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Rathaus in Rheinzabern.
Foto: v.privat
Rheinzabern – In seiner Sitzung hatte der Gemeinderat Rheinzabern am 23. April wurde beschlossen, dass es am 21. Juni, 19. Juli, 9. August und 13. September Marktsonntage geben soll. An diesen Tagen werden Sonntagsfloh- und Trödelmärkte auf dem Festplatz stattfinden.
Über den Bebauungsplan „Ehemaliges Raiffeisengelände“ wurde nicht einstimmig abgestimmt. Die sechs Fraktionsmitglieder der SPD sowie ein CDU Gemeinderat haben gegen den Bebauungsplan gestimmt. Die Fraktion der Grünen hat sich enthalten. Der Bebauungsplan wurde mit der Stimmenmehrheit der CDU und FDP-Gemeinderäte verabschiedet.
Die Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten ist an diesem Abend ebenfalls erfolgt. Entgegen der ursprünglichen Fassung der Satzung kann der Verpflegungskostenanteil von Kindern, die nicht am Mittagsessen teilnehmen, zurückerstattet werden.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Bernd Weber, wies darauf hin, dass dies von der SPD schon bei der Verabschiedung der letzten Satzungsänderung vorgeschlagen wurde.
Einstimmig wurde die Sanierung des Dachs der Imbisshalle auf dem Marktplatz verabschiedet. (vp)
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