Donnerstag, 17. Oktober 2019

Rheinzabern: Haushalt 2018 für Gemeinde und E-Werk verabschiedet – Strompreis bleibt unverändert

5. April 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Rheinzaberner Rathaus.
Foto: v. privat

Rheinzabern – Die jüngste Sitzung des Gemeinderats Rheinzabern dauerte gerade einmal 67 Minuten, um eine Tagesordnung von neun Punkten mit zum Teil gewichtigen Themen zu beraten.

Einstimmig beschloss das Ratsgremium den von Geschäftsführerin Katja Wahl-Knoll erläuterten Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Rheinzabern, der rund 140.000 Euro Jahresgewinn ausweist.

Was die Rheinzaberner wohl freuen wird: Auch im Jahr 2018 bleiben zum wiederholten Male die Strompreise unverändert. Für dieses Jahr ist auch die Errichtung einer Stromladesäule für Autos vorgesehen, sofern die Zuschüsse fließen.

Ebenfalls einstimmig beschloss der Rat den von Kämmerer Joachim Keiber in seinen Eckpunkten vorgestellten Etat für das Jahr 2018, der vor allem von Pflichtaufgaben und Umlagen an Verbandsgemeinde und Landkreis geprägt ist.

Bei einer Gesamthöhe der Ein- und Auszahlungen in Höhe von rund 9.5 Millionen Euro ist zur Erfüllung der Aufgaben ein Finanzierungsbedarf von 1,7 Millionen Euro notwendig. Größter Brocken dabei ist die brandschutztechnische Sanierung der Turn- und Festhalle, wofür mittlerweile eine Baugenehmigung vorliegt. Der Schwerpunkt der Arbeiten wird in den Sommerferien liegen.

Im Bereich Friedhof sollen in 2018 Urnenstelen aufgestellt werden, außerdem sind wassergebundene Wege zu sanieren.

Die Planung für den Ausbau der Pfeifferstraße zwischen Siedlerstraße und Kandeler Straße wurde einstimmig gutgeheißen. Dipl.-Ing. Christiane Mairon (Büro fmz, Karlsruhe) hatte zuvor anhand einer detaillierten Präsentation die Planung des letzten Ausbauabschnitts in der Siedlung vorgestellt.

Zwei Bauausschusstreffen waren dem Planungsvorschlag vorausgegangen. Zur näheren Unterrichtung der Bürger ist zusätzlich eine Einwohnerversammlung vorgesehen, die am Mittwoch, 11. April, um 20 Uhr im Speisesaal der Turn- und Festhalle stattfindet.

Einstimmig stellte der Rat das gemeindliche Einvernehmen zum An- und Umbau eines Wohngebäudes samt Errichtung eines Carports auf dem Anwesen Scheffelstraße 16 her. Beim Einvernehmen geht es nicht um eine Baugenehmigung, sondern um die Stellungnahme der Gemeinde hinsichtlich der Einfügung der Maßnahme in die Umgebung.

Im nichtöffentlichen Teil ging es um Grundstücksangelegenheiten im Zusammenhang mit der Flurbereinigung Polder Neupotz.

Aufgrund eines Wohnsitzwechsels musste SPD-Ratsmitglied Markus Kropfreiter sein Mandat abgeben. Ortsbürgermeister Gerhard Beil verpflichtete Sabrina Welker als nachrückendes Ratsmitglied auf die Gemeindeordnung. Wegen des Wechsels innerhalb der SPD-Fraktion war auch eine Nachwahl in verschiedene Ausschüsse notwendig geworden.

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