OB Schlimmer stellt Haushalt 2015 vor: „Ausruhen gilt nicht!“ – Investitionsvolumen bei rund 22 Millionen Euro

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Landau. „Im Gartenschaujahr 2015 lassen die Investitionen für die Stadt insgesamt nicht nach“, so Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2015 im Pressegespräch.

Dabei verwies der Stadtchef auf die gute Stellung Landaus und erklärte, dass man diese Stellung nur behaupten könne, wenn man die Stadtentwicklung nicht ruhen lasse. „Ausruhen gilt nicht! Wir dürfen zufrieden sein, jedoch nicht selbstzufrieden“, so Schlimmer.

In diesem Zusammenhang sei auch auf die Investitionen in die öffentlichen Gebäude zu verweisen, denn anders als in früheren Jahrzehnten würden das städtische Gebäudevermögen nicht mehr verkommen sondern gepflegt, saniert und modernisiert. Dabei stünden vor allem die Schulen, Sporthallen und städtischen Gebäude im Fokus.

Hans-Dieter Schlimmer zeigte sich erfreut, dass die öffentlichen Investitionen private Investitionen in Millionenhöhe wie den innerstädtischen Wohnungsbau als auch im Wohnpark Am Ebenberg und nicht zuletzt die regen Bautätigkeiten und Ansiedlungen im Gewerbepark „Am Messegelände“ mit sich brächten.

Schlimmer: „Ziel ist es den erfolgreich beschrittenen Weg fortzusetzen, aber dabei Maß zu halten. Wir verfahren nach dem Prinzip des vorsichtigen Kaufmannes!“

Dabei kann sich der Investitionskatalog durchaus sehen lassen: Erweiterung des Gewerbeparks „Am Messegelände“, Modernisierung der Straßenbeleuchtung, Heinrich-Heine-Platz, Konversion Süd (Wohnpark Am Ebenberg), Sanierung der Kreisstraßen 5 (Godramstein) und der Horstbrücke, Sporthalle an der Berufsbildenden Schule, Modernisierung der Berufsbildenden Schule, Mensa Schulzentrum Ost, Sanierung Schule im Fort, Modernisierung des städtischen Wohnhausbesitzes, Neubau Rechenzentrum und vieles mehr.

„Das Investitionsvolumen im Jahr 2015 liegt insgesamt bei 22,015 Millionen Euro“, erklärte Schlimmer.

Natürlich seien auch die Schulden und der konsumtive Fehlbetrag in Höhe von 15,18 Millionen Euro nicht zu verharmlosen, erklärte Kämmerer Martin Messemer. „Vor diesem Hintergrund wird die Finanzverwaltung auf Anweisung des Oberbürgermeisters im ersten Halbjahr 2015 alle Teilhaushalte im Hinblick auf Ausgaben der freiwilligen Leistungen und der Standards hin überprüfen und auch die Verbesserung der Einnahmesituation beleuchten“, so Messemer.

Oberbürgermeister Schlimmer bezeichnete den Ergebnishaushalt weiterhin als Sorgenkind und prognostizierte: „Solange die Kostenentwicklung im Etat für Jugend und Soziales nicht kontrollierbar wird, gibt es keine Chance auf Besserung. Aus eigener Kraft kann die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt nicht schaffen.“

Alles in Allem sei der Haushalt für das Jahr 2015 ein gutes Signal in Sachen maßvoller und wohlüberlegter Geldverwendung, konstatierte Finanzdezernent Schlimmer. Auch wenn gerade im konsumtiven Bereich die Sorgenfalten nicht weniger würden, so würden gleichzeitig im investiven Bereich positive und wichtige Schritte für die Zukunft getan, die sich sehen lassen können, so Schlimmer weiter.

„Ich bedanke mich bei allen Mitwirkenden des Stadtvorstandes, des Stadtrates und vor allem auch Herrn Messemer und seinem Team der Kämmerei für die Arbeit zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2015“, so der Stadtchef abschließend. (stadt-landau)