OB Zwick fordert Perspektiven und längerfristige Planungssicherheit

30. Januar 2021 | Kategorie: Regional, Südwestpfalz und Westpfalz

OB Markus Zwick
Archivfoto: Allmann-Stübinger/Pfalz-Express

Pirmasens. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick fordert Bund und Land dazu auf, den Menschen Perspektiven und längerfristige Planungssicherheit in der Corona-Pandemie aufzuzeigen.

In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer drückt der Verwaltungschef seine Sorge darüber aus, dass die Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen in der Bevölkerung zunehmend gefährdet ist.

Durch alle gesellschaftlichen Schichten hinweg würden die Bürger das Fehlen eines klaren und erkennbaren Plans im Kampf gegen die Pandemie bemängeln, schreibt Markus Zwick.

Der Unmut würde dadurch verstärkt, dass die Bundesländer regelmäßig von den gemeinsamen Beschlüssen von Bundeskanzleramt und Staatskanzleien abweichen würden. Auch die Kommunen als pragmatische Problemlöser seien auf mehr Klarheit über die mittel- und langfristigen Ziele von Bund und Land dringend angewiesen, heißt es in dem Schreiben.

Zwick erhofft sich von der Regierung verlässliche Parameter, die – abhängig vom Infektionsgeschehen – ein planvolles Wiederanfahren der unterschiedlichen Lebensbereiche wie Bildung, Handel, Gastronomie und Kultur perspektivisch ermöglicht.

Dazu schlägt der 43-Jährige einen inzidenzbasierten Stufenplan oder ein regionales Ampelsystem vor. Für die Bekämpfung der Pandemie gäbe es keine Blaupause, betont der Pirmasenser Oberbürgermeister.

Er möchte den offenen Brief nicht als Kritik verstanden wissen, sondern als Anregung für die anstehenden Beratungen und Entscheidungen in Berlin und Mainz.