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Grünen-Abgeordneter Cem Özdemir.
Foto: pfalz-express.de/Licht
Berlin – Cem Özdemir, der Vorsitzende der Grünen, will eine Umkehr in der Integrationspolitik. Man müsse, so Özdemir in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.), endlich aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.
Özdemir, der den Artikel gemeinsam mit dem Autor und Psychologen Ahmad Mansour verfasst hat, schreibt: „Gemeinsames Ziel aller Demokraten sollte sein, dass aus Ausländern, die bleiben, Inländer werden, die sich als Gleichberechtigte in die eigenen Angelegenheiten einmischen können.“ Deutlich treten die beiden Autoren Einwanderern entgegen, die sich nicht integrieren wollen: „Wenn man dieses Land verachtet oder für moralisch minderwertig hält: Warum sollte man dann hier leben wollen?“
Özdemir schreibt: „Das Grundgesetz steht für uns über der Bibel, dem Koran oder anderen Heiligen Büchern. Es ist die Grundlage für unser friedliches Zusammenleben und für ein besseres Leben als in den Ländern und Regionen, aus denen Menschen flüchten müssen.
Allen Neuankömmlingen sollten wir ein Grundgesetz in ihrer Sprache schenken und den Inhalt lebensnah erklären.“ Rassismus, Antisemitismus und Gewalt gegen Andersdenkende seien damit nicht vereinbar, ganz gleich aus welcher Richtung.
Gerade liberal Denkende sollten diese Haltung aus ihrer Sicht viel selbstbewusster vertreten. Es sei, so Mansour und Özdemir, „unverständlich, dass der Orientierungskurs für Zuwanderer über unsere Rechtsordnung ein Schattendasein führt.
Dort können die Werte und Normen unseres Zusammenlebens erklärt und vermittelt werden.“ Die Neuankommenden sollten verpflichtend an diesen Kursen teilnehmen. (dts Nachrichtenagentur)
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Was bitte, soll hier eine radikale Wende sein???
1. „Unser Ziel soll sein, daß Ausländer die bleiben, Inländer werden und sich gleichberechtigt in die eigenen Anglegenheitene einmischen können?“
Das ist das Problem. Nicht der deutsche Staat entscheidet wer hier bleiben kann, sondern der Ausländer bleibt einfach, auch ohne sich zu integrieren.
2. „Das Grundgesetz steht für uns über der Bibel, dem Koran oder anderen Heiligen Büchern.“
Wenn sich der Migrant aber nicht daran halten will, ist es für die deutsche Politik auch gut. Was soll man da machen?
3. „Rassismus, Antisemitismus und Gewalt gegen Andersdenkende seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Gerade liberal Denkende sollten diese Haltung aus ihrer Sicht viel selbstbewusster vertreten.“
Stimmt, sie sollten diese Sicht selbstbewusster vertreten. Sie tun es aber nicht. Sie wollen ja tolerant und weltoffen wirken und die Fassade der Willkommenskultur aufrecht erhalten.
Aus meiner Sicht besteht das Pamphlet von H. Özdemir aus viel heisser Luft, Wunschdenken und Geschwafel, so wie man es von dieser grünen Partei kennt, deren Vorsitzender er ist.
Özdemir hält sich für einen Demokraten? Wo waren all die „Demokraten“ im Bundestag, als die Bundesregierung im letzten Herbst Recht und Gesetz gebrochen und Hundertausende illegal ins Land geholt hat? Da hab ich von Herrn Özdemir und den Grünen außer WELCOME! nichts gehört!
Und jetzt sollen die Bürgerinnen und Bürger den Schaden mit 20-30 Milliarden Euro pro Jahr sanieren? Es gibt ein Grundgesetz, wonach jemand, der über einen sicheren Drittstaat einreist, KEINERLEI Anrecht auf Asyl oder sonstige Versorgung hat! Wieso sollten wir diesen Personenkreis also integrieren? Und das illegale Erschleichen von Aufenthalt und Sozialleistungen auch noch belohnen?