
Olaf Scholz
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern.
„Das wird sein müssen, wenn man mich fragt“, sagte Scholz am Mittwoch den Zeitungen des „Reaktionsnetzwerks Deutschland“.
Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. „Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen“, sagte er. Man müsse „ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten“.
Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Der Bundesfinanzminister sprach sich zudem erneut dafür aus, Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben.
Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen. Der Beschluss des Bundestags, wonach eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ besteht, läuft Ende September aus. An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt. (dts Nachrichtenagentur)

Diesen Artikel drucken



Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kandidiert laut eines Medienberichts mit der brandenburgischen SPD-Politikerin Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz. Der stellvertretende Parteivorsitzende ...
Berlin – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Koalition mit CDU und CSU trotz der Querelen der vergangenen Wochen bis ...
Berlin – Im Rentenstreit hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Einstellungspraxis der Wirtschaft bei älteren Menschen gerügt. Scholz sagte der „Bild am ...
Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will vom Beginn nächsten Jahres an größere Teile des Einkommens steuerfrei stellen. Dafür soll der Grundfreibetrag ...
Berlin – Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben am Mittwoch erfolgreich die Herbeizitierung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in die laufende Bundestagssitzung beschlossen. ...
Berlin – Die SPD-Spitze hat sich auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Das teilten die beiden ...
Neustadt. Hoher Besuch im Rathaus: Oberbürgermeister Marc Weigel und Bürgermeister Stefan Ulrich begrüßten am 16. September Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Der ...
Berlin- Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz lehnt einen Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, nach dem zwei oder drei Bewerber um die Kanzlerkandidatur ...
Berlin – Nach dem stellvertretenden SPD-Chef Kevin Kühnert hat sich auch Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, noch in diesem ...














