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Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird stellvertretende Ministerpräsidentin
Quelle: www.baetzing-lichtenthaeler.de/
RLP. Alexander Schweitzer hat heute (11. Mai) das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode in Rheinland-Pfalz vorgestellt.
Das Team setzt auf Erfahrung, klare Zuständigkeiten und eine gute Mischung aus Kontinuität und neuen Impulsen. Von den zwölf Personen sind die Hälfte Frauen und fünf unter 45 Jahre alt. Ziel sei es laut SPD, „das Land wirtschaftlich stark, sozial gerecht und gesellschaftlich zusammenhaltend durch die großen Herausforderungen der Zeit zu führen“.
Die zentralen Ressorts werden wie folgt besetzt:
Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung: Doris Ahnen (Ministerin)
Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend (stellvertretende Ministerpräsidentin): Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur: Sven Teuber
Wirtschaft, Energie und Klima: Michael Ebling
Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit: Clemens Hoch
Schweitzer betonte die Schwerpunkte einer handlungsfähigen Verwaltung, den Schutz von Arbeitsplätzen, bezahlbaren Wohnraum, kommunale Stärkung, nachhaltige Wirtschaftspolitik sowie eine sichere und innovative Gesundheits- und Bildungsversorgung.
Gleichzeitig informierte Sabine Bätzing-Lichtenthäler den SPD-Landesvorstand, dass sie zum 18. Mai ihr Amt als Parteivorsitzende niederlegt. Sie begründete den Schritt damit, dass sie sich mit voller Kraft ihren neuen Aufgaben als stellvertretende Ministerpräsidentin und Sozialministerin widmen möchte.
Beides sei in Zeiten des Umbruchs nicht miteinander vereinbar. Als erste Frau an der Spitze der rheinland-pfälzischen SPD dankte sie für das Privileg, die Partei in den vergangenen Jahren geführt zu haben, und hob die Stärkung des Team-Gedankens sowie neue Beteiligungsformen hervor. Der Landesvorstand nahm die Entscheidung mit großem Dank und Wertschätzung an. Über die Nachfolge soll in den kommenden Tagen entschieden werden.
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