+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Lars Klingbeil.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Vor den ersten Gesprächen mit der Union über eine mögliche Große Koalition hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Bedingungen aufgestellt.
„Die Union muss auf die SPD zugehen“, sagte Klingbeil der „Bild am Sonntag“. Die Sozialdemokraten wollten Milliardeninvestitionen in die Bildung. „Wir wollen Europa reformieren. Wir wollen die Situation im Gesundheits- und Pflegebereich verbessern. Nur wenn Angela Merkel signalisiert, dass sie sich in diesen Bereichen bewegt, machen weitere Gespräche überhaupt Sinn.“
Klingbeil sagte, er habe die letzte Große Koalition am Ende als „sehr lähmend für Deutschland“ empfunden. Inhaltliche Gemeinsamkeiten seien aufgebraucht worden. Zudem habe es mehrfach „dezidierte Vertrauensbrüche“ gegeben, so der SPD-Generalsekretär.
Konkret nannte er das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit und die Solidarrente. „Diese wichtigen Projekte hat Angela Merkel entgegen aller Absprachen verhindert.“ Deshalb müsse zunächst wieder Vertrauen hergestellt werden.
Klingbeil: „Eine vertrauensbildende Maßnahme wäre zum Beispiel, dass CDU/CSU in den nächsten Wochen im Bundestag ein Gesetz zum Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit mit uns beschließen. Ein Gesetzentwurf liegt seit Monaten im Haus von Katarina Barley vor.“
Der Ball liege bei der Bundeskanzlerin, so Klingbeil. „Sie muss jetzt zeigen, ob sie bereit ist, über unsere Inhalte zu reden.“ Auch Neuwahlen lägen als Option auf dem Tisch. „Deshalb werde ich als Generalsekretär sofort damit beginnen, einen möglichen Bundestagswahlkampf vorzubereiten.“ (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Klingbeil glaubt an Zukunft von Schulz als SPD-Chef
Berlin – Unabhängig vom Ausgang des Sonderparteitags der SPD glaubt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an eine Zukunft von Martin Schulz als Parteichef. Er ... - Klingbeil schließt GroKo-Fortsetzung ohne Merkel aus
Berlin- SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine Fortsetzung der Großen Koalition ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. „Angela Merkel ist die amtierende Bundeskanzlerin. ... - Klingbeil: Internet bei nächster Bundestagswahl entscheidend
Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schwört seine Partei auf einen digitalen Wahlkampf ein und sieht das Auftreten im Internet als entscheidend bei ... - Lars Klingbeil neuer SPD-GeneralsekretärBerlin- Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Der Parteitag wählte den 39-Jährigen am Freitag mit 70,6 Prozent Zustimmung – einen Gegenkandidaten ...
- Klingbeil soll SPD-Generalsekretär werden – SPD-Frauen dagegen
Berlin – SPD-Chef Martin Schulz will den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil offenbar als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ... - Klingbeil: Pandemielage mit möglichst großer Mehrheit im Bundestag beschließen
Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat dazu aufgerufen, die bevorstehenden Weichenstellungen in der Pandemie mit möglichst großer Mehrheit im Bundestag zu beschließen. ... - Klingbeil: „SPD wird nie eine Nischenpartei sein“
Berlin – Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil glaubt weiter an eine Zukunft seiner Partei als Volkspartei. „Ob die SPD Volkspartei ist ... - Generalsekretäre von CDU uns SPD wollen nicht mehr koalieren
Berlin – Die Generalsekretäre von SPD und CDU haben der Großen Koalition über die aktuelle Wahlperiode hinaus eine klare Absage erteilt. „Jenseits ... - Klingbeil kündigt „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ an
Berlin- Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, hat sich optimistisch über die neue Regierung und die Bedeutung der SPD als Regierungspartei geäußert. Der „Welt ... - Klingbeil: Steuersenkungen mit SPD „nicht zu machen“
Berlin – Die SPD hat die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach Steuersenkungen umgehend zurückgewiesen. „Wir haben uns mit dieser Regierung bewusst ... - SPD-Präsidium nominiert Klingbeil als Parteichef neben Esken
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will Parteichef werden – und das Parteipräsidium hat ihn nominiert. Klingbeil soll nach dem Willen des Präsidiums künftig zusammen ... - Klingbeil will SPD-Generalsekretär bleibenBerlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil würde sein Amt nach dem Parteitag im Dezember gerne weiter ausüben. „Bei aller Bescheidenheit glaube ich, dass ...
