wörth besteht.

Völker bietet jeden Dienstag von 18 Uhr bis 19 Uhr eine Onlinesprechstunde für interessierte Bürger an. Mehr Infos auf https://christian-voelker.wahl.freie-demokraten.de/

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