Unterschriften für Landratswahl SÜW konnten nicht rechtzeitig gesammelt werden: PIRATEN-Kandidat Ries tritt nicht an

Carsten Ries war Landratskandidat für die Piraten.
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SÜW. Carsten Ries, der für die Südpfälzer Piraten ins Rennen um die Position des Landrats gehen wollte, tritt nicht an. Es sei ihm nicht möglich gewesen, die erforderlichen Unterschriften in kürzester Zeit zu sammeln, so die Partei.

Am 3. März stellte die Piratenpartei ihren Kandidaten Carsten Ries, für die Landratswahl im Landkreis Südliche Weinstraße auf. Der Kreistag hatte in seiner Sitzung vom 27. März 2017 den Termin für die Landratswahl auf den 11. Juni 2017 festgelegt.

Damit habe er nicht nur „ca. 20.000 Euro Steuergelder ausgegeben, sondern dem Kandidaten, der Unterschriften sammeln muss, eine extrem kurze Frist eingeräumt“, beklagt die Piratenpartei.

„Die meisten aktiven Mitglieder der Piratenpartei arbeiten Vollzeit und sind dazu meist familiär gebunden, so dass es nicht möglich war, innerhalb von 28 Tagen, da erst nach Festlegung des Termins die notwendigen Dokumente bereitgestellt werden, die erforderlichen 220 Unterschriften gerade in der Osterzeit zu sammeln“, so der Vorsitzende der Piratenpartei Südpfalz, Sven Gretschuskin.

„Der Entschluss des Kreistages und die Haltung der vertretenen Parteien ist eine Schande für die Demokratie. Nicht nur, dass sie Steuergelder verschwenden, sondern auch durch diese kurze Frist anderen Parteien behindern, ihren Teil zur demokratischen Vielfalt beizutragen“, so Gretschuskin.

Und weiter. „Die Politikverdrossenheit und der Unmut der Bürger, für die die Piraten im Gegensatz zu den Etablierten immer ein offenes Ohr hatten, wird durch diese Entscheidung leider mehr als gestärkt“.

Die Piratenpartei Südpfalz bedauere zu tiefst, dass „den großen Parteien offensichtlich jedes Mittel recht ist, um freie Pöstchen an ihre Leute zu vergeben und damit wieder einmal beweisen, dass ihnen die Region und die Menschen überhaupt nicht wichtig sind.“

Man wolle sich aber weiter für die Region einsetzen: „Für eine Verbesserung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs, für mehr Kitaplätze und weniger Ausfall an Schulstunden und die Attraktivität der Südpfalz“, so Carsten Ries.

Die Partei bedanke sich bei allen, die ihre Unterschrift zur Verfügung gestellt hatten. Die Unterschriften würden nun fachgerecht entsorgt um die persönlichen Daten zu schützen. (red)