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OB Dr. Dominik Geißler
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Landau. OB Dr. Geißler äußerte sich in der Bauauschuss-Sitzung am 5. Mai zu der weiteren Vorgehensweise in Sachen Gummi-Mayer-Areal.
„Die Stadt Landau steht in der Verantwortung, die gefassten Stadtratsbeschlüsse konsequent umzusetzen und gleichzeitig die Funktionsfähigkeit der Innenstadt dauerhaft zu sichern. Dazu gehören auch verkehrspolitische Maßnahmen wie Einbahnstraßenregelungen, Fragen der Erreichbarkeit sowie die gesamte Diskussion um die Verkehrsführung im Innenstadtbereich.“
Ziel aller bisherigen Entscheidungen war und sei es, die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten und insbesondere den lokalen Einzelhandel wirksam zu unterstützen und zu schützen. Dieser Anspruch bilde den Kern der bisherigen Beschlusslage und der laufenden Diskussionen.
Im Rahmen der aktuellen Beratungen sei der Sachstand im öffentlichen Teil der Gremiensitzungen umfassend dargestellt. Eine Beschlussfassung erfolge in diesem Stadium bewusst nicht, da sich das Verfahren weiterhin in einem frühen Abstimmungsprozess befindet.
„Die derzeitige Linie findet dabei grundsätzlich die Zustimmung der Fraktionen, auch wenn einzelne Positionen unterschiedlich bewertet werden. Dies ist Teil eines üblichen demokratischen Aushandlungsprozesses. Gespräche mit dem potenziellen Vorhabenträger werden in den kommenden Wochen fortgeführt.“
Erst im Anschluss daran sei vorgesehen, die Öffentlichkeit erneut umfassend zu informieren und in die weiteren Schritte einzubinden. Eine weitergehende öffentliche Beschlusslage sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erreicht.
Die Stadt will den Prozess „weiterhin strukturiert, transparent und im Sinne der beschlossenen Zielsetzungen“ begleiten. Dabei soll die Stärkung der Innenstadt und des lokalen Handels der maßgebliche Leitgedanke bleiben.
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