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Ralf Stegner
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat erklärt, wie er sich den Erneuerungsprozess seiner Partei vorstellt.
„Wir müssen uns auf klassische sozialdemokratische Themen wie Wohnen und Rente konzentrieren. Dazu müssen auch die mit den höchsten Einkommen und Vermögen stärker beitragen“, sagte Stegner der „Welt“. Damit solle die Partei wieder stärker auf die sozialdemokratische Kernwählerschaft setzen.
Als wichtig für den Erneuerungsprozess seiner Partei nannte Stegner zudem eine größere Unterscheidbarkeit zu CDU und CSU: „Wir müssen deutlich machen, wofür wir stehen. Dann sieht man, was wir wollen und was wir derzeit mit der Union nicht umsetzen können.“
Über die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte Stegner: „Wir sollten uns hüten, uns denen an den Hals zu werfen.“
Über die AfD sagte der SPD-Vize: Man müsse die Partei entschieden bekämpfen, dürfe aber ihre Wähler nicht verurteilen. Den Grünen wiederum warf er „Defizite in der Sozialpolitik“ vor.
Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken im Bundestag, zeigte sich optimistisch, dass die Partei im Zuge der Erneuerung nach links gerückt werde: „Ich bin zuversichtlich, dass viele Impulse von der Parteilinken übernommen werden. Neoliberale Ideen gehören in der SPD der Vergangenheit an.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Einer aktuellen Umfrage des Online-Meinungsforschungsinstituts Civey für SPIEGEL ONLINE zufolge, verlieren sowohl CDU als auch SPD massiv an Zustimmung.
Was aber WIRKLICH bemerkenswert ist, ist die Aufschlüsselung der Wähler nach beruflicher Stellung.
Demnach hat die SPD ihren Status als Arbeiterpartei an die AfD verloren. Unter den wahlberechtigten Hessen, die Arbeiter als Berufsgruppe angeben, stimmen 27,2 Prozent für die AfD und nur 23,1 Prozent für die SPD.
Zumindest in Hessen kann sich die AfD ab heute mit Fug und Recht als neue Arbeiterpartei bezeichnen.
Die SPD ist eine „Ein Themen Partei“. Sie ist die Partei die gegen „rechts“ ist. Mehr nicht.
Normalerweise würde ich ja für den objektiven und besonnenen Stegner als nächsten Kanzlerkandidat plädieren. Aber es wäre vermessen, wenn eine 15% Partei einen Kanzlerkandidaten stellen würde.