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Olaf Scholz
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet.
Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.
Für die Zukunft warnen Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch vor einer erheblich schlechteren Finanzlage des Bundes. In den kommenden Jahren bis 2023 fehlten Bundesfinanzminister Scholz rund hundert Milliarden Euro in seiner Finanzplanung, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf ein Papier der Unions-Haushaltsexperten.
Als größtes Haushaltsrisiko nenne das Papier absehbare Mehrausgaben für Entwicklungshilfe, EU-Beiträge und der Nato zugesagte Verteidigungsausgaben, die noch nicht finanziert seien. Diese Ausgaben hätten allein eine „Finanzierungslücke von insgesamt fast 57 Milliarden Euro bis 2022 beziehungsweise von fast 77 Milliarden Euro bei Fortschreibung bis 2023“ gerissen.
Weil wegen der konjunkturellen Abkühlung die Steuermehreinnahmen nicht mehr die Erwartungen übertreffen würden und auch bei den Zinsausgaben kein Spielraum mehr bestehe, empfehle das Fraktionspapier drei Maßnahmen: Es müssten „Ausgabesenkungen, Steuer erhöhungen oder gar die Rückkehr zu neuen Schulden ins Auge gefasst werden“, berichtet das Nachrichtenmagazin. (dts Nachrichtenagentur)
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Hey Leute, wir müssen uns von diese von uns gewählten Drohnen gefallen lassen, die in der freien Wirtschaft keinen Fuss auf den Boden bringen würden, daß diese Blutsauger uns auch noch den Kakao trinken lassen durch den sie uns Steuerzahler gezogen haben.
DIE „erwirtschaften“ gar nichts – SIE bestehlen die Nettosteuerzahler u. kaufen mit dem „Überschuss“ nach Abzug aller „Kosten“ für IHRE Diäten/Nebenkosten u. Steuerverschwendungen (siehe die jahrlichen Rechnungshofber. u. Ber. des Bundes der Steuerzahler) noch Wählerstimmen um das System – früher waren das Raubritter – zum Nachteil der Steuerzahler zu betonieren.
Von den Plünderungen mit 0-Zinsen der Sparguthaben bis zur vollständigen Entwertung, ganz zu schweigen.
Also weiter, wie die Kälber, die sich ihre Metzger selber wählen!
Die Überschrift führt leider in die Irre.
Herr Scholz hat überhaupt nichts erwirtschaftet. Er ist ein Teil der Regierung, welche die Sparer enteignet, die Niedriglöhne und deren Aufstockung durch Steuermittel fördert und durch ihre Migrationspolitik zig Milliarden für Migranten verschleudert. Darüber hinaus plündert sie noch die Sozialkassen, wie Arbeitslosenversicherung, Kranken- u. Rentenkassen. Das alles sind versteckte Kosten der unsäglichen Migrationspolitik. Leider merken die Bürger erst dann, was hier gespielt wird, wenn die Baby-Boomer in Rente gehen. Also erst ab der nächsten bzw. übernächsten Legislaturperiode. Aber dann sind die derzeitigen Politik Protagonisten ja nicht mehr im Amt bzw. haben sich in lukrative Beraterverträge und Aufsichtsratssessel davon gemacht.
Dh dem deutschen Steuerdeppen wurden 11 Milliarden zu Viel aus der Tasche gepresst?
Die Überschrift ist sehr missverständlich!
Wenn ich unternehmerisch tätig bin, kann ich etwas erwirtschaften. EIn Herr Scholz kann das nicht, weil das abpressen von Steuern im Prinzip Wegelagerei aber keine unternehmerische Tätigkeit ist.
Bitte die Überschrift abändern.