Sigmar Gabriel mit 83,6 Prozent als SPD-Chef bestätigt

14. November 2013 | Kategorie: Nachrichten, Politik

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Leipzig – Sigmar Gabriel ist am Donnerstag auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Leipzig mit 83,6 Prozent im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt worden.

Gabriel dankte den Delegierten im Anschluss für dieses „ehrliche Wahlergebnis“. Er war der einzige Kandidat. 478 Delegierte stimmten für ihn. 76 stimmten gegen ihn, 18 Delegierte enthielten sich.

Gabriel ist seit 2009 SPD-Chef. Damals erhielt er 94,2 Prozent der Stimmen, bei seiner Wiederwahl im Jahr 2011 in Berlin waren es 91,6 Prozent. Gabriel hatte zuvor in seiner Rede auf dem Parteitag für eine Große Koalition geworben, zugleich aber auch betont, dass die SPD „keine faulen Kompromisse“ mit der Union schließen werde. So werde es ohne das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ keinen Koalitionsvertrag geben, so Gabriel vor den mehr als 600 Delegierten in Leipzig.

Zugleich dämpfte er Hoffnungen, die SPD werde sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union auf den meisten Politikfeldern durchsetzen können. „Wer 100 Prozent des SPD-Programms erwartet, erwartet zu viel.“ Mit der SPD werde es weder eine „politische Liebesheirat noch eine Zwangspartnerschaft geben“. Deshalb sei diese Koalition, sollte sie zustande kommen und von unseren Mitgliedern gebilligt werden, eine „befristete Koalition der nüchternen Vernunft“.

An die Parteimitglieder gewandt, forderte der SPD-Chef wie schon seit Jahren erneut, das Prinzip „Erst das Land, dann die Partei“ abzuschaffen: Wenn es der SPD nicht gut gehe, könne es Deutschland auch nicht gut gehen.

Mit Blick auf ein etwaiges Bündnis mit der Linkspartei nach dieser Legislaturperiode erklärte Gabriel, dass seine Partei auch mit den Linken reden müsse. „Aber vorsichtig: Manchmal stellen sie sich inhaltlich so verrückt auf, dass kein Sozialdemokrat auf die Idee kommen könnte, mit denen zusammenzuarbeiten.“

Gabriel ist seit 1977 SPD-Parteimitglied. Er war von 1999 bis 2003 Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. In den Jahren 2005 bis 2009 war er Bundesumweltminister. (dts Nachrichtenagentur)