Schleicher-Rothmund: Rheinland-Pfalz wird keine Anmeldung einer Ersatzbrücke verfolgen

Die Rheinbrücke bei Wörth – wie und wann geht es weiter?
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Südpfalz/Kreis Germersheim – Nach der Berichterstattung in Sachen zweite Rheinbrücke versichert die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) die eindeutige Ablehnung der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu einer Ersatzbrücke über den Rhein bei Wörth.

Schleicher-Rothmund zitiert aus einem Schreiben von Verkehrsminister Roger Lewentz auf die Anfrage aus Baden-Württemberg.

Im Antwortschreiben des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums heißt es demnach:

„Sie schlagen darin [in Ihrem Schreiben] vor, zusätzlich zu der derzeit im Planfeststellungsverfahren befindlichen zweiten Rheinbrücke ein sechsstreifiges Ersatzbauwerk zum Bundesverkehrswegeplan anzumelden. Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

In dem vor einigen Jahren durchgeführten Raumordnungsverfahren hat das Land Rheinland-Pfalz bereits den Bau einer Parallelbrücke neben der bestehenden Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth detailliert geprüft. Dabei hat sich ergeben, dass aufgrund der Mehrbelastungen der Bevölkerung in Maximiliansau durch Lärm und Abgase und einer Reihe weiterer Gesichtspunkte – unter anderem technische Schwierigkeiten – einem solchen Vorhaben aus raumordnerischer Sicht nicht zugestimmt werden kann.

Das Bundesverkehrsministerium hat danach das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens – eine nördlich abgesetzte neue Brückenführung wie sie sich derzeit im Planfeststellungsverfahren befindet – letztlich auch im Linienbestimmungsverfahren bestätigt.

Vor diesem Hintergrund besteht aus Sicht des Landes die Gefahr, dass bei einer zusätzlichen Anmeldung einer Ersatzbrücke die derzeit parallel laufenden Planfeststellungsverfahren nicht erfolgreich abgeschlossen werden können bzw. die Planfeststellungsbeschlüsse angreifbar werden. Es dürfte auch schwer erklärbar sein, dass das Land Rheinland-Pfalz eine Ersatzbrückenlösung in Parallellage zum Bundesverkehrswegeplan anmeldet, wenn diese Lösung zuvor im Raumordnungs- und Linienbestimmungsverfahren verworfen wurde.

Aus den vorgenannten Gründen bitten wir um Verständnis, dass von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz die Anmeldung einer Ersatzbrücke zum Bundesverkehrswegeplan nicht erfolgen wird.“

Schleicher-Rothmund bekräftigte: „Ich freue mich, dass Verkehrsminister Roger Lewentz der Anmeldung einer Ersatzbrücke eine klare Absage erteilt hat. Die Parallelvariante bzw. Ersatzbrücke ist im Raumordnungsverfahren geprüft und letztlich abgelehnt worden. Wer diese Variante heute wieder ins Spiel bringt, spielt auf Zeit, aber sicher nicht im Interesse der Region“, so die Abgeordnete. (red)