+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Olaf Scholz
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlin – Im Ringen um einen gemeinsamen Corona-Kurs innerhalb der Ampelregierung setzt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Einfluss von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Dieser werde „die verantwortungsvollen Schritte einfordern, die wir in Zukunft zur Bekämpfung der Pandemie brauchen“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Nach jetzigem Stand seien weiterreichende Maßnahmen nötig, als sie aktuell zur Verfügung stünden. Auf die Frage, ob der Kanzler im Notfall ein Machtwort sprechen müsse, sollte sich die FDP beim Infektionsschutz verweigern, sagte der SPD-Fraktionschef: „Im Sinne seines Amtseides wird er auch in dieser Frage das tun, was nötig ist, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.“
Mützenich sagte, er habe sich in der Vergangenheit oft andere Entscheidungen von der FDP gewünscht: „Ich habe nie verstanden, wie man glauben kann, man könnte einen Freedom-Day an einem bestimmten Tag einfach ausrufen.“
Das Virus orientiere sich nicht an vom Menschen gesetzte Daten. „Ich hoffe, dass mittlerweile alle schlauer geworden sind.“ Am kommenden Freitag will der Sachverständigenrat seinen Bericht zur Evaluierung der bisherigen Pandemiemaßnahmen vorstellen. „Wir werden den Evaluierungsbericht abwarten und daraus unsere Schlüsse ziehen“, so Mützenich. „Vor allem aber ziehen wir Lehren aus der Vergangenheit.“
In zweieinhalb Jahren Pandemie habe man genügend Erfahrungen machen können, was wirksame, präventive Maßnahmen seien. „Das Tragen von Masken etwa wird in vielen anderen Ländern, die Erfahrungen mit Pandemien haben, als selbstverständlich angesehen.“ (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Mützenich schließt SPD-Kanzlerkandidatur nicht aus
Berlin – Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat auf Nachfrage nicht ausgeschlossen, für seine Partei als Kanzlerkandidat anzutreten. Derzeit würden viele Namen ... - Mützenich als SPD-Fraktionschef wiedergewähltBerlin – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist in seinem Amt bestätigt worden. 97 Prozent der SPD-Abgeordneten stimmten in der Fraktionssitzung am Mittwochvormittag für ...
- Bericht: SPD-Parteispitze will Mützenich als Kanzlerkandidat
Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich soll nach Plänen der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bei den 2021 ... - Oppositionsparteien fordern Aufklärung von Scholz
Berlin- Führende Oppositionspolitiker fordern Aufklärung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Vorwürfen, er habe sein Ministerium zu Wahlkampf-Zwecken eingesetzt. „Olaf Scholz muss ... - Scholz will Fortsetzung der formalen „Pandemie-Notlage“
Berlin – SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. „Das wird sein müssen, ... - SPD-Spitze will Parteitag für Vorsitzendenwahl vorziehen – Mützenich übernimmt kommissarisch Fraktionsvorsitz
Berlin – Die Mehrheit der SPD-Spitze will nach der Rücktrittsankündigung von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles offenbar den für Dezember geplanten Parteitag ... - Weber lehnt Scholz-Plan für europäische Arbeitsagentur ab
Brüssel – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat ablehnend auf die von Finanzminister Olaf Scholz vorgeschlagene europäische Arbeitslosenversicherung reagiert. „Europa braucht keine neuen ... - Scholz plant Öffnungsschritte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Lockerungen der bestehenden Corona-Maßnahmen angekündigt. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ... - Dreyer stützt Merkels Kurs bei Corona-Lockerungen
Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unterstützt in der Frage weiterer Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in der Coronakrise den vorsichtigen Kurs ... - CDU-Wirtschaftsrat distanziert sich vom Corona-Kurs der Union
Der CDU-Wirtschaftsrat warnt vor einem „Überbietungswettbewerb“ bei den Corona-Maßnahmen. „Alle Statistiken zeigen ganz klar, dass die Zahlen im Moment vor allem durch ... - Scholz hadert noch immer mit G20-Krawallen
Hamburg – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hadert noch mit dem Verlauf des G20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg, bei dem es ... - Düsseldorfs OB kritisiert Corona-Kurs von Bund und Ländern
Düsseldorf – Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) wendet sich gegen den harten Corona-Kurs von Bund und Ländern. „Man konnte fast den Eindruck ...
