SPD Rheinland-Pfalz stellt Regierungsteam vor – Alexander Schweitzer wird Superminister

Foto: Rolf H. Epple / Pfalz-Express

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz, haben am Mittwoch das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt.

SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer (aus Bad Bergzabern) soll in der neuen Ampel-Regierung Minister des neuen (Super)Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation ( Veränderungsprozesse in Staaten und Gesellschaften) und Digitalisierung werden. „Er ist der richtige, um das Veränderungsjahrzent in der Arbeitswelt zu gestalten. Die Chancen der Digitalisierung für Rheinland-Pfalz zu nutzen für sichere Arbeitsplätze und eine starke Wirtschaft“, sagte Malu Dreyer. Schweitzer wird durch seine neue Position bereits medial als Dreyer-Nachfolger gehandelt.

Fedor Ruhose soll neuer Staatssekretär werden. Er hat bereits in verschiedenen Ministerien der Landesregierung gearbeitet. Neue Fraktionsvorsitzende wird die bisherige Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Neu zugeschnitten wurde auch das „Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit“. Geführt wird es künftig vom bisherigen Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch. Konrad Wolf, bisher Wissenschaftsminister, wird der neuen Landesregierung nicht mehr angehören.

Neuer Chef der Staatskanzlei wird der bisherige Geschäftsführende Direktor des rheinland-pfälzischen Städtetags, der Jurist Fabian Kirsch. Innenminister Roger Lewentz, Finanzministerin Doris Ahnen und Bildungsministerin Stefanie Hubig bleiben in ihren angestammten Ämtern.

An Dreyers Seite in der Staatskanzlei wird Heike Raab als Bevollmächtigte bleiben. Sie koordiniert die Interessen zwischen Mainz und Berlin.

„Wenn die Parteitage morgen dem Koalitionsvertrag zustimmen werden, sind wir bereit und voller Tatendrang, gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern von Grünen und FDP Rheinland-Pfalz zu einem nachhaltigen Zukunftsland zu machen“, so Dreyer und Lewentz. Die SPD stellt wieder fünf Minister, Grüne und FDP jeweils zwei.

Bei den Grünen stehen die Ministerinnen schon fest: Anne Spiegel für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Mobilität und Katharina Binz für Familie, Frauen, Kultur und Integration. Die Minister der FDP stehen noch aus. (cli)