Oppermann hält vorgezogene Neuwahlen für ausgeschlossen

23. Mai 2015 | Kategorie: Politik

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Trotz der heftigen Auseinandersetzungen in der großen Koalition hält SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgezogene Neuwahlen für ausgeschlossen.

„Ich gehe jede Wette ein, dass Union und SPD bis zum Ende der Legislaturperiode gut zusammenarbeiten“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „2017 werden die Karten neu gemischt.“

Zuvor hatte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Regierungsparteien nahegelegt, den Weg für Neuwahlen freizumachen. „Die Koalition ist in einem erbärmlichen Zustand. Die Gemeinsamkeiten von Union und SPD sind aufgebraucht, die Regierungsparteien versinken im Dauerstreit“, sagte Hofreiter. „Wenn das so weitergeht, wären Neuwahlen tatsächlich das Beste für Deutschland.“

Oppermann widersprach: „Wir sind eine intakte und erfolgreiche Koalition, und das betrachten wir in erster Linie als Verdienst der SPD.“ Er bestritt auch Überlegungen zur Bildung einer rechnerisch möglichen rot-rot-grünen Regierung. „Ich habe bisher nicht eine Sekunde darüber nachgedacht, diese aktuelle Konstellation zu nutzen. Die Linke ist außenpolitisch schrill und verquer“, erklärte der Sozialdemokrat.

Hofreiter indes verlangte von der Linkspartei eine Klärung, „ob sie bereit ist, zu regieren“. Wenn man sich die Programmatik anschaue, „haben die Grünen natürlich mehr Übereinstimmung mit SPD und Linkspartei als mit der Union“, betonte er. Mit ihrer Haltung „bei einigen Punkten in der Außenpolitik“ torpediere die Linke allerdings eine mögliche Alternative.

„In einer Demokratie ist es wichtig, dass es echte Alternativen gibt“, sagte er. „Die Bürger dürfen vor der Bundestagswahl nicht das Gefühl haben, dass es nur noch darum geht, wer mit der Union koaliert.“ (dts Nachrichtenagentur)