SPD-Chef Gabriel relativiert Ziel des Syrien-Einsatzes

5. Dezember 2015 | Kategorie: Nachrichten, Politik

SPD-Vorsitzender und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der SPD-Vorsitzende und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel hat das Ziel des Bundeswehreinsatzes in Syrien relativiert.

Es geht nach Gabriels Worten bei der vom Bundestag beschlossenen Mission nicht um eine ISIS-Zerstörung, sondern darum, die islamistische Terrororganisation zurückzudrängen.

„Ziel ist es, den Vormarsch von ISIS zu stoppen – mindestens bis bei den Wiener Verhandlungen eine politische Lösung für Syrien gefunden worden ist. Dieser diplomatische Prozess hat erste Erfolge, aber er wird sicher noch eine Zeit brauchen“, sagte Gabriel.

Nach Gabriels Vorstellungen sollen die Bürgerkriegsparteien nach einem Friedensschluss ISIS bekämpfen: „Die heutigen Bürgerkriegsparteien – Regierungsarmee, die nicht-islamistischen Rebellen und die Kurden – müssen gemeinsam gegen ISIS kämpfen. Bis dahin müssen wir aber einen weiteren Geländegewinn von ISIS militärisch verhindern.“

Der SPD-Vorsitzende betonte kurz vor dem Parteitag, dass es – im Gegensatz zum Afghanistan-Einsatz – für die Bundeswehrsoldaten in Syrien nicht ums Kämpfen geht: „In Syrien greifen wir ja nicht unmittelbar in Kampfhandlungen ein. Wir schützen einen französischen Flugzeugträger, betanken Flugzeuge und liefern Luftaufklärungsbilder.“

Gabriel schloss klar aus, dass Deutschland Bodentruppen nach Syrien entsenden werde: „Dafür bedürfte es eines viel klareren UN-Mandats. Und selbst für den Fall müssten wir uns ernsthaft fragen, ob wir die Richtigen sind. Die Islamisten wünschen sich ja geradezu, dass Amerikaner und Europäer Bodentruppen schicken, damit sie ihren verlogenen Propagandafeldzug fortsetzen können, dass es ein Kampf des Westens gegen die Muslime sei. In Wahrheit werden vor allem Muslime durch ISIS versklavt und ermordet.“ (dts Nachrichtenagentur)