Olaf Scholz
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Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet.
Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.
Für die Zukunft warnen Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch vor einer erheblich schlechteren Finanzlage des Bundes. In den kommenden Jahren bis 2023 fehlten Bundesfinanzminister Scholz rund hundert Milliarden Euro in seiner Finanzplanung, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf ein Papier der Unions-Haushaltsexperten.
Als größtes Haushaltsrisiko nenne das Papier absehbare Mehrausgaben für Entwicklungshilfe, EU-Beiträge und der Nato zugesagte Verteidigungsausgaben, die noch nicht finanziert seien. Diese Ausgaben hätten allein eine „Finanzierungslücke von insgesamt fast 57 Milliarden Euro bis 2022 beziehungsweise von fast 77 Milliarden Euro bei Fortschreibung bis 2023“ gerissen.
Weil wegen der konjunkturellen Abkühlung die Steuermehreinnahmen nicht mehr die Erwartungen übertreffen würden und auch bei den Zinsausgaben kein Spielraum mehr bestehe, empfehle das Fraktionspapier drei Maßnahmen: Es müssten „Ausgabesenkungen, Steuer erhöhungen oder gar die Rückkehr zu neuen Schulden ins Auge gefasst werden“, berichtet das Nachrichtenmagazin. (dts Nachrichtenagentur)
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