SPD-Generalsekretär bekennt sich zur GroKo

Lars Klingbeil
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Berlin  – Die SPD setzt auf Handlungsfähigkeit und Stabilität in der großen Koalition und hält nichts von einem zeitnahen Einstieg in den Bundestagswahlkampf.

„Wir haben eine Krise. In normalen Zeiten wäre man gut neun Monate vor einer Bundestagswahl in einer völlig anderen Konfliktsituation“, sagte der Generalsekretär Lars Klingbeil der „Welt am Sonntag“. Der Wahlkampf 2021 werde daher erst ganz spät anfangen. „Wir werden sehr lange gemeinsam regieren“, sagte Klingbeil zum Regierungsbündnis mit CDU und CSU. Das würden die Menschen angesichts der aktuellen Herausforderungen auch erwarten.

Nachdem die SPD von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in dieser Woche per Fragebogen Aufklärung über die Defizite beim Anlauf der Corona-Impfungen verlangt hatte, war den Sozialdemokraten wahltaktisches Manövrieren vorgeworfen und das Vorgehen als Auftakt für den Bundestagswahlkampf interpretiert worden. In der SPD weist man das zurück. „Wir können heilfroh sein, dass diese Koalition jetzt regiert. Ich habe seinerzeit in der SPD stark für das Bündnis mit der Union geworben, nachdem Christian Lindner und die FDP in letzter Minute vor einer Jamaika-Koalition weggelaufen sind“, sagte Klingbeil.

Man mache Politik, um Verantwortung zu übernehmen. „Und wir haben als SPD viel in dieser Koalition erreicht.“ Die Regelung zum Kurzarbeitergeld oder der Kinder-Bonus seien zwei Beispiele. Das bedeute nicht, dass die SPD einer politischen Auseinandersetzung mit der Union im Superwahljahr generell ausweichen wird. „CDU und CSU haben keine frischen Ideen mehr, wie sie das Land gestalten wollen. Sie sind oft ambitionslos“, so der Sozialdemokrat.

Die SPD spiele weiter auf Sieg, mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz habe man das Ziel, den Bundeskanzler zu stellen. Aber: „Viele Menschen werden wohl erst im Juli oder August voll realisieren, dass Angela Merkel aufhört“, sagte der Generalsekretär. Kandidaten aus drei Parteien würden sich um die Nachfolge bewerben – und zwar ohne Amtsbonus. „Das ist etwas völlig Neues. Olaf Scholz bringt viel Erfahrung mit und hat als amtierender Bundesfinanzminister und Vizekanzler sehr gute Chancen, davon bin ich fest überzeugt“, sagte der Generalsekretär. (dts Nachrichtenagentur)