Montag, 27. Januar 2020

Tempo 30: Kommunen sollen entscheiden – Hitschler: StVO-Änderung prüfen

6. November 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional
Foto: pfalz-express.de/Licht

Foto: pfalz-express.de/Licht

Südpfalz – Zahlreiche Gemeinden in der Südpfalz diskutieren über Tempo 30-Zonen. Die Umsetzung scheitert aber oft an bürokratischen Hürden auf Bundesebene.

Deshalb bittet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in einem Brief, die Entscheidungsfreiheit für Kommunen zu erhöhen.

„Unsere Gemeinden wissen am besten, wo welche Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts sinnvoll ist“, meint Hitschler. „Von Bundesseite aus muss ihnen aber auch den nötigen Entscheidungsspielraum zugestehen.“

Hitschler weist den Minister in seinem Schreiben auf die jüngsten Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz hin. Diese habe erst im Oktober wieder beschlossen, dass die Anordnung von Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften erleichtern werden soll.

Vor allem vor Krankenhäusern, Kindergärten und Schulen sollen 30 km/h demnach zur neuen Regelgeschwindigkeit werden

. „Nun ist der Bundesverkehrsminister gefragt“, findet Hitschler und bittet eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung zu prüfen. (red)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Kommentare sind geschlossen

Directory powered by Business Directory Plugin