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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die SPD-Bundestagsfraktion will in der kommenden Woche einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen, der die Zuwanderung für qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten neu regeln soll.
Das Konzept sieht nach dem Vorbild Kanadas ein Punktesystem vor, das sich in erster Linie an Kriterien wie Qualifikation, Sprachkenntnisse und Nachweis einer Arbeitsstelle orientiert.
Die Kontingente sollen sich nach dem Arbeitsmarkt richten. Die Mindestpunktzahl bezieht sich beispielsweise auf Abschlüsse und Sprachkenntnissewürde und würde jährlich neu definiert, so Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Jeder Interessent wüsste frühzeitig, was erforderlich ist und wie er seinen Punktestand optimiert.
Das Asylrecht bliebe davon unberührt.
Die Linke bezeichnete die Vorschläge als „rassistisch“. (dts Nachrichtenagentur/red)
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Wieviel Kreide muss man eigentlich fre…. um nach Jahren der ungeregelten Zuwanderung auf den Gedanken zu kommen, dass Deutschland ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild braucht. Exact und genau dieses ist seit dem Gründungsjahr der AfD im Jahr 2013 eine der programmatischen Kernforderungen der Alternative für Deutschland. Die Tatsache, dass so langsam die CSU (Volksabstimmung) und wie jetzt auch die SPD politische Inhalte der Alternative für Deutschland kopieren und in Ihr Parteiprogramm übernehmen zeugt doch davon, dass wenigstens diese Parteien sich Gedanken über die Zukunft Deutschlands machen. Das kommt allerdings um Jahre zu spät erfolgt und die volkwirtschaftlichen Schäden durch Unterlassung sind schon in Milliardenhöhe (berstende Sozialetats) eingetreten. Verantwortlich hierfür sind die Regierungsparteien CDUSPD! Die vermerkelte CDU (Tauber, es gibt zur Zeit wichtigere Fragen/Probleme) ist weit und breit tatenlos und bringts nichts an Lösung und Fortschritt zu Tage. Nur die Linke bleibt sich scheinbar treu und verteufelt die Lösungsansätze neuer Regelungen zur Zuwanderung als „rassistisch“. Was das mit Rassismus zu tun haben soll, bleibt im Unklaren, verwechselt Äpfel mit Birnen und zeigt deutlich, dass wir den Linken keine richtungsbestimmende Poltik in Deutschland übetragen dürfen, auch keiner Regierung, woran Linke zukünftig beteilgt sein könnten.
Die Schlagzeile sollte heißen: „SPD übernimmt die AFD Forderung nach kanadischem Einwanderungsgesetz“.
Die CSU fordert Volksentscheide auf Bundesebene, ein Verbot der Vollverschleierung, sie redet von einer „Leitkultur“ und will plötzlich gegen den politischen Islam kämpfen.
Wenn die Altparteien es ernst meinen, dann fangen sie mit der Umsetzung dieser Vorschläge sofort an. Bis zur Bundestagswahl haben sie ein ganzes Jahr Zeit, da lassen sich viele Gesetze verabschieden. Die Änderung des Parteienfinanzierungsgesetzes, das die AfD 2015 finanziell massiv schädigen sollte, hat nur wenige Wochen gedauert.
Wenn man allerdings nur Wahlkampf machen will, klaut man einfach der AfD die Themen und vergisst diese nach der Wahl schnell wieder.
Man wählt gleich den Schmied, nicht den Schmiedl !
AfD seit Gründung vor über 3 Jahren für Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild.
AfD wirkt!
Weiter so.
AfD wählen!